Weitere Entscheidung unten: LSG Bayern, 12.04.2011

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 26.05.2011 - 3 U 165/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,10223
OLG Hamburg, 26.05.2011 - 3 U 165/10 (https://dejure.org/2011,10223)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 26.05.2011 - 3 U 165/10 (https://dejure.org/2011,10223)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 26. Mai 2011 - 3 U 165/10 (https://dejure.org/2011,10223)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    §§ 8, 4 Nr. 1, 3 UWG; §§ 2 Abs. 1 Nr. 1, 2 Abs. 1 Nr. 2, 21 Abs. 1, 21 Abs. 2 Nr. 1, 4 Abs. 1, 4 Abs. 31 AMG

  • Justiz Hamburg

    Therapeutisches Gas

    § 3 UWG, § 4 Nr 11 UWG, § 8 UWG, § 2 Abs 1 Nr 1 AMG, § 2 Abs 1 Nr 2 AMG
    Unlauterer Wettbewerb: Inverkehrbringen bzw. Bewerbung eines Arzneimittels; Gasgemisch als Bestimmungs- und Fertigarzneimittel

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begriff des Bestimmungsarzneimittels i.S. von § 2 Abs. 1 Nr.1 AMG und des Fertigarzneimittels i.S. von § 4 Abs. 1 AMG; Wettbewerbswidrigkeit des Vertriebs stickstoffmonoxidhaltiger Gasgemische für medizinische Zwecke ohne Zulassung

  • kanzlei.biz

    "Falsch'bezeichnung schadet nicht!

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begriff des Bestimmungsarzneimittels i.S. von § 2 Abs. 1 Nr.1 AMG und des Fertigarzneimittels i.S. von § 4 Abs. 1 AMG; Wettbewerbswidrigkeit des Vertriebs stickstoffmonoxidhaltiger Gasgemische für medizinische Zwecke ohne Zulassung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Gasgemisch als Bestimmungsarzneimittel

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Technisches Gasgemisch als Bestimmungsarzneimittel

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2012, 79
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 08.12.2009 - 1 StR 277/09

    Handel mit Gamma-Butyrolacton (GBL) zu Konsumzwecken nach dem Arzneimittelgesetz

    Auszug aus OLG Hamburg, 26.05.2011 - 3 U 165/10
    Entscheidend ist dabei, dass das Präparat gegenüber dem Verbraucher aufgrund seiner stofflichen Zusammensetzung, seiner Aufmachung und der Art seines Vertriebes als Arzneimittel in Erscheinung tritt (vgl. BVerwG, Urteil vom 24.11.1994; BGH NJW 2010, 2528 ff.; Kloesel/Cyran, Arzneimittelrecht-Kommentar, 117. Ergänzungslieferung 2011 zu § 2 AMG, Rz. 48).
  • BGH, 23.06.2005 - I ZR 194/02

    Atemtest

    Auszug aus OLG Hamburg, 26.05.2011 - 3 U 165/10
    Damit müssen die zur Herstellung des Arzneimittels 13 C-Atemtes erforderlichen Schritte gewichtet werden, um Feststellungen zur Wesentlichkeit der in der Apotheke vorgenommenen Herstellungsschritte treffen zu können.....Die Frage, ob die wesentlichen Herstellungsschritte in der Apotheke erfolgen, erfordert nach allem eine Prüfung des jeweiligen Einzelfalles, wobei im Rahmen der gebotenen Gesamtbetrachtung die Art und Anzahl der jeweiligen Herstellungsschritte des Mittels zu berücksichtigen sind, in die auch diejenigen für das Fertigarzneimittel erforderlichen Herstellungsschritte einzubeziehen sind, die nicht in einer Apotheke, sondern nur industriell erfolgen können (BGH Urteil vom 23.6.05 - I ZR 194/02 - Atemtest, GRUR 2005, 778, 779).
  • OLG Hamburg, 12.02.2007 - 5 U 189/06

    Wettbewerbsrecht: Anforderungen an die Beurteilung einer Selbstwiderlegung der

    Auszug aus OLG Hamburg, 26.05.2011 - 3 U 165/10
    Dabei genügt grundsätzlich die Kenntnis der Tatsachen, die den Wettbewerbsverstoß begründen (vgl. HansOLG WRP 2007, 675 ff., Hefermehl/ Köhler/Bornkamm, Wettbewerbsrecht, 26. Aufl., § 12 UWG, Rdn. 3.15 mwN).
  • KG, 02.06.2017 - 5 U 196/16

