Rechtsprechung
| OLG Hamm, 16.01.2009 - 3 Ss OWi 767/07 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,18288) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- Burhoff online
StPO § 267; StPO § 261
Geschwindigkeitsmessung, Eichung; Wirksamkeit; Toleranzabzug; CAN-Bus - verkehrslexikon.de
Toleranzabzug von 20% bei fehlerhafter Eichung infolge von nicht eichfähiger CAN-Bus-Ausstattung
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Geschwindigkeitsermittlung bei Messung mit als nicht geeicht geltendem Messgerät; Provida 2000 [Modular]
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
EichO § 14a Abs. 1; StPO § 261; StPO § 267
Geschwindigkeitsermittlung bei Messung mit als nicht geeicht geltenden Messgerät; Provida 2000 [Modular]
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Hamm, 22.09.2003 - 2 Ss OWi 518/03
Geschwindigkeitsüberschreitung; Messung; Messtoleranz; ProVidasystem
Auszug aus OLG Hamm, 16.01.2009 - 3 Ss OWi 767/07
Den erforderlichen Sicherheitsabschlag hat der Tatrichter unter Berücksichtigung der im jeweiligen Einzelfall in Betracht kommenden Fehler eigenverantwortlich zu bemessen (OLG Hamm, Beschluss vom 22.09.2003 - 2 Ss OW 518/03 - BeckRS 2003 09442). - BGH, 19.08.1993 - 4 StR 627/92
Bedeutung eines Geständnisses bei der Verurteilung wegen Überschreitung der …
Auszug aus OLG Hamm, 16.01.2009 - 3 Ss OWi 767/07
Der Umfang der Darlegungspflicht richtet sich danach, ob es sich um eine standardisierte Untersuchungsmethode handelt sowie nach der jeweiligen Beweislage und der Bedeutung, die der Beweisfrage für die Entscheidung zukommt (vgl. BGH NJW 2000, 1351; NJW 1993, 3081 = BGHSt 35, 291 (292 ff.)). - OLG Düsseldorf, 06.02.2008 - 5 Ss OWi 33/07
Rechtsbeschwerde - Verzögerung im Rechtsbeschwerdeverfahren
Auszug aus OLG Hamm, 16.01.2009 - 3 Ss OWi 767/07
Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz legt hier Auswirkungen auf den Rechtsfolgenausspruch erst dann nahe, wenn die durch die Justizbehörden verschuldete Verfahrensverzögerung ein Vielfaches der normalen Verjährungsfrist erreicht (vgl. BVerfG, Beschluss vom 2. Juli 2003, 2 BvR 273103 für den Fall einer viereinhalbjährigen Verfahrensdauer in der Rechtsbeschwerde; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 06.02.2008 - IV- 5 Ss (OWi) 33/07 - (OWi) 9/08 I, veröffentlicht unter juris.de).
- OLG Hamm, 28.03.2010 - 3 RBs 28/09
Beweisantrag, Ablehnung, Verspätung, Verfahrensverzögerung, …
Bei einer materiell fehlerhaften Eichung wären die Grundsätze, die bei Messungen mit ungeeichten Geräten gelten, entsprechend anzuwenden (vgl. Senatsentscheidungen vom 24.01.2006 - 3 Ss OWi 582/05 - und 16.01.2009 - 3 Ss OWi 767/07 - ).