Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 26.07.2007 - 3 U 21/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,3435
OLG Hamburg, 26.07.2007 - 3 U 21/07 (https://dejure.org/2007,3435)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 26.07.2007 - 3 U 21/07 (https://dejure.org/2007,3435)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 26. Juli 2007 - 3 U 21/07 (https://dejure.org/2007,3435)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • webshoprecht.de

    Eine Umgehung des Barrabattverbots liegt nicht vor, wenn die Ausgabe von Gutscheinen durch eine Apotheke als Entschädigung für bestimmte Unannehmlichkeiten des Kunden angekündigt wird

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Barrabatt für verschreibungspflichtige Arzneimittel durch Gutscheine einer Apotheke als Entschädigung für bestimmte Unannehmlichkeiten des Kunden als produktbezogene Absatzwerbung; Betreiben eines Prämiensystems im Rahmen des Betriebes einer Apotheke ; Werbung für ein ...

  • Judicialis

    HWG § 7 Abs. 1 Satz 1; ; AMG § 78; ; AMPreisV § 1; ; AMPreisV § 2; ; AMPreisV § 3

     
  • diekmann-rechtsanwaelte.de

    Kein Verstoss gegen 7 Abs. 1 S. 1 HWG iVm. der AMPreisV, wenn Prämien für verschreibungspflichtige Arzneimittel umstandsbezogen gewährt werden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gewährung von Prämienpunkten durch eine Versandapotheke anlässlich der Abgabe von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln als unlautere Werbung - Umgehung des Barrabattverbots?

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Barrabatt für verschreibungspflichtige Arzneimittel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Keine Umgehung des Barrabattverbots, wenn die Ausgabe von Gutscheinen durch eine Apotheke als Entschädigung für bestimmte Unannehmlichkeiten angekündigt wird

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Apotheken und Prämien - Rabattverbot greift nicht, wenn Gutscheine als Ausgleich für Unannehmlichkeiten angeboten werden

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2008, 61
  • GRUR-RR 2007, 403
 
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Wird zitiert von ... (24)Neu Zitiert selbst (4)

  • OLG Köln, 20.09.2005 - 6 W 112/05

    Preisbindungswidrige Ausgabe von Gutscheinen bei Kauf preisgebundener …

    Auszug aus OLG Hamburg, 26.07.2007 - 3 U 21/07
    Die dem OLG Rostock (Urteil vom 4. Mai 2005, 2 U 54/05), dem OLG Naumburg (GRUR-RR 2006, 336) und dem OLG Köln (GRUR 2006, 88) jeweils zugrunde liegenden Sachverhalte waren anders, sie betrafen keine "Entschädigungs-Prämien" für Nachteile bzw. Aufwendungen der Patienten wie im vorliegenden Fall.
  • OLG Rostock, 04.05.2005 - 2 U 54/05
    Auszug aus OLG Hamburg, 26.07.2007 - 3 U 21/07
    Die dem OLG Rostock (Urteil vom 4. Mai 2005, 2 U 54/05), dem OLG Naumburg (GRUR-RR 2006, 336) und dem OLG Köln (GRUR 2006, 88) jeweils zugrunde liegenden Sachverhalte waren anders, sie betrafen keine "Entschädigungs-Prämien" für Nachteile bzw. Aufwendungen der Patienten wie im vorliegenden Fall.
  • OLG Naumburg, 26.08.2005 - 10 U 16/05

    Internetapotheke, die für jedes Rezept einen Wertgutschein auslobt, verstößt …

    Auszug aus OLG Hamburg, 26.07.2007 - 3 U 21/07
    Die dem OLG Rostock (Urteil vom 4. Mai 2005, 2 U 54/05), dem OLG Naumburg (GRUR-RR 2006, 336) und dem OLG Köln (GRUR 2006, 88) jeweils zugrunde liegenden Sachverhalte waren anders, sie betrafen keine "Entschädigungs-Prämien" für Nachteile bzw. Aufwendungen der Patienten wie im vorliegenden Fall.
  • OLG Frankfurt, 20.10.2005 - 6 U 201/04

    Wettbewerbsrecht: Verstoß gegen Preisregelungen nach der …

    Auszug aus OLG Hamburg, 26.07.2007 - 3 U 21/07
    Demgegenüber hat das OLG Frankfurt (GRUR-RR 2006, 233) die Abgabe von Gutscheinen "für" den Erwerb preisgebundener Arzneimittel als Verstoß gegen die AMPreisV und den Unterlassungsanspruch aus dieser Vorschrift mit den §§ 8, 3, 4 Nr. 11 UWG als begründet angesehen.
  • BGH, 09.09.2010 - I ZR 193/07

