Volltextveröffentlichungen (13)

• HRR Strafrecht

  § 29 BtMG; § 29a BtMG; § 22 StGB; § 23 StGB; Art. 103 Abs. 2 GG; § 31 BtMG; § 2 StGB
  Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln; Anbau (Versuch); versuchter Anbau; Heranschaffen von Saatgut; Bestimmtheitsgrundsatz; intertemporales Strafrecht

• lexetius.com

  BtMG § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1

• openjur.de

 
• bundesgerichtshof.de
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 29 Abs 1 S 1 Nr 1 BtMG, § 27 StGB
  Abgrenzung von Vorbereitung und versuchtem Handeltreiben mit Betäubungsmitteln bei Errichtung einer Indoor-Plantage zum Cannabisanbau

• IWW
• Wolters Kluwer

  Abgrenzung von strafloser Vorbereitung und versuchtem Handeltreiben mit Betäubungsmitteln bei Errichtung einer Indoor-Plantage zum Anbau von Cannabis zur gewinnbringenden Veräußerung

• rewis.io

  Abgrenzung von Vorbereitung und versuchtem Handeltreiben mit Betäubungsmitteln bei Errichtung einer Indoor-Plantage zum Cannabisanbau

• ra.de
• rewis.io

  Abgrenzung von Vorbereitung und versuchtem Handeltreiben mit Betäubungsmitteln bei Errichtung einer Indoor-Plantage zum Cannabisanbau

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BtMG § 29 Abs. 1 S. 1 Nr. 1
  Abgrenzung von strafloser Vorbereitung und versuchtem Handeltreiben mit Betäubungsmitteln bei Errichtung einer Indoor-Plantage zum Anbau von Cannabis zur gewinnbringenden Veräußerung

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation)

  Nebenerwerbsstelle: Cannabisplantage im Haus

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Die Indoor-Cannabis-Plantage

• strafrecht-bundesweit.de (Kurzmitteilung)

  Zum unmittelbaren Ansetzen bei der Errichtung einer Cannabis-Plantage

• strafverteidigung-hamburg.com (Ausführliche Zusammenfassung)

  § 29 BTMG
  Handeltreiben mit Betäubungsmitteln durch Errichten einer Indoor-Cannabis-Plantage

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Straflose Vorbereitung bei Handeltreiben mit Rauschgift - Indoor-Plantage

Papierfundstellen

• NJW 2011, 1461
• NStZ 2011, 459
• StV 2011, 540
• JR 2011, 453

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 18.03.2010 - 3 StR 65/10

  Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln; Aufklärungshilfe; …

  Auszug aus BGH, 15.02.2011 - 3 StR 491/10

  Bei der Strafrahmenwahl wird daher gegebenenfalls zu prüfen sein, ob die Strafrahmenverschiebung nach § 31 BtMG aF, § 49 Abs. 2 StGB für den Angeklagten günstiger wäre als die Anwendung des § 31 BtMG nF i.V.m. § 49 Abs. 1 StGB (§ 2 Abs. 3 StGB; s. BGH, Beschluss vom 18. März 2010 - 3 StR 65/10, NStZ 2010, 523).
• BGH, 27.07.2005 - 2 StR 192/05

  Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Aufzucht von Cannabis); …

  Auszug aus BGH, 15.02.2011 - 3 StR 491/10

  Zwar kann die Aufzucht von Cannabispflanzen durchaus den Tatbestand des Handeltreibens erfüllen, wenn der Anbau auf die gewinnbringende Veräußerung der herzustellenden Betäubungsmittel zielt (vgl. BGH…, Beschluss vom 28. Oktober 2008 - 3 StR 409/08, BGHR BtMG § 29a Abs. 1 Nr. 2 Handeltreiben 5;… Beschluss vom 12. Januar 2005 - 1 StR 476/04, BGHR BtMG § 29a Abs. 1 Nr. 2 Handeltreiben 4; Urteil vom 27. Juli 2005 - 2 StR 192/05, NStZ 2006, 578).
• BGH, 26.10.2005 - GSSt 1/05

  Entscheidung des Großen Senats für Strafsachen zum Handeltreiben mit …

  Auszug aus BGH, 15.02.2011 - 3 StR 491/10

  a) Handeltreiben im Sinne des § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BtMG ist jede eigennützige auf den Umsatz von Betäubungsmitteln gerichtete Tätigkeit (BGH, Beschluss vom 26. Oktober 2005 - GSSt 1/05, BGHSt 50, 252, 256).

