Weitere Entscheidung unten: OLG Hamburg, 19.05.2020

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 02.10.2020 - 3 St 1/20   

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https://dejure.org/2020,28860
OLG Hamburg, 02.10.2020 - 3 St 1/20 (https://dejure.org/2020,28860)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 02.10.2020 - 3 St 1/20 (https://dejure.org/2020,28860)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 02. Oktober 2020 - 3 St 1/20 (https://dejure.org/2020,28860)
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Kurzfassungen/Presse (2)

  • ndr.de (Pressebericht, 02.10.2020)

    IS-Prozess: Dreieinhalb Jahre Haft für Cuspert-Witwe

  • Justiz Hamburg (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Staatsschutzverfahren gegen 35-jährige Hamburgerin wegen mutmaßlicher IS-Mitgliedschaft

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 19.05.2020 - 3 St 1/20 - 2 StE 3/20 - 3   

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https://dejure.org/2020,17451
OLG Hamburg, 19.05.2020 - 3 St 1/20 - 2 StE 3/20 - 3 (https://dejure.org/2020,17451)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 19.05.2020 - 3 St 1/20 - 2 StE 3/20 - 3 (https://dejure.org/2020,17451)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 19. Mai 2020 - 3 St 1/20 - 2 StE 3/20 - 3 (https://dejure.org/2020,17451)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Entkleidung im Sinne des § 50 HmbUVollzG Körperliche Untersuchung auch bei visueller Kontrolle Rechtmäßige Entkleidung bei Gefahr für Sicherheit und Ordnung der JVA

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Körperliche Durchsuchung mit Entkleidung: Grundsätzlich unzulässig

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • OLG Karlsruhe, 27.02.2014 - 3 Ws 17/14

    Strafbare Gebührenübererhebung durch einen Notar: Eindeutige Überschreitung des

    Auszug aus OLG Hamburg, 19.05.2020 - 3 St 1/20
    Die in jener Entscheidung betroffene JVA F... hatte im Hinblick auf die zitierte Entscheidung die einschlägige Anstaltsverfügung (Nr. 14/2013 vom 11.10.2013) daraufhin der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des hiesigen Senats angepasst (vgl. Entscheidung des Senats vom 25. April 2014 - 3 Ws 17/14 (Vollz).
  • BVerfG, 05.03.2015 - 2 BvR 746/13

    Mit einer Entkleidung verbundene Durchsuchung eines Strafgefangenen (allgemeines

    Auszug aus OLG Hamburg, 19.05.2020 - 3 St 1/20
    Zudem ist § 50 Abs. 2 HmbVollzG hinsichtlich des Entkleidungsgrades mindestens dann einschlägig, wenn die Genitalien des Gefangenen entblößt werden müssen (vgl. zur identischen Rechtsfrage bei § 84 StVollzG BVerfG, 2 BvR 746/13, juris Rndr. 34 m.w.N.).
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