    UNSER DANKESCHÖN FÜR SIE

    Abweichendes kann allenfalls dann gelten, wenn der Gutscheinseinlösung wesentliche Hindernisse entgegenstehen (OLG Oldenburg, WRP 2006, 913, 916) oder die Vorteile nicht allein für den Erwerb des preisgebundenen Arzneimittels, sondern auch aus anderem Anlass gewährt werden, etwa weil der Kunde beim Erwerb Unannehmlichkeiten in Kauf nehmen muss (OLG Hamburg, GRUR-RR 2007, 403, 404; Dembowski, jurisPR-WettbR 9/2007 Anm. 3).
  • BGH, 09.09.2010 - I ZR 98/08

    Bonuspunkte

    Abweichendes kann allenfalls dann gelten, wenn der Gutscheinseinlösung wesentliche Hindernisse entgegenstehen (OLG Oldenburg, WRP 2006, 913, 916) oder die Vorteile nicht allein für den Erwerb des preisgebundenen Arzneimittels, sondern auch aus anderem Anlass gewährt werden, etwa weil der Kunde beim Erwerb Unannehmlichkeiten in Kauf nehmen muss (OLG Hamburg, GRUR-RR 2007, 403, 404; Dembowski, jurisPR-WettbR 9/2007 Anm. 3).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.09.2017 - 13 A 2979/15

    Keine Zugabe von Kuschelsocken bei preisgebundenen Arzneimitteln

    vgl. BGH, Urteil vom 8. Mai 2013 - I ZR 98/12 -, GRUR 2013, 1264 = juris, Rn. 13 (RezeptBonus), sowie Urteile vom 9. September 2010 - I ZR 98/08 -, PharmR 2011, 18 = juris, Rn. 16 (Bonuspunkte), - I ZR 193/07 -, NJW 2010, 3721 = juris, Rn. 18 (UNSER DANKESCHÖN FÜR SIE); Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Urteil vom 26. Juli 2007 - 3 U 21/07 -, NJW-RR 2008, 61 = juris, Rn. 41.
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 30.06.2009 - I-3 U 21/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,5814
OLG Köln, 30.06.2009 - I-3 U 21/07 (https://dejure.org/2009,5814)
OLG Köln, Entscheidung vom 30.06.2009 - I-3 U 21/07 (https://dejure.org/2009,5814)
OLG Köln, Entscheidung vom 30. Juni 2009 - I-3 U 21/07 (https://dejure.org/2009,5814)
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Volltextveröffentlichungen (8)

     
  • Wolters Kluwer

    Pflichten des bauüberwachenden Architekten bei der Verlegung von Fußbodenbelägen

  • rewis.io
  • rechtsportal.de

    Pflichten des bauüberwachenden Architekten bei der Verlegung von Fußbodenbelägen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Überwachung von Natursteinarbeiten

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Überwachung von Natursteinarbeiten: Was muss der Architekt alles leisten? (IBR 2010, 158)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2010, 666
  • BauR 2010, 808
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (13)

  • BGH, 15.01.2008 - VI ZR 53/07

    Rechtsschutzbedürfnis für eine Klage auf Feststellung der Schadensersatzpflicht …

    Auszug aus OLG Köln, 30.06.2009 - 3 U 21/07
    Da Maßnahmen zur Schadensbeseitigung noch nicht abgeschlossen sind, ist der Schaden der Klägerin noch nicht abschließend bezifferbar; das genügt, um den grundsätzlichen Vorrang der bezifferten Leistungsklage auszuschließen (vgl. nur BGH, Urt. v. 15.01.2008, VI ZR 53/07, NJW-RR 2008, 1520 f.).
  • BGH, 10.02.1994 - VII ZR 20/93

    Pflichten des mit der Objektüberwachung betrauten Architekten; Beginn der …

    Auszug aus OLG Köln, 30.06.2009 - 3 U 21/07
    Bei wichtigen oder bei kritischen Baumaßnahmen, die erfahrungsgemäß ein hohes Mängelrisiko aufweisen, ist er zu erhöhter Aufmerksamkeit und zu einer intensiveren Wahrnehmung der Bauaufsicht verpflichtet (…st. Rspr., vgl. BGH, Urt. v. 06.07.2000, VII ZR 82/98, NJW-RR 2000, 1468 f.; Urt. v. 10.02.1994, VII ZR 20/93, BauR 1994, 392, 393).
  • BGH, 06.07.2004 - XI ZR 250/02

    Schadensersatzansprüche des Darlehensnehmers wegen Verweigerung der Auszahlung …

    Auszug aus OLG Köln, 30.06.2009 - 3 U 21/07
    Damit ist der Eintritt eines Schadens, der über den bereits bezifferten Klageantrag zu 1. hinausgeht, ebenfalls zumindest wahrscheinlich, so dass das gem. § 256 Abs. 1 ZPO erforderliche Feststellungsinteresse zu bejahen ist (vgl. nur BGH, Urt. v. 06.07.2004, XI ZR 250/02, BGHR 2005, 78 f.).
     
