Rechtsprechung
OLG Nürnberg, 13.04.2010 - 3 U 2135/09 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- openjur.de
§§ 1004, 824, 823 Abs. 1 BGB; Artt. 5, 2 Abs. 1, 1 Abs. 1 GG
- aufrecht.de
Zulässige Kritik an Online-Kontaktbörse
- Kanzlei Prof. Schweizer
Kritik ist nicht gleich Kreditgefährdung - zu Äußerungen auf einer "Bewertungs-Plattform" im Internet
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- Wolters Kluwer
Unterlassungsansprüche hinsichtlich unrichtiger Angaben in der Bewertung im Rahmen einer Internetauktionsplattform
- afs-rechtsanwaelte.de (Volltext und Kurzanmerkung)
Kritische Meinungsäußerungen über ein Unternehmen im Internet
- info-it-recht.de
Zulässige Kritik an Online-Kontaktbörse (hier: Kreditgefährdung und Löschungsanspruch verneint)
- afs-rechtsanwaelte.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 823 Abs. 1; BGB § 824; BGB § 1004
Unterlassungsansprüche hinsichtlich unrichtiger Angaben in der Bewertung im Rahmen einer Internetauktionsplattform - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§§ 823 Abs. 1; 824; 1004 BGB; Art. 1; 2 Abs. 1; 5 GG
Keine Kreditgefährdung durch Kommentare im Internet - internet-law.de (Kurzinformation)
Haftung des Portalbetreibers für Erfahrungsberichte von Nutzern
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Unternehmen muss Erfahrungsbericht auf Bewertungsplattform hinnehmen
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Kein Löschungsanspruch wegen kritischem Erfahrungsbericht auf Bewertungsplattform
Besprechungen u.ä.
- afs-rechtsanwaelte.de (Volltext und Kurzanmerkung)
Kritische Meinungsäußerungen über ein Unternehmen im Internet
Verfahrensgang
- LG Nürnberg-Fürth, 30.09.2009 - 3 O 10680/08
- OLG Nürnberg, 13.04.2010 - 3 U 2135/09
Papierfundstellen
- K&R 2010, 522
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 09.12.1975 - VI ZR 157/73
Haftung für Warentest
Auszug aus OLG Nürnberg, 13.04.2010 - 3 U 2135/09
Soweit es wie hier um unrichtige Tatsachenbehauptungen geht, bleibt für die Anwendung von § 823 Abs. 1 BGB kein Raum (…Palandt-Sprau BGB, 69. Auflage 2010 Rn. 1 zu § 824 BGB; BGH NJW 76, 620 ff, dort Randziffer 20, zitiert nach Juris). - BGH, 03.02.2009 - VI ZR 36/07
Kritik an Unternehmen - Korruptionsskandal
Auszug aus OLG Nürnberg, 13.04.2010 - 3 U 2135/09
Artikel 5 GG schützt eine solche sehr weitgehende Meinungsäußerung (siehe zuletzt BGHZ VI ZR 36/07 -Fraport - vom 3. Februar 2009).
- LG Nürnberg-Fürth, 08.05.2012 - 11 O 2608/12
Arzt-Bewertungsportal: Unterlassungsanspruch eines negativ bewerteten Arztes …
Denn insoweit hat er - was entgegen seiner Auffassung (Antragsschrift, Seite 6, dort Ziffer II.2.a) hier Anspruchsvoraussetzung wäre - nicht hinreichend dargetan und im Übrigen auch nicht glaubhaft gemacht, dass sich aufgrund der gerügten Bewertung bereits Patienten bei ihm abgemeldet oder von einer (Neu-) Anmeldung bei ihm abgesehen haben (OLG Nürnberg, Urteil vom 13.04.2010, Az. 3 U 2135/09 [zitiert nach juris, dort Rz. 6 ff]).