Rechtsprechung
| BGH, 19.09.2001 - 3 StR 336/01 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,8182) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (8)
- HRR Strafrecht
§ 400 Abs. 1 StPO
Gesetzesverletzung; Allgemeine Sachrüge (Auslegung des Revisionsantrags der Nebenklage) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Sexuelle Nötigung - Revisionsbegründungsfrist - Teilfreispruch - Nebenkläger - Zulässigkeit der Revision
- Judicialis
StGB § 69; ; StGB § 69 a; ; StPO § 349 Abs. 2; ; StPO § 316 Abs. 1; ; StPO § 400 Abs. 1
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 31.08.1988 - 4 StR 401/88
Nebenklage - Allgemeine Sachbeschwerde - Fehlender Antrag - Unzulässigkeit der …
Auszug aus BGH, 19.09.2001 - 3 StR 336/01
Vorliegende Fallgestaltung unterscheidet sich somit von dem Sachverhalt, der der Entscheidung BGH NStZ 1988, 565 zugrunde lag.
- BGH, 23.01.2003 - 4 StR 267/02
Notwehrexzess (Notwehrlage; Beweiswürdigung hinsichtlich der Annahme eines …
§ 400 Abs. 1 StPO steht hier nicht entgegen, da ein Aufhebungs- und Zurückverweisungsantrag gestellt wurde und der Angeklagte nur wegen des - nach § 395 Abs. 2 Nr. 1 StPO zur Nebenklage der Beschwerdeführer als Eltern des Getöteten berechtigenden - Delikts des Totschlags nach § 212 Abs. 1 StGB angeklagt, hiervon jedoch freigesprochen worden ist (…vgl. BGHR StPO § 400 Abs. 1 Zulässigkeit 3; § 401 Abs. 1 S. 1 Zulässigkeit 2; BGH bei Becker NStZ-RR 2002, 104; Beschl. vom 19. September 2001 - 3 StR 336/01). - BGH, 28.04.2022 - 5 StR 511/21
Sachlich-rechtlich fehlerhafte Beweiswürdigung bei freisprechendem Urteil; …
Jedoch zielt ihr Revisionsantrag, "das angefochtene Urteil mit den Feststellungen aufzuheben und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an eine andere Strafkammer zurück zu verweisen", nach den Gesamtumständen ersichtlich auf die Beseitigung des Freispruchs (vgl. BGH, Beschluss vom 19. September 2001 - 3 StR 336/01, NStZ-RR 2002, 261).