Rechtsprechung
OLG Nürnberg, 07.06.2011 - 3 U 2521/10 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
§§ 3 Abs. 1 und 3, 4 Nr. 1, 4 Nr. 10, 4 Nr. 3, 6 Abs. 2 Nr. 5, 5 Abs. 1 Satz 2 UWG
Werbung mit "Oberpfälzer Bierkönigin” nicht unlauter, auch wenn nur eine Brauerei repräsentiert wird - openjur.de
§§ 4 Nr. 1, 3 Abs. 3, 3 Abs. 1, 4 Nr. 3, 6 Abs. 2 Nr. 5, 5 Abs. 1 Satz 2, 4 Nr. 10 UWG
Zur Zulässigkeit der mit einer bestimmten Orts- oder Regionalbezeichnung verbundene Verwendung des Titels einer Bierkönigin (hier: Oberpfälzer Bierkönigin); fehlgeleitetes Verbraucherverständnis; Spürbarkeit - JurPC
"Oberpfälzer Bierkönigin"
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für eine Irreführung der Verbraucher durch Werbung einer regionalen Brauerei mit dem Titel einer überregionalen Bierkönigin; Anforderungen an das Vorliegen einer spürbaren Beeinträchtigung von Verbraucherinteressen
- kanzlei.biz
Herrscht die "Oberpfälzer Bierkönigin" über die gesamte Oberpfalz?
- info-it-recht.de
Keine unlautere Werbung als 'Oberpfälzer Bierkönigin"; Fehlleitung durch regionale Bezeichnung reicht für eine Behinderungabsicht und Irreführung nicht au
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 3 Abs. 1; UWG § 3 Abs. 3
Irreführung durch Werbung einer Brauerei mit dem Titel einer Bierkönigin - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (13)
- bayern.de (Pressemitteilung)
Die Beklagte darf weiterhin eine "Oberpfälzer Bierkönigin" küren
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Werbung mit "Oberpfälzer Bierkönigin"
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Oberpfälzer Bierkönigin
- lto.de (Kurzinformation)
Kür von Bierkönigin verstößt nicht gegen Wettbewerbsrecht
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Werbung mit "Oberpfälzer Bierkönigin"
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
"Oberpfälzer Bierkönigin" - Brauereien streiten um Werbegag: kein unlauterer Wettbewerb!
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Keine unlautere Werbung mit "Oberpfälzer Bierkönigin" auf Webseite
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Kür einer "Oberpfälzer Bierkönigin" zu Werbezwecken nicht wettbewerbswidrig
- medienrecht-blog.com (Kurzinformation)
Zweite Krönung im Gerichtssaal
- spiegel.de (Pressebericht, 07.06.2011)
Provinzposse um Bierkönigin: In der Oberpfalz sind Hopfen und Malz verloren
- dopatka.eu (Kurzinformation)
Brauerei darf weiterhin eine "Oberpfälzer Bierkönigin” küren
- bayern.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)
Darf die Beklagte eine "Oberpfälzer Bierkönigin" küren?
- dopatka.eu (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)
Die "Oberpfälzer Bierkönigin"
Verfahrensgang
- LG Regensburg, 30.11.2010 - 1 HKO 1424/10
- OLG Nürnberg, 07.06.2011 - 3 U 2521/10
Papierfundstellen
- NJW-RR 2011, 1186
- GRUR-RR 2012, 14
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 26.04.1990 - I ZR 58/89
Streitwertbemessung - Streitwertbemessung
Auszug aus OLG Nürnberg, 07.06.2011 - 3 U 2521/10
Maßgeblich für die Bemessung ist ausschließlich das wirtschaftliche Klägerinteresse an der Anspruchsverwirklichung (s. BGH GRUR 1990, 1052.1053 - Streitwertbemessung), wobei den Parteiangaben indizielle Bedeutung zukommt (vgl. OLG München WRP 2008, 972, 976). - OLG München, 22.04.2008 - 29 W 1211/08
Unlauterer Wettbewerb: Verstoß gegen den Glücksspielstaatsvertrag durch …
Auszug aus OLG Nürnberg, 07.06.2011 - 3 U 2521/10
Maßgeblich für die Bemessung ist ausschließlich das wirtschaftliche Klägerinteresse an der Anspruchsverwirklichung (s. BGH GRUR 1990, 1052.1053 - Streitwertbemessung), wobei den Parteiangaben indizielle Bedeutung zukommt (vgl. OLG München WRP 2008, 972, 976). - BGH, 11.01.2007 - I ZR 96/04
Außendienstmitarbeiter - Kein Wettbewerbsverstoß durch bloßes Ausnutzen des …
Auszug aus OLG Nürnberg, 07.06.2011 - 3 U 2521/10
43 Zwar setzt die Verwirklichung diese Tatbestandes nicht zwingend das Vorliegen einer Behinderungsabsicht voraus (vgl. auch BGH GRUR 2007, 800, 802 Rn. 22 - "Außendienstmitarbeiter").