 
• BGH, 28.10.2008 - 3 StR 409/08

  Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln; unerlaubter Anbau von …

  Auszug aus BGH, 15.02.2011 - 3 StR 491/10

  Zwar kann die Aufzucht von Cannabispflanzen durchaus den Tatbestand des Handeltreibens erfüllen, wenn der Anbau auf die gewinnbringende Veräußerung der herzustellenden Betäubungsmittel zielt (vgl. BGH, Beschluss vom 28. Oktober 2008 - 3 StR 409/08, BGHR BtMG § 29a Abs. 1 Nr. 2 Handeltreiben 5;… Beschluss vom 12. Januar 2005 - 1 StR 476/04, BGHR BtMG § 29a Abs. 1 Nr. 2 Handeltreiben 4; Urteil vom 27. Juli 2005 - 2 StR 192/05, NStZ 2006, 578).
• BGH, 16.06.2005 - 3 StR 492/04

  Bandenmäßiges unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln; Bandenabrede …

  Auszug aus BGH, 15.02.2011 - 3 StR 491/10

  Selbst wenn sich dafür nicht alle Bandenmitglieder untereinander kennen müssen (BGH, Urteil vom 16. Juni 2005 - 3 StR 492/04, BGHSt 50, 160, 167 f.), ist doch erforderlich, dass jeder Beteiligte den Willen hat, sich zur künftigen Begehung von Straftaten mit (mindestens) zwei anderen zu verbinden.
• BGH, 12.01.2005 - 1 StR 476/04

  Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (Anbau …

  Auszug aus BGH, 15.02.2011 - 3 StR 491/10

  Zwar kann die Aufzucht von Cannabispflanzen durchaus den Tatbestand des Handeltreibens erfüllen, wenn der Anbau auf die gewinnbringende Veräußerung der herzustellenden Betäubungsmittel zielt (vgl. BGH…, Beschluss vom 28. Oktober 2008 - 3 StR 409/08, BGHR BtMG § 29a Abs. 1 Nr. 2 Handeltreiben 5; Beschluss vom 12. Januar 2005 - 1 StR 476/04, BGHR BtMG § 29a Abs. 1 Nr. 2 Handeltreiben 4; Urteil vom 27. Juli 2005 - 2 StR 192/05, NStZ 2006, 578).

• BGH, 27.05.2021 - 5 StR 337/20

  Handeltreiben mit Betäubungsmitteln durch Aufzucht von Cannabispflanzen (Auf …

  Die Aufzucht von Cannabispflanzen erfüllt den Tatbestand des Handeltreibens, wenn der Anbau auf die gewinnbringende Veräußerung der herzustellenden Betäubungsmittel zielt (vgl. BGH, Beschluss vom 15. Februar 2011 - 3 StR 491/10, NJW 2011, 1461; Urteil vom 20. Dezember 2012 - 3 StR 407/12, BGHSt 58, 99, 101 mwN).

  Allein der Erwerb von Setzlingen zum Zweck des anschließenden Anbaus stellt dabei aber noch keine auf den Umsatz von Betäubungsmitteln gerichtete Tätigkeit dar (BGH, Urteil vom 15. März 2012 - 5 StR 559/11, NStZ 2012, 514;… vgl. MüKoStGB/O?lakc?o?lu, 3. Aufl., BtMG § 29 Rn. 455;… aA Körner/Patzak/Volkmer, BtMG, 9. Aufl., § 29 Teil 4 Rn. 198;… Weber, BtMG, 5. Aufl., § 29 Rn. 598; Patzak, NStZ 2012, 514, 515; Patzak/ Goldhausen, NStZ 2014, 384; offengelassen von BGH, Beschlüsse vom 15. Februar 2011 - 3 StR 491/10, NStZ 2011, 459, 460, und vom 29. September 2016 - 2 StR 591/15).

  In derartigen Fällen entfaltet vielmehr der (verdrängte) Straftatbestand des Anbaus von Betäubungsmitteln insoweit eine Begrenzungsfunktion für den Tatbestand des Handeltreibens, als er den Versuch erst mit dem unmittelbaren Ansetzen zur Aussaat oder zum Anpflanzen beginnen lässt (vgl. BGH, Beschlüsse vom 3. August 2011 - 2 StR 228/11, NStZ 2012, 43, und vom 15. März 2012 - 5 StR 559/11, NStZ 2012, 514), wobei sich die Abgrenzung zwischen Vorbereitungsstadium und Versuch nach allgemeinen Kriterien anhand der Umstände des Einzelfalls richtet (vgl. BGH, Beschlüsse vom 15. Februar 2011 - 3 StR 491/10 aaO; vom 3. August 2011 - 2 StR 228/11, NStZ 2012, 43, und vom 15. März 2012 - 5 StR 559/11, NStZ 2012, 514, 515).

