Weitere Entscheidungen unten: OLG Düsseldorf, 29.12.2003 | LSG Hamburg, 14.03.2006

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 24.06.2004 - 3 U 13/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,1766
OLG Frankfurt, 24.06.2004 - 3 U 13/03 (https://dejure.org/2004,1766)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 24.06.2004 - 3 U 13/03 (https://dejure.org/2004,1766)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 24. Juni 2004 - 3 U 13/03 (https://dejure.org/2004,1766)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,1766) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 276 BGB, § 276aF BGB, § 611 Abs 1 BGB, § 5 TKV
    Vertragliche Nebenpflichten des Telefonnetzbetreibers: Automatische Trennung der Verbindung zu einer 0190-Nummer

  • IWW
  • aufrecht.de

    Trennungspflicht nach einer Stunde

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestehen von vertraglichen Nebenpflichten zur Trennung von Telefonverbindungen nach einer Stunde bei besonderen Servicenummern (0190-Service); Zahlungspflichten bei versehentlichem Aufrechterhalten von Telefonverbindungen zu Sondernummern; Besondere Verpflichtungen von ...

  • kanzlei.biz

    OLG Frankfurt a.M. - Zwangstrennungspflicht von Telefonverbindungen binnen einer Stunde

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    0190-Verbindungen müssen nach 1 Stunde getrennt werden

  • Judicialis

    ZPO § 519; ; ZPO § 520 Abs. 3

  • kanzlei.biz

    Zwangstrennungspflicht von Telefonverbindungen binnen einer Stunde

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 519; ZPO § 520 Abs. 3
    Vertraglichen Nebenpflicht der Deutschen Telekom zur Verbindungstrennung einer 0190-Servicenummer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Telekom ist zur Zwangsabschaltung verpflichtet

  • heise.de (Pressebericht, 01.07.2004)

    Telekom muss 0190er-Nummern nach einer Stunde abschalten

  • heise.de (Pressebericht, 01.07.2004)

    Telekom muss 0190er-Nummern nach einer Stunde abschalten

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    50 Stunden mit 0190-Nummer telefoniert? - Telefonnetzbetreiber muss 0190-Verbindungen nach einer Stunde abschalten

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Trennungspflicht für 0190-Rufnummern

  • beck.de (Leitsatz)

    50-stündiges Telefonat zu einer Mehrwertdiensterufnummer

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2004, 613
  • K&R 2004, 597
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • OLG Hamm, 05.11.2002 - 19 U 41/02

    Zwangstrennung von 0190er-Verbindungen

    Auszug aus OLG Frankfurt, 24.06.2004 - 3 U 13/03
    Hiergegen wendet sich der Beklagte mit der form- und fristgerecht eingelegten Berufung unter Bezugnahme auf das Urteil des OLG Hamm vom 5.11.02 (NJW 2003, 760ff).

    Insoweit schließt sich der Senat ausdrücklich der Entscheidung des OLG Hamm vom 5.11.02 (OLG Report Hamm 2003, 41ff) an.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 29.12.2003 - I-3 U 13/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,3787
OLG Düsseldorf, 29.12.2003 - I-3 U 13/03 (https://dejure.org/2003,3787)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 29.12.2003 - I-3 U 13/03 (https://dejure.org/2003,3787)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 29. Dezember 2003 - I-3 U 13/03 (https://dejure.org/2003,3787)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,3787) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Offenbarungspflicht des Verkäufers beim Gebrauchtwagenkauf; Vorwurf der Arglist bei Bezeichnung als Unfallwagen, wenn ein unvollkommen reparierter wirtschaftlicher Totalschaden vorliegt; Erhöhte Offenbarungspflicht, bei ausdrücklicher Erkundigung des Käufers, ob es sich ...

  • Judicialis

    BGB § 459 Abs. 1 a. F.; ; BGB 463 Satz 2 a. F.

  • rewis.io
  • rechtsportal.de

    BGB § 459 Abs. 1 (a.F.); BGB § 463 Satz 2 (a.F.)
    Zum Umfang der Offenbarungspflicht des Verkäufers eines Gebrauchtwagens mit erheblichem Unfallschaden (wirtschaftlicher Totalschaden)

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • IWW (Kurzinformation)

    GW-Handel - Hinweis "Unfallfahrzeug" genügt nicht

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Auf wirtschaftlichen Totalschaden muß hingewiesen werden

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Schrottkiste als Gebrauchtwagen angedreht - Arglistige Täuschung, daran ändert der Zusatz "Unfallfahrzeug" im Vertrag nichts

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2004, 875
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LSG Hamburg, 14.03.2006 - L 3 U 13/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,30862
LSG Hamburg, 14.03.2006 - L 3 U 13/03 (https://dejure.org/2006,30862)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 14.03.2006 - L 3 U 13/03 (https://dejure.org/2006,30862)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 14. März 2006 - L 3 U 13/03 (https://dejure.org/2006,30862)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,30862) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • Wolters Kluwer

    Gewährung von Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung wegen der Folgen einer Berufskrankheit nach Nr. 1302 der Anlage zur Berufskrankheitenverordnung ( BKV ); Voraussetzungen für die Anerkennung einer Gesundheitsbeeinträchtigung als Berufskrankheit; ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht