Volltextveröffentlichungen (5)

• Burhoff online

  Fahrlässigkeitsvorwurf, Streckenbegrenzung, Gegenrichtung

• openjur.de
• verkehrslexikon.de

  Geschwindigkeitsüberschreitung auf der zuvor auf dem Hinweg in entgegengesetzter Richtung befahrenen und nur in der Gegenrichtung mit Schildern zur Geschwindigkeitsbegrenzung ausgeschilderten Straße

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StVG § 25 Abs. 1
  Fahrlässige Geschwindigkeitsüberschreitung nach Passieren von Geschwindigkeitsbegrenzungszeichen in der Gegenrichtung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  (Nur) Streckenbegrenzung in Gegenrichtung? Gilt nicht…

• beck-blog (Kurzinformation)

  Geschwindigkeitsbeschränkung bei Hinfahrt gesehen => Fahrlässiger Verstoß bei Rückfahrt?

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Das Sichtbarkeitsgebot von Geschwindigkeitsbegrenzungen

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Fahrlässige Geschwindigkeitsüberschreitung nach Passieren von Geschwindigkeitsbegrenzungszeichen in der Gegenrichtung

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Keine fahrlässige Geschwindigkeitsüberschreitung, nur weil bei Hinfahrt ein Schild mit Geschwindigkeitsbeschränkung passiert wurde

• rechtsportal.de (Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• OLG Celle, 26.07.2000 - 322 Ss 101/00

  Fahrlässige Geschwindigkeitsüberschreitung: Erkennbarkeit einer …

  Auszug aus OLG Bamberg, 17.07.2013 - 3 Ss OWi 944/13

  Allein aus der Tatsache einer vom Betroffenen zuvor durchfahrenen Streckenbegrenzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit lässt sich gegen ihn ein Fahrlässigkeitsvorwurf für eine anlässlich der Fahrt in Gegenrichtung objektiv begangene Geschwindigkeitsüberschreitung nicht begründen, wenn anlässlich dieser keine beschilderte und sichtbare Geschwindigkeitsbegrenzung (Zeichen 274) mehr passiert wurde (Anschluss an OLG Celle, Beschluss vom 26.07.2000 - 322 Ss 101/00 = DAR 2000, 578 f.).

  Die Schilder, die der Betroffene auf der Hinfahrt nämlich passiert hatte konnten aufgrund des Sichtbarkeitsgrundsatzes das Gebot der Geschwindigkeitsbeschränkung nur in der Fahrtrichtung, in der sie aufgestellt waren, entfalten (vgl. hierzu OLG Celle, Beschluss vom 26.07.2000 - 322 Ss 101/00 = DAR 2000, 578 f.;… K ön ig in Hentschel/König/Dauer Straßenverkehrsrecht 42. Aufl. § 39 StVO Rn. 32).

• BGH, 25.09.1957 - 4 StR 367/57

  Zur Annahme von Erfolgskausalität

  Auszug aus OLG Bamberg, 17.07.2013 - 3 Ss OWi 944/13

  Jedenfalls insoweit unterscheidet sich die vorliegende Fallkonstellation von dem der Entscheidung des BGH vom 25.09.1957 - 4 StR 367/57 (= NJW 1957, 1934) zugrunde liegenden Sachverhalt.
• OLG Hamm, 05.07.2001 - 2 Ss OWi 524/01

  Geltung einer Streckenvorschrift, Sichtbarkeitsgrundsatz, Straßeneinmündung, …

  Auszug aus OLG Bamberg, 17.07.2013 - 3 Ss OWi 944/13

  Der Sichtbarkeitsgrundsatz verlangt aber für den Einbiegeverkehr jedenfalls die Wiederholung aller Verkehrszeichen hinter der betreffenden Einmündung (vgl. hierzu OLG Hamm, Beschluss vom 05.07.2001 - 2 Ss OWi 524/01 = NZV 2001, 489 f. = DAR 2001, 517 = VRS 101, 226 ff. = VerkMitt 2002, Nr. 14).

• OLG Oldenburg, 30.04.2020 - 2 Ss OWi 111/20

  Wirkung eines Verkehrsschildes; Aufrechterhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung …

  Grundsätzlich entfalten Verkehrszeichen das Gebot einer Geschwindigkeitsbeschränkung aber nur in der Fahrtrichtung für die sie aufgestellt und für den Betroffenen auch sichtbar sind (Senat VRS 89, 53; OLG Celle DAR 2000, 578; OLG Bamberg Beschluss vom 17. Juli 2013, 3 SsOWi 944/13, juris).