    Coolsculpting - Einstweiliges Verfügungsverfahren wegen eines

    Dass letztere gleichfalls dringlichkeitsschädlich sein soll, wird unter den Obergerichten - auch mit Blick auf § 11 Abs. 2 Nr. 2 Alt. 2 UWG - zunehmend so angenommen (vgl. OLG Bamberg WRP 2014, 609, 612; OLG Düsseldorf v. 25.11.2014 - 20 U 154/14 - juris Rn. 19 f.; OLG Hamburg v. 26.05.2011 - 3 U 165/10 - juris Rn. 43 [insoweit nicht abgedruckt in GRUR-RR 2012, 79]; OLG Hamm v. 10.09.2013 - 4 U 48/13 - juris Rn. 82; OLG Karlsruhe GRUR-RR 2010, 450, 451; OLG Köln GRUR-RR 2014, 127; OLG Oldenburg v. 19.06.2015 - 6 U 66/15 - juris Rn. 25; OLG Stuttgart GRUR-RR 2014, 251, 252).
  • VG Köln, 10.10.2017 - 7 K 3344/14
    Auch eine entgegenstehende Deklaration des Herstellers könne dann die Arzneimitteleigenschaft nicht beseitigen (vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 26.05.2011 - 3 U 165/10 - ; auch Kloesel/Cyran, § 2 AMG, Rz. 56).
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Rechtsprechung
   LSG Bayern, 12.04.2011 - L 3 U 165/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,23216
LSG Bayern, 12.04.2011 - L 3 U 165/10 (https://dejure.org/2011,23216)
LSG Bayern, Entscheidung vom 12.04.2011 - L 3 U 165/10 (https://dejure.org/2011,23216)
LSG Bayern, Entscheidung vom 12. April 2011 - L 3 U 165/10 (https://dejure.org/2011,23216)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang - Handlungstendenz - versicherte Vorbereitungshandlung - enger sachlicher, örtlicher und zeitlicher Zusammenhang zur eigentlich versicherten Tätigkeit - arbeitslos ...

  • Wolters Kluwer
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 28.04.2004 - B 2 U 26/03 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - innerer Zusammenhang -

    Auszug aus LSG Bayern, 12.04.2011 - L 3 U 165/10
    Versicherungsschutz für Vorbereitungshandlungen besteht dann, wenn die Handlung mit der eigentlich versicherten Tätigkeit so eng verbunden ist, dass beide bei natürlicher Betrachtungsweise eine Einheit bilden, weil die vorbereitende Tätigkeit einen besonders engen sachlichen, örtlichen und zeitlichen Zusammenhang mit der eigentlich versicherten Tätigkeit aufweist (BSG, Urteil vom 28.04.2004 - B 2 U 26/03 R; Urteil vom 12.05.2009 - B 2 U 8/08 R).
  • BSG, 09.11.2010 - B 2 U 14/10 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Betriebsweg - Wegeunfall - sachlicher

    Auszug aus LSG Bayern, 12.04.2011 - L 3 U 165/10
    Denn begehrt ein Versicherter wie hier die von dem Unfallversicherungsträger abgelehnte Feststellung des Vorliegens eines Versicherungsfalls, kann er durch die Verbindung einer Anfechtungs- und Feststellungsklage gegebenenfalls unmittelbar eine gerichtliche, von der Verwaltung nicht mehr beeinflussbare Feststellung erlangen (BSG in ständiger Rechtsprechung, zuletzt mit Urteil vom 09.11.2011 - B 2 U 14/10 R).
  • BSG, 12.05.2009 - B 2 U 8/08 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Meldeaufforderung - meldepflichtige Person -

    Auszug aus LSG Bayern, 12.04.2011 - L 3 U 165/10
    Versicherungsschutz für Vorbereitungshandlungen besteht dann, wenn die Handlung mit der eigentlich versicherten Tätigkeit so eng verbunden ist, dass beide bei natürlicher Betrachtungsweise eine Einheit bilden, weil die vorbereitende Tätigkeit einen besonders engen sachlichen, örtlichen und zeitlichen Zusammenhang mit der eigentlich versicherten Tätigkeit aufweist (BSG, Urteil vom 28.04.2004 - B 2 U 26/03 R; Urteil vom 12.05.2009 - B 2 U 8/08 R).
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