Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 04.07.2002 - 3 U 27/01 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verstoß gegen § 15 Abs. 3 Markengesetz (MarkenG) durch Rubrikenüberschrift "die tagesschau" in Zeitung; Satirische Beiträge; Thematische Beschäftigung mit der Nachrichtensendung "Tagesschau" ; Unlautere Ausnutzung der Wertschätzung; Berechtigtes Interesse für ...
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
MarkenG § 14 Abs. 3 § 15 Abs. 3
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- urheberrecht.org (Kurzinformation)
Zeitung darf Rubrik nicht "die tagesschau" nennen
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2002, 389
- afp 2002, 529
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 11.03.1993 - I ZR 264/91
Freie Benutzung urheberrechtlich geschützter Elemente einer Comic-Serie - Asterix
Auszug aus OLG Hamburg, 04.07.2002 - 3 U 27/01
Im vorliegenden Fall findet - entsprechend dem oben unter I. näher bestimmten Streitgegenstand - in der Rubrik der "taz" keine (auch keine satirische) Auseinandersetzung mit der Nachrichtensendung der Klägerin (vgl. zur Titelparodie: BGH GRUR 1994, 191 - Asterix-Persiflagen); es wird auch nicht die inhaltliche oder formale Gestaltung der Nachrichtensendung "Tagesschau" oder ihres Titels aufgegriffen. - BGH, 29.04.1999 - I ZR 152/96
SZENE; Verwechslungsgefahr
Auszug aus OLG Hamburg, 04.07.2002 - 3 U 27/01
(aa) In Bezug auf das so bezeichnete Werk ist das nicht nur bei dem Titel einer Zeitung insgesamt der Fall, sondern auch bei der Benutzung eines Titels nur für eine Rubrik innerhalb des Printmediums, sofern es sich bei diesem Teil innerhalb der Druckschrift um eine besondere, nach ihrer sonstigen äußeren Aufmachung und ihrem Gegenstand und Inhalt in gewissem Umfang selbständig gestaltete Abteilung handelt (BGH GRUR 2000, 70 - SZENE m. w. Nw.). - BGH, 01.03.2001 - I ZR 211/98
Die ARD unterliegt im Titelstreit - Sat.1 und ProSieben dürfen ihre Nachrichten …
Auszug aus OLG Hamburg, 04.07.2002 - 3 U 27/01
Dass der Titel in seiner Zusammensetzung aus den Bestandteilen "Tages-" und "-schau" sprechende Bezüge aufweist, steht der Kennzeichnungskraft bei der Verwendung für eine Nachrichtensendung nicht entgegen (BGH GRUR 2001, 1050 - Tagesschau).
- LG Hamburg, 01.08.2018 - 416 HKO 75/18
Markenrechtsverletzung durch einen Werbeslogan
Für die Verwirklichung des Tatbestandsmerkmals der Ausnutzung der Unterscheidungskraft ist nicht zwingend die Ausnutzung der Wertschätzung der bekannten Marke erforderlich, sondern es genügt schon eine Aufmerksamkeitsausbeutung (vgl. BGH NJW 2005, 2856, 2857 - Lila Postkarte; OLG Hamburg GRUR-RR 2002, 100, 102 - derrick.- de; GRUR-RR 2002, 389, 392 - die tagesschau; GRUR 2001, 838, 841 - 1001 buecher.de; OLG Köln GRUR-RR 2005, 339, 341 - Kleiner Feigling II; vgl. auch OLG Hamburg GRUR-RR 2010, 382, 383 - IPOD/eiPott).
Rechtsprechung
| LSG Bayern, 31.07.2001 - L 3 U 27/01 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Entschädigung für einen Kreuzbandriss als Folge eines Arbeitsunfalls; Arbeitsunfall i.S.d. gesetzlichen Unfallversicherung; Geeignetheit eines Schadensereignisses zur Verursachung eines Kreuzbandrisses
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Augsburg, 13.12.2000 - S 2 U 36/00
- SG Augsburg, 13.12.2000 - S 2 U 37/00
- LSG Bayern, 13.12.2000 - L 3 U 27/01
- LSG Bayern, 31.07.2001 - L 3 U 27/01
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- LSG Hamburg, 22.05.2007 - L 3 U 28/01
Anspruch auf Anerkennung des Vorliegens einer Berufskrankheit nach der …
Auszug aus LSG Bayern, 31.07.2001 - L 3 U 27/01
In dem weiteren Berufungsverfahren L 3 U 28/01, das in der mündlichen Verhandlung vor dem Senat mit dem Verfahren L 3 U 27/01 verbunden ist, begehrt die Klägerin ebenfalls die Entschädigung der Kreuzbandruptur, in diesem Fall aber unter dem Gesichtspunkt einer Folge des Unfalls vom 09.05.1996.sie wegen einer Kreuzbandruptur als Folge eines Arbeitsunfalls vom 12.08.1998 entsprechend zu entschädigen, bzw. in der Berufungssache L 3 U 28/01 sinngemäß, die Beklagte unter Aufhebung des Urteils des Sozialgerichts Augsburg vom 13.12.2000 und des Bescheides vom 12.04.1999 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 20.12.1999 zu verurteilen, ihr wegen einer Kreuzbandruptur als Folge des Unfalls vom 09.05.1996 Verletztenrente zu gewähren.
