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BGH, 05.05.1999 - 3 StR 67/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision - Wolters Kluwer
Aufklärungsrüge wegen der Nichteinholung eines psychiatrischen Sachverständigengutachtens zur Frage einer erheblichen Verminderung der Schuldfähigkeit
- Judicialis
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BGH, 08.12.2009 - 5 StR 449/09
Gebotene Aufklärung der Schuldfähigkeit (Anzeichen zerebralen Abbaus; …
Unter diesen Umständen bestehen für die Möglichkeit einer schon im Tatzeitraum vorhandenen erheblichen durch Epilepsie hervorgerufenen Wesensveränderung konkrete Anhaltspunkte (vgl. BGH, Beschluss vom 16. Januar 1996 - 4 StR 753/95 - und Beschluss vom 9. April 2002 - 5 StR 110/02; vgl. aber auch BGH, Beschluss vom 5. Mai 1999 - 3 StR 67/99).