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   BGH, 10.03.1976 - 3 StR 15/76   

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BGH, 10.03.1976 - 3 StR 15/76 (https://dejure.org/1976,6998)
BGH, Entscheidung vom 10.03.1976 - 3 StR 15/76 (https://dejure.org/1976,6998)
BGH, Entscheidung vom 10. März 1976 - 3 StR 15/76 (https://dejure.org/1976,6998)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Begründungserfordernis eines die Öffentlichkeit ausschließenden Beschlusses

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 25.09.1951 - 1 StR 464/51

    Anforderungen an die Begründung eines Beschlusses über die Ausschließung der

    Auszug aus BGH, 10.03.1976 - 3 StR 15/76
    Der Bundesgerichtshof hat schon in den Entscheidungen BGHSt 1, 334 und 2, 56 mit eingehender Begründung ausgesprochen, daß bei der Verkündung des die Öffentlichkeit ausschliessenden Beschlusses stets anzugeben ist, aus welchem Grund dies geschieht, und daß es nicht genügt, wenn sich die fehlende Angabe etwa aus dem Sachzusammenhang oder aus früheren Beschlüssen oder Anträgen ergibt.
  • BGH, 21.12.1951 - 2 StR 480/51

    Rechtsmittel

    Auszug aus BGH, 10.03.1976 - 3 StR 15/76
    Der Bundesgerichtshof hat schon in den Entscheidungen BGHSt 1, 334 und 2, 56 mit eingehender Begründung ausgesprochen, daß bei der Verkündung des die Öffentlichkeit ausschliessenden Beschlusses stets anzugeben ist, aus welchem Grund dies geschieht, und daß es nicht genügt, wenn sich die fehlende Angabe etwa aus dem Sachzusammenhang oder aus früheren Beschlüssen oder Anträgen ergibt.
  • BGH, 17.12.1974 - 1 StR 615/74

    Ausdrückliche Bekanntgabe von Gründen durch das Gericht bei Ausschluss der

    Auszug aus BGH, 10.03.1976 - 3 StR 15/76
    An dieser Rechtsprechung bat der Bundesgerichtshof ständig festgehalten (vgl. hierzu u.a. BGH, Urteil vom 17. Dezember 1974 - 1 StR 615/74 - in GA 1975, 283 und zuletzt noch Urteil vom 11. September 1975 - 4 StR 417/75).
  • BGH, 11.09.1975 - 4 StR 417/75

    Revisionserfolg bei Verletzung der Vorschriften über die Öffentlichkeit -

    Auszug aus BGH, 10.03.1976 - 3 StR 15/76
    An dieser Rechtsprechung bat der Bundesgerichtshof ständig festgehalten (vgl. hierzu u.a. BGH, Urteil vom 17. Dezember 1974 - 1 StR 615/74 - in GA 1975, 283 und zuletzt noch Urteil vom 11. September 1975 - 4 StR 417/75).
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