Volltextveröffentlichungen (9)

• HRR Strafrecht

  § 22 StGB; § 23 StGB; § 242 StGB; § 243 StGB; § 49 Abs. 1 StGB; § 64 StGB; § 354 Abs. 1a Satz 1 StPO
  Besonders schwerer Fall des Diebstahls (Versuch; Regelwirkung); Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Sucht; Hang; intensive Neigung); angemessene Rechtsfolge

• lexetius.com
• openjur.de

 
• bundesgerichtshof.de
• Wolters Kluwer

  Bestehen eines Hangs i.S.d. § 64 Strafgesetzbuch (StGB) bei einer eingewurzelten und aufgrund psychischer Disposition bestehender oder durch Übung erworbener intensiver Neigung zur wiederkehrenden Einnahme von Rauschmitteln im Übermaß; Entkräftung der Regelwirkung des § ...

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Bestehen eines Hangs i.S.d. § 64 Strafgesetzbuch ( StGB ) bei einer eingewurzelten und aufgrund psychischer Disposition bestehender oder durch Übung erworbener intensiver Neigung zur wiederkehrenden Einnahme von Rauschmitteln im Übermaß; Entkräftung der Regelwirkung des § ...

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Betäubungsmittelstrafrecht: Unterbringung in einer Entziehungsanstalt - Auch bei nur psychischer Disposition

Wird zitiert von ... (14)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 30.10.2008 - 3 StR 334/08

  Gefährliche Körperverletzung (mittels eines hinterlistigen Überfalls); …

  Auszug aus BGH, 13.01.2011 - 3 StR 429/10

  Dem Erfordernis einer hinreichend konkreten Aussicht auf einen Behandlungserfolg steht jedenfalls nicht von vornherein entgegen, dass der Angeklagte bereits zwei stationäre Entwöhnungsmaßnahmen durchführte, zumal diese zumindest einen mehrere Jahre anhaltenden Erfolg erbrachten (BGH, Beschluss vom 30. Oktober 2008 - 3 StR 334/08, NStZ-RR 2009, 77, 78).
• BGH, 13.06.2007 - 3 StR 194/07

  Rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung (Sachrüge; Verfahrensrüge; …

  Auszug aus BGH, 13.01.2011 - 3 StR 429/10

  Vielmehr genügt bereits eine eingewurzelte, aufgrund psychischer Disposition bestehende oder durch Übung erworbene intensive Neigung, immer wieder Rauschmittel im Übermaß zu sich zu nehmen, wobei noch keine physische Abhängigkeit bestehen muss (vgl. BGH, Beschluss vom 13. Juni 2007 - 3 StR 194/07;… Beschluss vom 4. April 1995 - 4 StR 95/95, BGHR StGB § 64 Abs. 1 Hang 5;… Fischer, aaO, § 64 Rn. 9 mwN).
• BGH, 04.04.1995 - 4 StR 95/95

  Psychische Disposition - Hang - Rauschmittel - Rausch - Übermaß - Unterbringung - …

  Auszug aus BGH, 13.01.2011 - 3 StR 429/10

  Vielmehr genügt bereits eine eingewurzelte, aufgrund psychischer Disposition bestehende oder durch Übung erworbene intensive Neigung, immer wieder Rauschmittel im Übermaß zu sich zu nehmen, wobei noch keine physische Abhängigkeit bestehen muss (vgl. BGH, Beschluss vom 13. Juni 2007 - 3 StR 194/07; Beschluss vom 4. April 1995 - 4 StR 95/95, BGHR StGB § 64 Abs. 1 Hang 5;… Fischer, aaO, § 64 Rn. 9 mwN).
• BVerfG, 14.06.2007 - 2 BvR 1447/05

  Revisionsgrenzen bei Rechtsfolgenzumessung

  Auszug aus BGH, 13.01.2011 - 3 StR 429/10

  Der Beschwerdeführer hatte Gelegenheit, zu der beabsichtigten Entscheidung Stellung zu nehmen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 14. Juni 2007 - 2 BvR 136, 1447/05, NStZ 2007, 598).

