Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer

  Folgen für den Strafausspruch bei Idealkonkurrenz von Delikten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 09.03.1967 - 5 StR 38/67

  Rücktritt vom versuchten Mord - Emotionaler Zwang als Hindernis

  Auszug aus BGH, 16.04.1980 - 3 StR 115/80

  Nach dem freiwilligen Rücktritt des Angeklagten von dem Versuch der Vergewaltigung durfte dessen ursprünglicher Vergewaltigungsvorsatz aber bei der Zumessung der Strafe für die übrigbleibenden Vergehen nicht mehr strafschärfend erwogen werden (BGH bei Dallinger MDR 1966, 726; BGH MDR 1965, 839; BGH, Urteil vom 9. März 1967 - 5 StR 38/67).
• BGH, 29.06.1965 - 5 StR 228/65

  Anordnung der Unterbringung in einer Heilanstalt oder Pflegeanstalt nach zwei …

  Auszug aus BGH, 16.04.1980 - 3 StR 115/80

  Nach dem freiwilligen Rücktritt des Angeklagten von dem Versuch der Vergewaltigung durfte dessen ursprünglicher Vergewaltigungsvorsatz aber bei der Zumessung der Strafe für die übrigbleibenden Vergehen nicht mehr strafschärfend erwogen werden (BGH bei Dallinger MDR 1966, 726; BGH MDR 1965, 839; BGH, Urteil vom 9. März 1967 - 5 StR 38/67).

• BGH, 20.04.2016 - 2 StR 320/15

  Verhängung von Jugendstrafe wegen Schwere der Schuld (jugendspezifische …

  a) Ist der erwachsene Täter vom Versuch einer Straftat strafbefreiend zurückgetreten, gleichwohl aber wegen eines zugleich verwirklichten vollendeten anderen Delikts zu bestrafen, so darf der auf die versuchte Straftat gerichtete Vorsatz nicht strafschärfend berücksichtigt werden (Senat, Beschluss vom 4. April 2012 - 2 StR 70/12, NStZ 2013, 158; Beschluss vom 7. April 2010 - 2 StR 51/10, NStZ-RR 2010, 202; Beschluss vom 14. Mai 2003 - 2 StR 98/03, NStZ 2003, 533;… Beschluss vom 13. Mai 1998 - 2 StR 172/98, BGHR StGB § 46 Abs. 2 Wertungsfehler 30; BGH, Beschluss vom 8. Januar 2014 - 3 StR 372/13, StV 2014, 482; Beschluss vom 20. August 2002 - 5 StR 338/02, StV 2003, 218; Urteil vom 14. Februar 1996 - 3 StR 445/95, BGHSt 42, 43, 44 ff.; Beschluss vom 14. November 1995 - 4 StR 639/95, StV 1996, 263; Beschluss vom 16. April 1980 - 3 StR 115/80, MDR 1980, 813; st. Rspr.).
• BGH, 15.11.1988 - 4 StR 515/88

  Eingriff eines Revisionsgerichts in Einzelakte der Strafzumessung

  Das hätte zur Folge gehabt, daß dieser Umstand auch bei der Strafzumessung nicht mehr strafschärfend hätte berücksichtigt werden dürfen (BGH, Beschluß vom 16. April 1980 - 3 StR 115/80 - bei Holtz MDR 1980, 813 [BGH 21.03.1980 - V ZR 41/78]).
• BGH, 19.09.1989 - 4 StR 472/89

  Zur Wertung des ursprünglichen Tatvorsatzes bei strafbefreiendem Rücktritt

  Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs darf jedoch der ursprüngliche Tatvorsatz nach strafbefreiendem Rücktritt von dem Versuch der Tat nicht mehr zu Lasten des Angeklagten gewertet werden (BGH, Beschlüsse vom 16. April 1980 - 3 StR 115/80 - bei Holtz MDR 1980, 813 [BGH 21.03.1980 - V ZR 41/78] und vom 3. August 1989 - 4 StR 380/89 - sowie Urteil vom 11. Juni 1987 - 4 StR 31/87;… vgl. auch BGHR StGB § 46 II Wertungsfehler 12).
• BGH, 19.06.1991 - 2 StR 185/91

  Zulässigkeit von Rückschlüssen vom Leistungsverhalten auf dass Hemmungsvermögen

  Es besteht auch Anlaß zu folgendem Hinweis: Bleibt weiter offen, ob der Angeklagte freiwillig vom Versuch der Vergewaltigung zurückgetreten ist, dann darf ihm der "Versuch, sein Geschlechtsteil in die Scheide einzuführen" nicht strafschärfend angelastet werden (vgl. BGH, Beschl. v. 16. April 1980 - 3 StR 115/80;… BGHR StGB § 46 Abs. 2 Wertungsfehler 12).