• BGH, 15.03.2012 - 5 StR 559/11

  Begriff des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln (Begrenzungsfunktion des …

  c) Hinsichtlich des von dem Angeklagten geplanten - indes noch nicht näher konkretisierten (vgl. BGH, Beschluss vom 15. Februar 2011 - 3 StR 491/10, NJW 2011, 1461 mwN) - Umsatzgeschäfts ausschließlich mit den erst am Ende des Wachstumsprozesses noch zu gewinnenden Blütenständen stellten die Übernahme und der Transport der Setzlinge fernab der Plantage noch keine Ermöglichung oder Förderung eines solchen Geschäfts dar.

  So bedarf es geeigneter Räumlichkeiten (vgl. BGH, Beschluss vom 15. Februar 2011 - 3 StR 491/10, NJW 2011, 1461 mwN) sowie der Herbeischaffung und Installation der für die Plantage erforderlichen Gerätschaften (vgl. BGH, Beschluss vom 3. August 2011 - 2 StR 228/11, NStZ 2012, 343).

• BGH, 02.11.2022 - 6 StR 239/22

  Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (konkurrenzrechtliche …

  Die Aufzucht von Cannabispflanzen erfüllt den Tatbestand des Handeltreibens, wenn der Anbau auf die gewinnbringende Veräußerung der herzustellenden Betäubungsmittel zielt (vgl. BGH, Beschluss vom 15. Februar 2011 - 3 StR 491/10, NJW 2011, 1461; Urteil vom 20. Dezember 2012 - 3 StR 407/12, BGHSt 58, 99, 101).

  Allein der Erwerb von Setzlingen zum Zweck des anschließenden Anbaus stellt dabei aber noch keine auf den Umsatz von Betäubungsmitteln gerichtete Tätigkeit dar (vgl. BGH, Urteil vom 15. März 2012 - 5 StR 559/11, NStZ 2012, 514; Beschluss vom 27. Mai 2021 - 5 StR 337/20, NStZ-RR 2021, 250; offengelassen von BGH, Beschluss vom 15. Februar 2011 - 3 StR 491/10, aaO, und Urteil vom 29. September 2016 - 2 StR 591/15).

• BGH, 03.08.2011 - 2 StR 228/11

  Verabredung eines Verbrechens des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht …

  Zwar kann nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs schon die Aufzucht von Cannabispflanzen den Tatbestand des Handeltreibens erfüllen, wenn der Anbau auf die gewinnbringende Veräußerung der herzustellenden Betäubungsmittel zielt (vgl. Senat, Urteil vom 27. Juli 2005 - 2 StR 192/05, NStZ 2006, 578; BGH…, Beschluss vom 12. Januar 2005 - 1 StR 476/04, BGHR BtMG § 29a Abs. 1 Nr. 2 Handeltreiben 4; Beschluss vom 15. Februar 2011 - 3 StR 491/10, NJW 2011, 1461 mwN).

  Hierzu kommt es regelmäßig erst mit dem Heranschaffen des Saatguts oder der Setzlinge an die vorbereitete Fläche oder zu den vorbereiteten Pflanzgefäßen (vgl. BGH, Beschluss vom 15. Februar 2011 - 3 StR 491/10 aaO;… Weber, BtMG, 3. Aufl., § 29 Rn. 60;… Franke/Wienroeder, BtMG, 3. Aufl., § 29 Rn. 7;… Körner, BtMG, 6. Aufl., § 29 Rn. 82;… MünchKomm StGB/ Rahlf, 1. Aufl., § 29 BtmG Rn. 80).

• BGH, 02.10.2013 - 1 StR 75/13

  Revision gegen die Nichtanordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt; …

  Zudem war der Schuldspruch im Fall A. I. 4. zu berichtigen, da die Beschaffung des vermeintlichen Methamphetamins durch den gesondert Verfolgten C. sich als eigennützige, auf Umsatz gerichtete Tätigkeit (vgl. BGH, Beschluss vom 26. Oktober 2005 - GSSt 1/05, BGHSt 50, 252; vom 15. Februar 2011 - 3 StR 491/10, NJW 2011, 1461), mithin als vollendetes Handeltreiben darstellt.