Rechtsprechung
   OLG Hamm, 03.08.2011 - I-3 U 196/10   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG, § 13 Abs. 6 S. 1 TMG
    Kein Auskunftsrecht über Klarnamen eines anonymen Forenbenutzers bei Meinungsäußerung

  • IWW
  • openjur.de

Kurzfassungen/Presse (15)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Es gibt normalerweise ein Recht auf Anonymität im Netz

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Anonymität im Netz ist eine gute Sache

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Die Meinungsfreiheit gemäß Artikel 5 GG umfasst auch das Recht seine Meinung im Internet anonym zu äußern

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Meinungsfreiheit braucht Anonymität

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Meinungsfreiheit umfasst auch anonyme Negativbewertungen im Internet

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Plädoyer für anonyme Internetnutzung

  • heise.de (Pressemeldung, 27.09.2011)

    OLG Hamm stärkt Recht auf Anonymität im Internet

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Meinungsfreiheit umfasst auch anonyme Negativbewertungen im Internet

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Arzt muss kritische Online-Bewertung von User hinnehmen

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Gericht erlaubt anonyme Arztbewertungen

  • auw.de (Kurzinformation)

    Anonyme Arztbewertungen in Internetportalen zulässig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    User hat bei Bewertung auf Online-Portal über behandelnden Arzt Recht auf Anonymität

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Bissiges im Bewertungsportal? Anonyme Äußerungen im Web sind legitim

  • initiative-abmahnwahn.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Urteile zur Forenbetreiberhaftung

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Plädoyer für anonyme Internetnutzung

Besprechungen u.ä. (4)

  • Telemedicus (Entscheidungsbesprechung)

    Recht auf Anonymität im Netz

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Auskunftsanspruch eines Betroffenen gegen den Betreiber eines Bewertungsportals?

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Ist die Nutzung von Bewertungsportalen im Internet anonym möglich oder nur unter Verwendung des Klarnamens?

  • rpmed.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Anonyme Bewertungen von Ärzten im Internet

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • K&R 2011, 733



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 01.07.2014 - VI ZR 345/13  

    Kein Anspruch auf Auskunft über Anmeldedaten gegen den Betreiber eines

    Offen bleiben kann, ob § 13 Abs. 6 Satz 1 TMG, wonach ein Diensteanbieter die Nutzung von Telemedien anonym oder unter Pseudonym zu ermöglichen hat, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist, einer Auskunftserteilung über Nutzerdaten entgegensteht (vgl. hierzu einerseits OLG Hamm, CR 2012, 128; andererseits Harting, Internetrecht 5. Aufl., Rn. 2189; Rössel, ITRB 2011, 253, 254; Lauber-Rönsberg, MMR 2014, 10, 13; Siebert, Geheimnisschutz und Auskunftsansprüche im Recht des Geistigen Eigentums, S. 217; zweifelnd OLG Dresden, aaO).
  • OLG Stuttgart, 26.06.2013 - 4 U 28/13  

    Pflicht des Betreibers eines Internet-Ärzte-Bewertungsportals zur Unterlassung

    Hinsichtlich des geltend gemachten Auskunftsanspruchs habe sich das Landgericht zu einseitig auf die Ansicht des Oberlandesgerichts Dresden gestützt, dabei jedoch die Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm vom 03.08.2011 (3 U 196/10) ignoriert, die ausdrücklich einen Auskunftsanspruch verneint habe.

    Das OLG Hamm hat zwar einen Auskunftsanspruch verneint, da diesem die Wertung des § 13 Abs. 6 Satz 1 TMG entgegen stehe, wonach ein Diensteanbieter die Nutzung von Telemedien anonym oder unter Pseudonym zu ermöglichen habe, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist (OLG Hamm, Beschluss vom 03.08.2011, 3 U 196/10, I-3 U 196/10, juris Rn. 3).

  • OLG Hamm, 07.08.2013 - 3 U 71/13  

    YouTube muss identifizierende Berichterstattung über einen Verkehrsunfall mit

    Wie der erkennende Senat bereits entschieden hat, steht die eindeutige gesetzliche Wertung des 13 Abs. 6 S.1 TMG einem Auskunftsanspruch aus § 242 BGB entgegen (Senat, 3 U 196/10, Beschluss vom 03.08.2011, veröffentlicht z. B. in CR 2012, 128).
  • LG Kiel, 06.12.2013 - 5 O 372/13  

    Unerlaubte Handlung: Löschung einer Notenbewertung im Internet

    Die Verpflichtung, sich namentlich zu einer bestimmten Meinung zu bekennen, würde die Gefahr begründen, dass der Einzelne aus Furcht vor Repressalien oder sonstigen negativen Auswirkungen eine Selbstzensur vornimmt und davon absieht, seine Meinung zu äußern (BGH NJW 2009, 2888 ff.; OLG Frankfurt NJW 2012, 2896 f.; OLG Hamm CR 2012, 128 ff.).
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 12.09.2011 - I-3 U 196/10   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    OLG Hamm schützt Anonymität des Internets

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    OLG Hamm schützt Anonymität des Internets

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Celle, 27.04.2011 - 3 U 196/10   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    Pflichten der Bank bei Verwertung einer Bürgschaft bei Vorsteuerabzugsberechtigung des Bürgen

  • Jurion
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG Hildesheim, 14.09.2010 - 6 O 155/09
  • OLG Celle, 27.04.2011 - 3 U 196/10

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2011, 1681
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 06.03.2012 - 3 U 196/10   

Verfahrensgang

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