Volltextveröffentlichungen (11)

• HRR Strafrecht

  § 184b Abs. 1 Nr. 1 Buchst. c StGB; § 11 Abs. 3 StGB
  Sexuell aufreizende Wiedergabe der unbekleideten Genitalien oder des unbekleideten Gesäßes eines Kindes (Hinausgehen über eine neutrale Abbildung; ausschließliche Maßgeblichkeit der aus der Schrift zu entnehmenden Umstände)

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 11 Abs 3 StGB, § 184b Abs 1 Nr 1 Buchst c StGB

• IWW
• Wolters Kluwer

  Vorliegen einer sexuell aufreizenden Wiedergabe der unbekleideten Genitalien oder des unbekleideten Gesäßes eines Kindes durch Stehen der genannten Körperteile aus Sicht eines durchschnittlichen Betrachters in sexuell motivierter Weise im Blickfeld; Heranziehung der aus ...

• rewis.io

  Sexuell aufreizende Wiedergabe der unbekleideten Genitalien oder des unbekleideten Gesäßes eines Kindes

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 184b Abs. 1 Nr. 1 Buchst. c

• rechtsportal.de

  Vorliegen einer sexuell aufreizenden Wiedergabe der unbekleideten Genitalien oder des unbekleideten Gesäßes eines Kindes durch Stehen der genannten Körperteile aus Sicht eines durchschnittlichen Betrachters in sexuell motivierter Weise im Blickfeld; Heranziehung der aus ...

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  StGB: Besitzverschaffung an Kinderpornographie - "Sexuell aufreizende Wiedergabe”?

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Kinderpornographie - und die sexuell aufreizende Wiedergabe

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Voraussetzungen kinderpornographischer Schriften

Papierfundstellen

• NStZ 2021, 41
• StV 2021, 306

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 03.06.2008 - 3 StR 246/07

  Diebstahl mit Waffen (Taschenmesser als gefährliches Werkzeug; Messer; …

  Auszug aus BGH, 01.09.2020 - 3 StR 275/20

  Eine derartige uneinheitliche, situationsbedingtsubjektive Auslegung des objektiven Tatbestandsmerkmals der kinderpornographischen Schrift ist im Gesetz nicht angelegt (vgl. kritisch zu subjektiven Kriterien bei der Eingrenzung des objektiven Tatbestandes auch BGH, Beschluss vom 3. Juni 2008 - 3 StR 246/07, BGHSt 52, 257 Rn. 26 ff.).
• BGH, 16.02.1954 - 5 StR 475/53

  Auszug aus BGH, 01.09.2020 - 3 StR 275/20

  In ähnlicher Weise hat der Bundesgerichtshof bereits entschieden, dass für den Begriff des "Unzüchtigen' gemäß § 184 StGB aF Zweck und Art der Verwendung von Bedeutung sein können, hierfür indes die Umstände, aus denen sich die objektive, auf das Geschlechtliche gerichtete Zweckbestimmung ergibt, mit dem Gegenstand, um dessen Kennzeichnung es sich handelt, unmittelbar verknüpft sein müssen (s. BGH, Urteile vom 16. Februar 1954 - 5 StR 475/53, BGHSt 5, 346, 348 f.;… vom 11. Oktober 1960 - 5 StR 296/60, juris Rn. 6; RG, Urteil vom 6. November 1893 - Rep. 2597/93, RGSt 24, 365, 367).
• BGH, 11.10.1960 - 5 StR 296/60

  Auszug aus BGH, 01.09.2020 - 3 StR 275/20

  In ähnlicher Weise hat der Bundesgerichtshof bereits entschieden, dass für den Begriff des "Unzüchtigen' gemäß § 184 StGB aF Zweck und Art der Verwendung von Bedeutung sein können, hierfür indes die Umstände, aus denen sich die objektive, auf das Geschlechtliche gerichtete Zweckbestimmung ergibt, mit dem Gegenstand, um dessen Kennzeichnung es sich handelt, unmittelbar verknüpft sein müssen (s. BGH, Urteile vom 16. Februar 1954 - 5 StR 475/53, BGHSt 5, 346, 348 f.; vom 11. Oktober 1960 - 5 StR 296/60, juris Rn. 6; RG, Urteil vom 6. November 1893 - Rep. 2597/93, RGSt 24, 365, 367).
• RG, 06.11.1893 - 2597/93

