Kurzfassungen/Presse (9)

• archive.is (Pressebericht, 12.04.2016)

  Der Fall Manfred Klag: Zweifel an Urteil gegen angeblichen Spion

• archive.org (Pressemitteilung)

  Urteil im Staatsschutzverfahren

• spiegel.de (Pressemeldung, 19.11.2013)

  Spionage-Prozess: Ex-Nato-Mitarbeiter muss sieben Jahre in Haft

 
• taz.de (Pressebericht, 29.02.2016)

  Das Geheimnis, das keines war

• spiegel.de (Pressebericht, 12.04.2016)

  Verurteilter Nato-Spion: Herr K. und das Staatsgeheimnis

• natospion.de , S. 260 (Auszüge)
• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Ex-NATO-Mitarbeiter wegen landesverräterischer Ausspähung geheimer NATO-Daten zu Freiheitsstrafe von sieben Jahren verurteilt - Mitarbeiter verschafft sich Zugang zu geheimhaltungsbedürftigen Daten zur Weitergabe an fremden Geheimdienst

• spiegel.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 12.11.2013)

  Spionage-Prozess: Der Coup des Herrn K.

• spiegel.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 16.07.2013)

  Datenleck bei der Nato: Geheimpapiere in der Küche

Sonstiges (2)

• jungewelt.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

  Geheim ist nur das Urteil: Gespräch mit Manfred Klag

• natospion.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

  Der NATO-Spion Manfred Klag

Verfahrensgang

• OLG Koblenz, 21.05.2013 - 3 StE 1/13
• OLG Koblenz, 19.11.2013 - 3 StE 1/13 - 2
• BGH, 01.10.2014 - 3 StR 150/14
• BVerfG, 22.07.2015 - 2 BvR 2693/14

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 28.03.1963 - 9 StE 1/63

  Abzielen der Art, des Zwecks und des Inhaltes des etwa erteilten Auftrags als …

  Auszug aus OLG Koblenz, 19.11.2013 - 3 StE 1/13

  Ausreichend hierfür ist, dass das Bekanntwerden des Geheimnisses abstrakt geeignet ist, einen schweren Nachteil für die äußere Sicherheit herbeizuführen (…Lampe/Hegmann aaO § 93 Rn. 24), wobei alle Umstände erfasst werden, die die äußere Machtstellung eines Staates nachhaltig berühren (BGHSt 18, 336 ).

• LAG Rheinland-Pfalz, 07.12.2021 - 6 Sa 175/21

  Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte - Immunität - internationales …

  Der Kläger wurde mit - vom Kläger für rechtswidrig erachtetem - Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz vom 13. November 2013 Az. - XXXXX - wegen landesverräterischer Ausspähung zu einer Gesamtfreiheitsstraße von sieben Jahren verurteilt.