Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verwendung bestimmter Domainnamen im geschäftlichen Verkehr; Feststellung der Kennzeichnungskraft einer Marke

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Markenschutz: Verwechslungsgefahr

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• GRUR 2002, 890 (Ls.)
• GRUR-RR 2002, 256

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 01.03.2001 - I ZR 211/98

  Die ARD unterliegt im Titelstreit - Sat.1 und ProSieben dürfen ihre Nachrichten …

  Auszug aus OLG Hamburg, 20.12.2001 - 3 U 260/01

  Trotz der Verbreitung der englischen Sprache, insbesondere im Internet, und trotz des berechtigten Interesses, im Zusammenhang mit Übersetzungen "sprechende" Bezeichnungen zu verwenden (vgl. zu Nachrichtensendungen: BGH, WRP 2001, 1188, 1191 f. - Tagesschau), ist kein Unternehmen darauf angewiesen, gerade durch die Begriffe "24-translation.de" und "24translation.de" kennzeichnend darauf hinzuweisen, dass es um Übersetzungen im 24-Stunden-Betrieb geht.

  Auch der Bundesgerichtshof hat in seiner Entscheidung "Jour de culture", GRUR 1999, 238, 240, darauf abgestellt, dass die genannte Bezeichnung allein zur Beschreibung der angebotenen Dienstleistung benutzt worden ist (…vgl. dazu Fezer, Markenrecht, 2. Aufl., Rdn. 55 zu § 23 MarkenG ; vgl. ferner auch dazu: BGH, WRP 2001, 1188, 1191 f. - "Tagesschau").

• BGH, 18.06.1998 - I ZR 25/96

  Tour de culture

  Auszug aus OLG Hamburg, 20.12.2001 - 3 U 260/01

  Aus einem Freihaltebedürfnis an den beanstandeten Bezeichnungen ergibt sich für den Verkehr nicht, dass es sich um eine rein beschreibende Angaben handeln müsse (vgl. dazu BGH, GRUR 1999, 238, 239 - Jour de culture).

  Auch der Bundesgerichtshof hat in seiner Entscheidung "Jour de culture", GRUR 1999, 238, 240, darauf abgestellt, dass die genannte Bezeichnung allein zur Beschreibung der angebotenen Dienstleistung benutzt worden ist (…vgl. dazu Fezer, Markenrecht, 2. Aufl., Rdn. 55 zu § 23 MarkenG ; vgl. ferner auch dazu: BGH, WRP 2001, 1188, 1191 f. - "Tagesschau").

• OLG Hamburg, 19.10.1996 - 3 U 82/96

  Auszug aus OLG Hamburg, 20.12.2001 - 3 U 260/01

  Ein kennzeichenmäßiger Gebrauch, so wie er hier vorliegt, ist aber nicht durch die genannte Vorschrift gerechtfertigt, wie der Senat in ständiger Rechtsprechung entschieden hat (GRUR 1996, 982, 983 - "Für Kinder"; WRP 1997, 103, 105 - "Cotto";… vgl. zur Problematik mit weiteren Nachweisen: Ingerl/Rohnke, Markengesetz , Rdn. 34 ff. zu § 23).
• OLG Hamburg, 05.09.1996 - 3 U 104/96

  Auszug aus OLG Hamburg, 20.12.2001 - 3 U 260/01

  Ein kennzeichenmäßiger Gebrauch, so wie er hier vorliegt, ist aber nicht durch die genannte Vorschrift gerechtfertigt, wie der Senat in ständiger Rechtsprechung entschieden hat (GRUR 1996, 982, 983 - "Für Kinder"; WRP 1997, 103, 105 - "Cotto";… vgl. zur Problematik mit weiteren Nachweisen: Ingerl/Rohnke, Markengesetz , Rdn. 34 ff. zu § 23).

• OLG Hamburg, 31.07.2003 - 3 U 145/02

  Verletzung der Rechte am Werktitel der Zeitschrift "Eltern" durch die …

  Dies hat der Senat in ständiger Rechtsprechung, zu deren Änderung er sich bislang nicht veranlasst sieht, entschieden (vgl. OLG Hamburg GRUR-RR 02, 256 - 24translate m.w.N.).
• LG Düsseldorf, 28.09.2005 - 2a O 220/05

  Verwendung der Bezeichnung "sX24" als Verstoß gegen wettbewerbsrechtliche …

  Denn die Kombination eines zwar allgemeinverständlichen englischen Wortes mit einer Zahl weist eine gewisse Eigenart auf, assoziiert auch gewisse Vorstellungen, beschreibt den Unternehmensgegenstand aber nicht eindeutig (vgl. OLG Hamburg GRUR-RR 2002, 256 - 24translate).