Rechtsprechung
   BGH, 12.01.2016 - 3 StR 482/15   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • HRR Strafrecht

    § 24 Abs. 2 StPO
    Besorgnis der Befangenheit (öffentlich zugänglicher privater Facebook Account des Vorsitzenden; innere Haltung; Zusammenhang mit konkretem Strafverfahren; Befürchtung des Fehlens der gebotenen Neutralität)

  • lexetius.com
  • Burhoff online

    Ablehnung, Besorgnis der Befangenheit, Facebookprofil, Vorsitzender

  • IWW

    § 338 Nr. 3, § 24 StPO, § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 24 Abs. 2 StPO, § 354 Abs. 2 Satz 1 StPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 24 Abs 2 StPO
    Richterablehnung: Ablehnung des Vorsitzenden einer Strafkammer wegen Besorgnis der Befangenheit aufgrund des Inhalts seines Facebook-Profils

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Befangenheit eines Strafrichters, der öffentlich ein T-Shirt mit dem Aufdruck trägt "Wir geben Ihrer Zukunft ein Zuhause: JVA"

  • Jurion

    Verlust der gebotenen Neutralität eines Richters durch Posten eines Bildes und Kommentars auf der privaten Facebookseite des Richters; Antrag auf Ablehnung eines Richters

  • kanzlei.biz

    Befangenheit eines Richters wegen Facebook-Auftritt

  • online-und-recht.de

    Befangenheit des Richters wegen öffentlichem Facebook-Posting

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Befangenheit eines Richters wegen privater Facebook-Einträge; §§ 24, 338 Nr. 3 StPO

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verlust der gebotenen Neutralität eines Richters durch Posten eines Bildes und Kommentars auf der privaten Facebookseite des Richters; Antrag auf Ablehnung eines Richters

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und -anmerkung)

    "Wir geben Ihrer Zukunft ein Zuhause: JVA…" - Facebook-Profil eines StK-Vorsitzenden

  • beck-blog (Kurzinformation)

    "Wir geben Ihrer Zukunft ein Zuhause: JVA"

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Facebook - Richter wegen Posting und Foto für befangen erklärt

  • lawblog.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Richter stolpert über sein Facebook-Profil

  • kanzlei-blaufelder.com (Kurzinformation)

    "Wir geben ihrer Zukunft ein Zuhause: JVA"

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Strafrecht: Kritische Äusserungen auf Facebook können Befangenheit des Richters begründen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Wir geben Ihrer Zukunft ein Zuhause: JVA...

  • lto.de (Kurzinformation)

    Strafrichter wegen Facebook-Profils befangen: "Wir geben ihrer Zukunft ein Zuhause: JVA"

  • ndr.de (Pressebericht, 23.02.2016)

    Rostocker Richter stolpert über Facebook-Auftritt

  • sueddeutsche.de (Pressebericht, 23.02.2016)

    Richter verspielt seine Reputation mit Facebook-Bild

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Strafrichter wegen Facebook-Auftritt befangen

  • svz.de (Pressebericht, 24.02.2016)

    Der Richter und die Facebook-Posse

  • urheberrecht-leipzig.de (Kurzinformation)

    Nach Foto-Post von Richter auf Facebook: Befangenheit! - Foto auf Facebook mit Kommentar und Likes

  • mycsc.de (Kurzinformation)

    Rostocker Richter nach Facebook-Foto für befangen befunden

Besprechungen u.ä. (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und -anmerkung)

    "Wir geben Ihrer Zukunft ein Zuhause: JVA…" - Facebook-Profil eines StK-Vorsitzenden

  • loebisch.com (Entscheidungsbesprechung)

    Richter wegen Facebook-Profil befangen

Sonstiges

  • lto.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

    Klarstellung des LG Rostock: Wegen Facebook-Postings befangener Richter bleibt im Dienst

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NStZ 2016, 218
  • MMR 2016, 279
  • K&R 2016, 265
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