• BGH, 13.10.2016 - 3 StR 248/16

  Garantenpflicht von Kindern gegenüber Eltern bei bestehender häuslicher …

  Ein solcher liegt nicht nur - wovon die Strafkammer möglicherweise ausgegangen ist - im Falle einer chronischen, physischen oder psychischen Abhängigkeit vor; vielmehr genügt bereits eine eingewurzelte, auf psychischer Disposition beruhende oder durch Übung erworbene intensive Neigung, immer wieder Rauschmittel im Übermaß zu sich zu nehmen (…BGH, Beschlüsse vom 4. April 1995 - 4 StR 95/95, BGHR StGB § 64 Abs. 1 Hang 5; vom 13. Januar 2011 - 3 StR 429/10, juris Rn. 4).
• BGH, 19.04.2016 - 3 StR 566/15

  Rechtsfehlerhaftes Absehen von der Unterbringungsanordnung (Begriff des Hangs; …

  Ein solcher liegt nicht nur - wovon die Strafkammer möglicherweise ausgegangen ist - im Falle einer chronischen, auf körperlicher Sucht beruhenden Abhängigkeit vor; vielmehr genügt bereits eine eingewurzelte, auf psychischer Disposition beruhende oder durch Übung erworbene intensive Neigung, immer wieder Rauschmittel im Übermaß zu sich zu nehmen, wobei noch keine physische Abhängigkeit bestehen muss (…BGH, Beschlüsse vom 4.April 1995 - 4 StR 95/95, BGHR StGB § 64 Abs. 1 Hang 5; vom 13. Januar 2011 - 3 StR 429/10, juris Rn. 4).
• BGH, 04.08.2011 - 3 StR 235/11

  Sicherungsverwahrung (regelmäßig keine Anordnung gegen sehr jungen Angeklagten); …

  Ein solcher ist nicht nur - wovon die Strafkammer möglicherweise ausgegangen ist - im Falle einer chronischen, auf körperlicher Sucht beruhenden (erheblichen) Abhängigkeit zu bejahen; vielmehr genügt bereits eine eingewurzelte, auf psychischer Disposition beruhende oder durch Übung erworbene intensive Neigung, immer wieder Rauschmittel im Übermaß zu sich zu nehmen, wobei noch keine physische Abhängigkeit bestehen muss (…BGHR StGB § 64 Abs. 1 Hang 5, Senat Beschluss vom 13. Juni 2007 - 3 StR 194/07; Beschluss vom 13. Januar 2011 - 3 StR 429/10 Rdnr. 4;… Fischer(, StGB, 58. Aufl. 2011,) § 64 Rdnr. 9 m.w.N.).

 
• BGH, 19.04.2016 - 3 StR 48/16

  Rechtsfehlerhaftes Absehen von der Unterbringungsanordnung (Begriff des Hangs; …

  Ein Hang im Sinne dieser Vorschrift liegt nicht nur - wovon die Strafkammer möglicherweise ausgegangen ist - im Falle einer chronischen, auf körperlicher Sucht beruhenden Abhängigkeit vor; vielmehr genügt bereits eine eingewurzelte, auf psychischer Disposition beruhende oder durch Übung erworbene intensive Neigung, immer wieder Rauschmittel im Übermaß zu sich zu nehmen, wobei noch keine physische Abhängigkeit bestehen muss (…BGH, Beschlüsse vom 4. April 1995 -4 StR 95/95, BGHR StGB § 64 Abs. 1 Hang 5; vom 13. Januar 2011 -3 StR 429/10, juris Rn. 4).
• BGH, 06.02.2018 - 3 StR 629/17

  Rechtsfehlerhafte Strafzumessung im Betäubungsmittelstrafrecht (Erwerb zum …

  Ein solcher liegt nicht nur - wovon die Strafkammer möglicherweise ausgegangen ist - im Falle einer chronischen, auf körperlicher Sucht beruhenden Abhängigkeit vor; vielmehr genügt bereits eine erworbene intensive Neigung, immer wieder Rauschmittel im Übermaß zu sich zu nehmen, wobei noch keine psychische Abhängigkeit bestehen muss (…BGH, Beschlüsse vom 4. April 1995 - 4 StR 95/95, BGHR StGB § 64 Abs. 1 Hang 5; vom 13. Januar 2011 - 3 StR 429/10, juris Rn. 4).
• BGH, 02.10.2019 - 3 StR 406/19

