Rechtsprechung
| BGH, 13.10.1993 - 3 StR 514/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Verjährung einer Verurteilung wegen sexuellen Mißbrauchs von Schutzbefohlenen
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 10.07.1992 - 3 StR 217/92
Voraussetzungen für eine Versagung der Strafaussetzung zur Bewährung
Auszug aus BGH, 13.10.1993 - 3 StR 514/93
Wegen der restlichen, nicht erwiesenen Handlungen hätte daher Freispruch erfolgen müssen (BGHR StPO § 260 I Teilfreispruch 4, 8). - BGH, 07.01.1988 - 4 StR 669/87
Zur Möglichkeit des Freispruchs bei nicht erwiesenen Einzelakten einer …
Auszug aus BGH, 13.10.1993 - 3 StR 514/93
Wegen der restlichen, nicht erwiesenen Handlungen hätte daher Freispruch erfolgen müssen (BGHR StPO § 260 I Teilfreispruch 4, 8). - BGH, 26.06.1985 - 3 StR 129/85
Verjährung bei Presseinhaltsdelikten
Auszug aus BGH, 13.10.1993 - 3 StR 514/93
Zugunsten des Angeklagten ist daher davon auszugehen, daß auch die letzteren fünf Fälle vor dem 24. Juli 1987 und damit in verjährter Zeit begangen worden sind (vgl. BGHSt 33, 271, 277).
- BGH, 23.07.2004 - 2 StR 158/04
Absoluter Revisionsgrund (Entfernung des Angeklagten; Urkundsbeweis; Verlesung)
Sollte das Landgericht erneut die Tatzeit nicht näher bestimmen können, müßte es insoweit zugunsten des Angeklagten davon ausgehen, daß auch diese Fälle in verjährter Zeit begangen wurden (vgl. u.a. BGH, Beschluß vom 13. Oktober 1993 - 3 StR 514/93; BGHSt 33, 271, 277).