  • BGH, 18.09.1997 - VII ZR 300/96

    Honoraransprüche des Architekten bei stufenweiser Beauftragung; Darlegungs- und …

    Auszug aus OLG Köln, 30.06.2009 - 3 U 21/07
    Dieser Hinweis genügte bereits den Anforderungen, die nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes, der sich der Senat anschließt, an die hinreichend genaue Bezeichnung des Mangels, für den der Architekt nach Ansicht des Anspruchstellers einzustehen hat, zu stellen sind (BGH, Urt. v. 18.09.1997, VII ZR 300/96, BGHZ 136, 342 ff.); eines ausdrücklichen Hinweises, dass insoweit ein Planungsfehler des Beklagten zu 1. vorliegt, bedurfte es nicht (…vgl. BGH, aaO.).
  • BGH, 06.07.2000 - VII ZR 82/98

    Umfang der Bauüberwachungspflicht

    Auszug aus OLG Köln, 30.06.2009 - 3 U 21/07
    Bei wichtigen oder bei kritischen Baumaßnahmen, die erfahrungsgemäß ein hohes Mängelrisiko aufweisen, ist er zu erhöhter Aufmerksamkeit und zu einer intensiveren Wahrnehmung der Bauaufsicht verpflichtet (st. Rspr., vgl. BGH, Urt. v. 06.07.2000, VII ZR 82/98, NJW-RR 2000, 1468 f.;… Urt. v. 10.02.1994, VII ZR 20/93, BauR 1994, 392, 393).
  • BGH, 01.02.1965 - GSZ 1/64

    Gesamtschuldnerausgleich zwischen Architekt und Bauherrn im Falle einer …

    Auszug aus OLG Köln, 30.06.2009 - 3 U 21/07
    Damit haftet der Beklagte zu 1.der Klägerin auf Schadensersatz, und zwar, soweit ihm eine Aufsichtspflichtverletzung zur Last fällt, gesamtschuldnerisch mit der Beklagten zu 2. (hierzu vgl. BGH, GrSZ, Beschl. v. 01.02.1965, GSZ 1/64, BGHZ 43, 227 ff.), deren Haftung aufgrund der Feststellung der Forderung zur Insolvenztabelle bereits rechtskräftig feststeht, § 178 Abs. 3 InsO.
  • BGH, 30.10.1975 - VII ZR 309/74

    Neuartige Baustoffe und Baukonstruktionen: Pflichten des Architekten

    Auszug aus OLG Köln, 30.06.2009 - 3 U 21/07
    In diesem Zusammenhang obliegt dem Architekten auch die Prüfung des am Bau zu verwendenden Materials (BGH, Urt. v. 30.10.1975, VII ZR 309/74, BauR 1976, 66 f.).
  • BGH, 24.10.1996 - VII ZR 98/94

    Beweislast für Mängel vor Abnahme eines Bauwerks; Umfang des …

    Auszug aus OLG Köln, 30.06.2009 - 3 U 21/07
    Für die Begründetheit der Klage genügt die oben bereits bejahte Wahrscheinlichkeit eines weiteren Schadenseintritts (BGH, Urt. v. 24.10.1996, VII ZR 98/94, NJW-RR 1997, 339 f.).
  • BGH, 19.12.2002 - VII ZR 176/02

    Rechtsfolgen der Insolvenz eines einfachen Streitgenossen; Zulässigkeit eines …

    Auszug aus OLG Köln, 30.06.2009 - 3 U 21/07
    Es ist anerkannt, dass das insoweit geltende grundsätzliche Verbot, ein Teilurteil bei Gefahr widersprüchlicher Entscheidung in Teil- und Schlussurteil zu erlassen, bei Insolvenz eines von mehreren einfachen Streitgenossen wie hier aus prozessökonomischen Gründen nicht eingreift (BGH, Urt. v. 19.12.2002, VII ZR 176/02, NJW-RR 2003, 1002 f.).
  • BGH, 27.09.1973 - VII ZR 142/71

    Anforderungen an die Auslegung eines formularmäßigen …

    Auszug aus OLG Köln, 30.06.2009 - 3 U 21/07
    Die Sorgfaltsanforderungen sind umso höher, je wichtiger der Bauabschnitt für das Gelingen des ganzen Werkes ist (BGH, Urt. v. 27.09.1973, VII ZR 142/71, BauR 1974, 66 f.; OLG Brandenburg, BauR 2001, 283 ff.), wobei auch der optischen Gestaltung des Werkes im Einzelfall besondere Bedeutung zukommen kann (vgl. OLG Köln, IBR 2001, 501).
  • OLG Brandenburg, 11.01.2000 - 11 U 197/98

    Überwachungspflichten des bauaufsichtsführenden Architekten; Abdichtung eines …

  • OLG Celle, 01.03.2006 - 7 U 79/05

    Haftungsausschließende Individualklausel in einem Architektenvertrag; …

  • OLG Köln, 15.03.2000 - 17 U 10/99

    Erheblicher optischer Mangel als Planungsfehler?

