Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• BGHSt 13, 375
• NJW 1960, 492
• MDR 1960, 325

Wird zitiert von ... (13)Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 28.02.1959 - 1 StE 1/59

  Jugendverfolgung, Hetzschrift, Verfassungsgrundsätze, § 185 StGB

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• BGH, 19.03.2013 - 1 StR 8/13

  Verbreitung kinderpornographischer Schriften (Begriff der kinderpornographischen …

  Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der von der Revision in Bezug genommenen und in BGHSt 13, 375 abgedruckten Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH, Urteil vom 22. Dezember 1959 - 3 StR 52/59).
• BGH, 22.12.2004 - 2 StR 365/04

  BGH hebt Freispruch vom Vorwurf der Volksverhetzung auf

  Das vom Angeklagten verfaßte und in die Pressemappe aufgenommene Redemanuskript war eine Schrift im Sinne von § 130 StGB (vgl. dazu BGHSt 13, 375, 376), das Manuskript war nicht nur an eine Person gerichtet und nicht nur für einen einzelnen Empfänger bestimmt, sondern sollte an alle interessierten Journalisten, die an der Versammlung teilnehmen wollten, verteilt werden.
• AG München, 28.05.1998 - 8340 Ds 465 Js 173158/95

  Der Fall Somm (CompuServe)

  Unter Darstellungen sind stoffliche Zeichen zu verstehen, die eine Gedankenäußerung verkörpern und sinnlich wahrnehmbar sind, wobei die stoffliche Verkörperung von gewisser Dauer sein muß (…Schönke/Schröder-Eser, § 11, Rn. 78;… Tröndle, § 11, Rn. 40; BGHSt 13, 375, 376).

 
• BGH, 25.07.1963 - 3 StR 4/63

  Unbrauchbarmachung der Kopie des Filmes "Jud Süss" - Vorliegen eines …

  Die Vorschrift des § 93 StGB richtet sich gegen die mit den Mitteln der heutigen Publizistik betriebene staats- und verfassungsfeindliche Massenpropaganda (BGHSt 13, 375, 376).
• LG Freiburg, 06.06.2011 - 7 Ns 85 Js 4476/09

  Tatbestand der Volksverhetzung wird gem. § 130 Abs. 2 Nr. 1 StGB i.F.d. …

  Als öffentlich zugängliche "Forenbeiträge", die zunächst in Form einer E-Mail gepostet werden, sind die jeweiligen Äußerungen sinnlich wahrnehmbare, dauerhafte Verkörperungen von gedanklichen Inhalten (vgl. BGHSt 13, 375).
• BGH, 02.03.1961 - 3 StR 49/60

  Friedrich Karl Kaul

  Bei der hier zur Rede stehenden Begehungsform des "Verbreitens" genügt es, wenn der Täter bei der Weitergabe auch nur eines Stückes einer die Merkmale des § 93 StGB erfüllenden Schrift (BGHSt 13, 375 [BGH 22.12.1959 - 3 StR 52/59]) mitwirkt.
• BVerwG, 29.08.2002 - 2 WDB 6.02

  Anordnung der vorläufigen Dienstenthebung einhergehend mit einem Uniformverbot …

  Wer allerdings nur an und für einen einzelnen Empfänger (oder für sich selbst) schreibt, stellt keine "Schrift" her (vgl. dazu u. a. Tröndle/Fischer, StGB, 50. Aufl. 2001, § 11 RdNr. 43 m.w.N. sowie die Rechtsprechung des BGH zu § 93 StGB a.F., Urteil vom 22. Dezember 1959 - 3 StR 52/59 -, BGHSt 13, 375 [376] m.w.N.).
• BGH, 28.02.1964 - 3 StR 40/63

  Voraussetzungen des Tatbestands der Verbreitung staatsgefährdender Schriften - …

  Diese Auffassung liegt der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs von Anfang an zu Grunde (BGHSt 6, 318; 8, 245, 247; 12, 174; 13, 32; 13, 375, 377; 16, 49, 52; HuSt II S. 159, 181 und viele andere).
• BGH, 03.10.1962 - 3 StR 35/62
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• OLG Stuttgart, 27.09.1990 - 1 Ss 488/90

  Anforderungen an die Wahlfeststellung zwischen Diebstahl und Hehlerei

  Soweit er in dem Urteil vom 11. Dezember 1959 - 1 Ss 554/59 (JZ 1960, 289) die Meinung vertreten hat, Hehlerei könne nicht nur dann vorliegen, wenn die Vortat bereits rechtlich abgeschlossen war, als der hehlerische Erwerb erfolgte, sondern auch dann, wenn der Vortäter die Straftat erst durch die Verfügung zugunsten des Hehlers begeht, wird diese Rechtsprechung aufgegeben.
• BGH, 25.04.1966 - 3 StR 1/66

  Verurteilung wegen Verbreitung der staatsgefährdenden Schrift "German W., …
• BGH, 15.07.1964 - 3 StR 26/64

  Rechtsmittel
• BGH, 15.12.1960 - 3 StR 34/60

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