Rechtsprechung
OLG Hamburg, 10.04.1997 - 3 U 164/92 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,13388) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1998, 404
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Dresden, 23.08.2001 - U 2403/00
Verbot der Diskriminierung von Leistungserbringern durch gesetzliche …
Da als Nachfrager für Hilfsmittel i. S. des § 33 SGB V nicht allein die Versicherten der gesetzlichen Krankenversicherung sondern auch die freiwillig Versicherten oder der geringe Anteil der nicht versicherten Personen in Betracht kommt, ist insoweit auf die Relation zwischen den bei der Beklagten versicherten Personenkreis und der jeweiligen Einwohnerzahl abzustellen (OLG Hamburg, Urt. v. 10.04.1997 - 3 U 164/92, NJW-RR 1998, 404ff., 405). - OLG Hamburg, 13.09.2011 - 3 W 50/11
Anwendung des Kartellrechts auf das Handeln einer öffentlich-rechtlichen …
Soweit ein Hoheitsträger nicht im Rahmen eines Subordinationsverhältnisses, sondern des gleichgeordneten Wettbewerbs handelt, sind daher auch gegen ihn gerichtete kartellrechtliche Klagen im Sinne des § 87 S. 1 GWB, insbesondere solche auf Unterlassung, Beseitigung oder Schadensersatz gemäß § 33 GWB, stets bürgerlich-rechtlicher Natur (OLG Hamburg, Urteil v. 10.4.1997, Az. 3 U 164/92, OLGR 1997, 250;… Karsten Schmidt, in: Immenga/Mestmäcker, § 87 Rz. 6;… Loewenheim/Meessen/Riesenkampff, Kartellrecht, 2. Aufl. 2009, § 87 Rz. 12).
Rechtsprechung
OLG Hamm, 18.01.1993 - 3 U 164/92 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,34804) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Münster, 21.05.1992 - 11 O 36/91
- OLG Hamm, 18.01.1993 - 3 U 164/92