Rechtsprechung
| BGH, 11.03.1998 - 3 StR 620/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Strafbarkeit wegen unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in Tateinheit mit unerlaubtem Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge - Fehler bei der Strafrahmenwahl und der Strafzumessung im engeren Sinne und bei der ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 46
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 17.08.1994 - 2 StR 343/94
Zulässigkeit der Berücksichtigung generalpräventiver Gesichtspunkte bei der …
Auszug aus BGH, 11.03.1998 - 3 StR 620/97
Ein zu mildes Urteil hat deshalb in mehrfacher Hinsicht nachteilige Wirkungen für die Bekämpfung des inländischen Drogenhandels und für die Erreichung des mit dem Betäubungsmittelgesetz verfolgten Zwecks (BGH NStZ 1995, 77 f.).
- BGH, 21.08.2003 - 3 StR 234/03
Implizite Beschränkung der Revision auf den Rechtsfolgenausspruch; tragfähige …
Dies mindert das Gewicht der Geständnisse für die Strafzumessung (vgl. BGHSt 43, 195, 209;… BGHR StGB § 46 Abs. 2 Verteidigungsverhalten 3; BGH, Beschl. vom 11. März 1998 - 3 StR 620/97). - BGH, 05.01.1999 - 3 StR 619/98
Rechtskraft eines Maßregelausspruchs
Auf die Revision der Staatsanwaltschaft hat der Bundesgerichtshof dieses Urteil am 11. März 1998 - 3 StR 620/97 - im Strafausspruch mit den Feststellungen aufgehoben und zu neuer Verhandlung und Entscheidung an eine andere Strafkammer des Landgerichts zurückverwiesen. - AG Oschatz, 04.12.2007 - 1 Ds 608 Js 50888/07 Ein Geständnis hat geringes Gewicht, wenn es nur aus prozesstaktischen Gründen abgelegt wird oder Leugnen ganz aussichtslos wäre (…Tröndle/Fischer, StGB, 51. Auflage, § 46, Rdnr. 50; StV 91, 108; BGH, 3 StR 620/97).