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BGH, 06.04.1994 - 3 StR 439/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Unbegründete Revision
Papierfundstellen
- NStZ 1995, 19
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 29.12.1989 - 4 StR 630/89
Gegensätzliche Beurteilung des Vorliegens einer endogenen Psychose schizophrenen …
Auszug aus BGH, 06.04.1994 - 3 StR 439/92
Hinsichtlich der Rüge des § 261 StPO fehlt es an einer der von der Revision in Bezug genommenen Entscheidung BGH NStZ 1990, 244 (= StV 1990, 339 f.), die im übrigen eine Aufklärungsrüge zum Gegenstand hatte, vergleichbaren Sachverhaltgestaltung.
- BGH, 19.08.2010 - 3 StR 98/10
Unterbrechung der Hauptverhandlung; Verhandlung zur Sache; Umbeiordnung; …
Jedenfalls die Mitteilung des Vorsitzenden, dass die in einem Beweisantrag (der Verteidigung) benannten Zeugen für den nächsten Termin geladen werden sollen, erfüllt die Kriterien für eine wirksame Fortsetzung der Hauptverhandlung in diesem Sinne; denn sie diente der Unterrichtung der Verfahrensbeteiligten darüber, dass dem Beweisantrag der Verteidigung stattgegeben worden war (vgl. BGH, Beschluss vom 6. April 1994 - 3 StR 439/92, bei Kusch NStZ 1995, 18, 19 Nr. 8).