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   BGH, 21.02.2017 - 3 StR 404/16   

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https://dejure.org/2017,9968
BGH, 21.02.2017 - 3 StR 404/16 (https://dejure.org/2017,9968)
BGH, Entscheidung vom 21.02.2017 - 3 StR 404/16 (https://dejure.org/2017,9968)
BGH, Entscheidung vom 21. Februar 2017 - 3 StR 404/16 (https://dejure.org/2017,9968)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • HRR Strafrecht

    § 261 StPO
    Sachlich-rechtlich fehlerhafte Beweiswürdigung (Aussage-gegen-Aussage-Konstellation; Behauptung weiterer Straftaten; Auswirkungen auf die Glaubhaftigkeit der Aussage der Belastungszeugin; Erörterungsbedürftigkeit)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • IWW

    § 349 Abs. 4 StPO, §§ 223, 224 Abs. 1 Nr. 2, 5, § 53 StGB

  • Wolters Kluwer

    Lückenhaftigkeit der gerichtlichen Beweiswürdigung; Stützung der Feststellungen zum Tatkerngeschehen allein auf die Angaben des (vermeintlichen) Tatopfers

  • rewis.io

    Beweiswürdigung bei Aussage gegen Aussage: Feststellungen zum Tatkerngeschehen allein auf Grundlage der Angaben des (vermeintlichen) Tatopfers einer Vergewaltigung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Lückenhaftigkeit der gerichtlichen Beweiswürdigung; Stützung der Feststellungen zum Tatkerngeschehen allein auf die Angaben des (vermeintlichen) Tatopfers

  • rechtsportal.de

    Lückenhaftigkeit der gerichtlichen Beweiswürdigung; Stützung der Feststellungen zum Tatkerngeschehen allein auf die Angaben des (vermeintlichen) Tatopfers

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das Tatopfer als alleiniger Zeuge - und die Anforderungen an die Beweiswürdigung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2018, 195
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 31.05.2016 - 3 StR 86/16

    Kriminelle Vereinigung (einschränkende Auslegung; Schutzzweck der Norm;

    Auszug aus BGH, 21.02.2017 - 3 StR 404/16
    Dies ist etwa der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschluss vom 31. Mai 2016 - 3 StR 86/16, juris Rn. 11).
  • BGH, 20.02.2014 - 3 StR 289/13

    Verfahrenshindernis fehlender Anklage (Feststellung eines in der Anklage nicht

    Auszug aus BGH, 21.02.2017 - 3 StR 404/16
    Hat der einzige Belastungszeuge zudem weitere Straftaten behauptet, von denen sich das Gericht nicht zu überzeugen vermag, so gewinnt das in diesem Rahmen besonderer Bedeutung und bedarf näherer Erörterung (BGH, Urteil vom 20. Februar 2014 - 3 StR 289/13, juris Rn. 14 mwN).
  • BGH, 28.04.2020 - 2 StR 494/19

    Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (revisionsgerichtliche

    Dies ist etwa der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.; vgl. Senat, Beschluss vom 4. Dezember 2019 - 2 StR 208/19, BeckRS 2019, 35910; BGH, Beschluss vom 21. Februar 2017 - 3 StR 404/16, StV 2018, 195).

    Hat die (Haupt)Belastungszeugin zudem weitere Straftaten behauptet, von denen sich das Gericht nicht zu überzeugen vermag, so gewinnt das in diesem Rahmen besondere Bedeutung und bedarf näherer Erörterung (vgl. BGH, Beschluss vom 12. Februar 2020 - 1 StR 612/19, juris Rn. 7; Senat, aaO; BGH, Beschluss vom 21. Februar 2017 - 3 StR 404/16, StV 2018, 195).

  • BGH, 04.12.2019 - 2 StR 208/19

    Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (revisionsgerichtliche

    Dies ist etwa der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 21. Februar 2017 - 3 StR 404/16, StV 2018, 195).

    Hat der einzige Belastungszeuge zudem weitere Straftaten behauptet, von denen sich das Gericht nicht zu überzeugen vermag, so gewinnt das in diesem Rahmen besondere Bedeutung und bedarf näherer Erörterung (vgl. BGH, Urteil vom 20. Februar 2014 - 3 StR 289/13; Beschluss vom 21. Februar 2017 - 3 StR 404/16, StV 2018, 195).

  • BGH, 20.09.2018 - 3 StR 618/17

    Rechtsfehlerhafte Beweiswürdigung (Umfang der revisionsgerichtlichen Prüfung;

    Dies ist etwa der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 31. Mai 2016 - 3 StR 86/16, StV 2018, 95, 96; vom 21. Februar 2017 - 3 StR 404/16, StV 2018, 195).
  • OLG Hamburg, 16.06.2020 - 6 Rev 3/20

    Sexueller Missbrauch einer widerstandsunfähigen Person: Unzureichende Darstellung

    Dies ist etwa der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.: vgl. nur BGH, Beschluss vom 28.04.2020 - 2 StR 494/19; BGH, Beschluss vom 04.12.2019 - 2 StR 208/19; BGH, Beschluss vom 21. Februar 2017 - 3 StR 404/16; HansOLG, Urteil vom 18.05.2018 - 6 Rev 26/17).
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