  • KG, 27.11.2012 - 27 U 25/09

    Architektenhaftung: Umfang der Bauüberwachungspflichten eines Architekten im …

    Nach Anscheinsgrundsätzen ist bei rechtzeitiger Rüge zu erwarten, dass der Bauunternehmer sofort reagiert und die vorhandenen Mängel abstellt und im weiteren Arbeitsverlauf systematische Ausführungsfehler vermeidet (vgl. OLG Oldenburg…, Urteil vom 20.02.2007 - 12 U 57/06 -, Rdn. 31, juris; OLG Köln BauR 2010, 808ff. Rdn. 28, juris).
  • OLG Brandenburg, 25.01.2012 - 4 U 112/08

    Architekten- und Ingenieurvertrag: Anwendbarkeit deutschen Rechts auf Verträge …

    In diesem Zusammenhang obliegt dem Architekten auch die Prüfung des am Bau zu verwendenden Materials (OLG Köln, Urteil vom 30.06.2009, 3 U 21/07, Rn. 25).
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Rechtsprechung
   LSG Hamburg, 13.12.2011 - L 3 U 21/07   

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https://dejure.org/2011,19782
LSG Hamburg, 13.12.2011 - L 3 U 21/07 (https://dejure.org/2011,19782)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 13.12.2011 - L 3 U 21/07 (https://dejure.org/2011,19782)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 13. Dezember 2011 - L 3 U 21/07 (https://dejure.org/2011,19782)
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Volltextveröffentlichungen (6)

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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Hessen, 21.02.2017 - L 3 U 124/14

    Berufsgenossenschaft muss Rippenfelltumor eines Schlossers als Berufskrankheit …

    Dies stimmt mit den Feststellungen der Falkensteiner Empfehlung (s. dort 5.4., Seite 57) sowie mit der S2-Leitlinie (s. dort 5.4.3. BK Nr. 4105, e24) überein, wonach es bei der Listenerkrankung nach Nr. 4105 keine Expositionsgrenze gibt, unterhalb der berufliche Asbestexpositionen bei den Ermittlungen nicht zu berücksichtigen wären (…vgl. auch Schönberger/Mehrtens/Valentin, a.a.O., Seite 1163 sowie Landesozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 17. November 2011 - L 3 U 306/08 - und Landessozialgericht Hamburg, Urteil vom 13. Dezember 2011 - L 3 U 21/07 - jeweils juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 22.07.2019 - L 1 U 1249/18
    Entsprechend der Falkensteiner Empfehlung (Ziffer 5.4.) sowie der S2-Leitlinie (s. dort 5.4.3. BK Nr. 4105, e24) existiert bei der Listenerkrankung BK 4105 BKV keine Expositionsgrenze, unterhalb der berufliche Asbestexpositionen bei den Ermittlungen nicht zu berücksichtigen wären (…vgl. auch Schönberger/Mehrtens/Valentin, a.a.O., Seite 1163 sowie LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 17.11.2011 - L 3 U 306/08 - und LSG Hamburg, Urteil vom 13.12.2011 - L 3 U 21/07 - jeweils juris).
  • SG Kassel, 10.11.2015 - S 1 U 90/14
    Hierfür bedarf es zwar nicht einer absoluten Gewissheit, aber doch immerhin eines der Gewissheit nahe kommenden Grades der Wahrscheinlichkeit; der behauptete Umstand muss in so hohem Maße wahrscheinlich sein, dass bei lebenspraktischer Betrachtung Zweifel zurücktreten, ohne dass diese allerdings völlig ausgeschlossen sein müssen (vgl. LSG Hamburg, 13.12.2011 - L 3 U 21/07 -, juris).
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Rechtsprechung
   SG Lüneburg, 14.08.2013 - S 3 U 21/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,110420
SG Lüneburg, 14.08.2013 - S 3 U 21/07 (https://dejure.org/2013,110420)
SG Lüneburg, Entscheidung vom 14.08.2013 - S 3 U 21/07 (https://dejure.org/2013,110420)
SG Lüneburg, Entscheidung vom 14. August 2013 - S 3 U 21/07 (https://dejure.org/2013,110420)
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