  Darf eine Schrift, Abbildung oder Darstellung schon um deshalb als "unzüchtig" …

  Auszug aus BGH, 01.09.2020 - 3 StR 275/20

  In ähnlicher Weise hat der Bundesgerichtshof bereits entschieden, dass für den Begriff des "Unzüchtigen' gemäß § 184 StGB aF Zweck und Art der Verwendung von Bedeutung sein können, hierfür indes die Umstände, aus denen sich die objektive, auf das Geschlechtliche gerichtete Zweckbestimmung ergibt, mit dem Gegenstand, um dessen Kennzeichnung es sich handelt, unmittelbar verknüpft sein müssen (s. BGH, Urteile vom 16. Februar 1954 - 5 StR 475/53, BGHSt 5, 346, 348 f.;… vom 11. Oktober 1960 - 5 StR 296/60, juris Rn. 6; RG, Urteil vom 6. November 1893 - Rep. 2597/93, RGSt 24, 365, 367).

• BGH, 21.11.2023 - 4 StR 72/23

  Anforderungen an das sich aus § 158 Abs. 2 StPO ergebenden …

  Die Aufnahme des nur unbekleideten Körpers eines Kindes erfüllt für sich diese Voraussetzungen noch nicht (vgl. BGH…, Beschluss vom 3. Dezember 2014 - 4 StR 342/14 Rn. 5; Beschluss vom 1. September 2020 - 3 StR 275/20;… Hörnle in MüKo-StGB, 4. Aufl., § 184b Rn. 19;… Nestler in LK-StGB, 13. Aufl., § 184b Rn. 16;… Eisele in Schönke/Schröder, StGB, 30. Aufl., § 184b Rn. 13).
• BVerwG, 08.07.2021 - 2 WD 22.20

  Dienstgradherabsetzung wegen heimlicher Bildaufnahmen von sich umkleidenden …

  Hierfür sind die aus der Schrift zu entnehmenden Umstände heranzuziehen; auf die daraus nicht ersichtlichen Beweggründe der die Wiedergabe erstellenden oder damit umgehenden Person kommt es nicht an (vgl. BGH, Beschluss vom 1. September 2020 - 3 StR 275/20 - NStZ 2021, 41, LS).

  Der Begriff des Aufreizens findet sich bereits im Rahmenbeschluss 2004/68/JI des Rates vom 22. Dezember 2003 zur Bekämpfung der sexuellen Ausbeutung von Kindern und der Kinderpornografie (ABl. EU 2004 Nr. L 13/44, 45) und geht nach der allgemeinen Wortbedeutung in sexualisierter Weise über eine neutrale Abbildung hinaus ("lascivious" nach der englischsprachigen, "lascive" nach der französischsprachigen Fassung des Rahmenbeschlusses 2004/68/JI; vgl. BGH, Beschluss vom 1. September 2020 - 3 StR 275/20 - NStZ 2021, 41 Rn. 5 m.w.N.).

  Von Bedeutung können insofern etwa die Bildkomposition, die Kameraperspektive, der gewählte Ausschnitt oder die Haltung des Kindes sein (vgl. BGH, Beschluss vom 1. September 2020 - 3 StR 275/20 - NStZ 2021, 41 Rn. 12; OLG Koblenz…, Beschluss vom 25. März 2021 - 4 OLG 6 Ss 179/20 - juris Rn. 26).

• BGH, 06.05.2021 - 3 StR 350/20

  Abweichendes Sexualverhalten (hier: Pädophilie) schwere andere seelische Störung …

  Soweit die Strafkammer den Angeklagten in diesen Fällen und in Fall II. 4 der Urteilsgründe wegen "Erwerbs' der inkriminierten Schriften verurteilt hat, ist die Tenorierung in "Besitzverschaffung' zu ändern (vgl. BGH, Beschlüsse vom 1. September 2020 - 3 StR 275/20, NStZ 2021, 41; vom 18. Dezember 2019 - 3 StR 264/19, NStZ-RR 2020, 172, 173;… vom 14. Juni 2018 - 3 StR 180/18, juris Rn. 15).
• LG Bochum, 19.01.2021 - 8 KLs 14/20
  Eine sexuell aufreizende Wiedergabe der unbekleideten Genitalien oder des unbekleideten Gesäßes eines Kindes gemäß § 184b Abs. 1 Nr. 1 lit. c StGB liegt vor, wenn die genannten Körperteile aus Sicht eines durchschnittlichen Betrachters in sexuell motivierter Weise im Blickfeld stehen (BGH, Beschluss vom 01.09.2020 - 3 StR 275/20).
• OLG Koblenz, 25.03.2021 - 4 OLG 6 Ss 179/20

  Darlegungsanforderungen in einem Urteil hinsichtlich des Vorliegens einer kinder- …

  (BGH, Beschl. 3 StR 275/20 v. 01.09.2020 - NStZ 2021, 41).