  Entscheidung über die Nichtanordnung der Unterbringung in einer …

  Ein Hang des Angeklagten im Sinne des § 64 Satz 1 StGB (vgl. zu den Voraussetzungen BGH, Beschlüsse vom 13. Januar 2011 - 3 StR 429/10, juris Rn. 4;… vom 6. Februar 2018 - 3 StR 629/17, juris Rn. 12) liegt schon angesichts der festgestellten Entzugserscheinungen auf der Hand.
• BGH, 19.04.2018 - 3 StR 24/18

  Rechtsfehlerhaftes Absehen von der Anordnung der Unterbringung in einer …

  Entgegen der Wertung des Landgerichts besteht daher ein "Hang' des Angeklagten zum übermäßigen Genuss berauschender Mittel im Sinne des § 64 Satz 1 StGB (vgl. zum Begriff BGH, Beschlüsse vom 13. Januar 2011 - 3 StR 429/10, juris Rn. 4;… vom 6. Februar 2018 - 3 StR 629/17, juris Rn. 12).
• BGH, 08.09.2021 - 3 StR 251/21

  Pflicht zur Begründung der Nichtanordnung der Unterbringung in einer …

  Auf der Grundlage der vom Landgericht getroffenen Feststellungen ist ein Hang des Angeklagten im Sinne des § 64 Satz 1 StGB (vgl. zu den Voraussetzungen BGH, Beschlüsse vom 13. Januar 2011 - 3 StR 429/10, juris Rn. 4;… vom 6. Februar 2018 - 3 StR 629/17, juris Rn. 12) angesichts des langjährigen intensiven Konsums offensichtlich.
• BGH, 12.07.2016 - 3 StR 243/16

  Rechtsfehlerhafte Unterlassung der Prüfung der Unterbringung in einer …

  Ein solcher liegt nicht nur im Falle einer chronischen, auf körperlicher Sucht beruhenden Abhängigkeit vor; vielmehr genügt bereits eine eingewurzelte, auf psychischer Disposition beruhende oder durch Übung erworbene intensive Neigung, immer wieder Rauschmittel im Übermaß zu sich zu nehmen, wobei noch keine physische Abhängigkeit bestehen muss (…BGH, Beschlüsse vom 4. April 1995 - 4 StR 95/95, BGHR StGB § 64 Abs. 1 Hang 5; vom 13. Januar 2011 - 3 StR 429/10, juris Rn. 4).
• BGH, 09.06.2011 - 3 StR 154/11

  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang; physische Abhängigkeit; …

  Ein Hang gemäß § 64 StGB ist nicht nur - wovon die Strafkammer möglicherweise ausgegangen ist - im Falle einer chronischen, auf körperlicher Sucht beruhenden (erheblichen) Abhängigkeit zu bejahen; vielmehr genügt bereits eine eingewurzelte, auf psychischer Disposition beruhende oder durch Übung erworbene intensive Neigung, immer wieder Rauschmittel im Übermaß zu sich zu nehmen, wobei noch keine physische Abhängigkeit bestehen muss (…BGHR StGB § 64 Abs. 1 Hang 5; BGH, Senat, Beschluss vom 13. Juni 2007 - 3 StR 194/07; Beschluss vom 13. Januar 2011 - 3 StR 429/10, Rdnr. 4;… Fischer, StGB, 58. Aufl., § 64 Rdnr. 9 m.w.N.).
• BGH, 19.10.2017 - 3 StR 438/17

  Nichtanordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang zum …
• BGH, 19.03.2013 - 3 StR 56/13

  Rechtsfehlerhaft unterbliebene Anordnung der Unterbringung in einer …
• BGH, 19.12.2017 - 3 StR 591/17

  Hang zum übermäßigen Konsum von Rauschmitteln (körperliche oder psychische …
• BGH, 09.08.2017 - 3 StR 306/17

  Ablehnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Verneinung der Aussicht …