Rechtsprechung
| LSG Bayern, 13.12.2000 - L 3 U 27/01 |
Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
Verfahrensgang
- SG Augsburg, 13.12.2000 - S 2 U 36/00
- SG Augsburg, 13.12.2000 - S 2 U 37/00
- LSG Bayern, 13.12.2000 - L 3 U 27/01
- LSG Bayern, 31.07.2001 - L 3 U 27/01
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- LSG Hamburg, 22.05.2007 - L 3 U 28/01
Anspruch auf Anerkennung des Vorliegens einer Berufskrankheit nach der …
Auszug aus LSG Bayern, 13.12.2000 - L 3 U 27/01
In dem weiteren Berufungsverfahren L 3 U 28/01, das in der mündlichen Verhandlung vor dem Senat mit dem Verfahren L 3 U 27/01 verbunden ist, begehrt die Klägerin ebenfalls die Entschädigung der Kreuzbandruptur, in diesem Fall aber unter dem Gesichtspunkt einer Folge des Unfalls vom 09.05.1996.Die Klägerin beantragt im Berufungsverfahren L 3 U 27/01 sinngemäß, sie wegen einer Kreuzbandruptur als Folge eines Arbeitsunfalls vom 12.08.1998 entsprechend zu entschädigen, bzw. in der Berufungssache L 3 U 28/01 sinngemäß, die Beklagte unter Aufhebung des Urteils des Sozialgerichts Augsburg vom 13.12.2000 und des Bescheides vom 12.04.1999 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 20.12.1999 zu verurteilen, ihr wegen einer Kreuzbandruptur als Folge des Unfalls vom 09.05.1996 Verletztenrente zu gewähren.
Rechtsprechung
| LSG Hessen, 19.04.2004 - L 3 U 27/01 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- Justiz Hessen
- Wolters Kluwer
Anerkennung eines Nierenkarzinoms als Berufskrankheit bei beruflicher Aussetzung mit Cadmiumstäuben
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Frankfurt/Main, 06.11.2000 - S 16/10 U 3674/99
- LSG Hessen, 19.04.2004 - L 3 U 27/01
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 23.03.1999 - B 2 U 12/98 R
Berufskrankheit - bandscheibenbedingte Erkrankung - Lendenwirbelsäule - …
Auszug aus LSG Hessen, 19.04.2004 - L 3 U 27/01
Ob eine bestimmte berufliche Exposition generell geeignet ist bestimmte Erkrankungen zu verursachen, muss nach der Rechtsprechung des BSG in der medizinischen Wissenschaft allgemein anerkannt, d.h. durch die herrschende Auffassung der Fachwissenschaftler hinreichend gefestigt sein; vereinzelte Meinungen - auch von Sachverständigen - reichen grundsätzlich nicht aus (so BSG, Urteil vom 23. März 1999 - B 2 U 16/98 R - in BSGE 84, 30, 34 mit weiteren Hinweisen auf frühere Entscheidungen).Die medizinisch-wissenschaftlichen Erkenntnisse können aus statistisch-epidemiologischen Studien, aber auch aus anderen Erkenntnisquellen, z.B. Einzelfallstudien, toxikologischen Erkenntnissen, gewonnen worden sein (hierzu BSG, Urteil vom 4. Juni 2002 - B 2 U 20/01 R - Urteil vom 23. März 1999 - B 2 U 12/98 R - in BSGE 84, 30, 35).
- BSG, 04.06.2002 - B 2 U 20/01 R
Quasi-Berufskrankheit - gruppentypische Risikoerhöhung: Einwirkungshäufigkeit - …
Auszug aus LSG Hessen, 19.04.2004 - L 3 U 27/01
Die medizinisch-wissenschaftlichen Erkenntnisse können aus statistisch-epidemiologischen Studien, aber auch aus anderen Erkenntnisquellen, z.B. Einzelfallstudien, toxikologischen Erkenntnissen, gewonnen worden sein (hierzu BSG, Urteil vom 4. Juni 2002 - B 2 U 20/01 R - Urteil vom 23. März 1999 - B 2 U 12/98 R - in BSGE 84, 30, 35). - BSG, 23.03.1999 - B 2 U 16/98 R
Verletztengeld - Berechnung - kurzzeitige Beschäftigung - Regelentgelt - …
Auszug aus LSG Hessen, 19.04.2004 - L 3 U 27/01
Ob eine bestimmte berufliche Exposition generell geeignet ist bestimmte Erkrankungen zu verursachen, muss nach der Rechtsprechung des BSG in der medizinischen Wissenschaft allgemein anerkannt, d.h. durch die herrschende Auffassung der Fachwissenschaftler hinreichend gefestigt sein; vereinzelte Meinungen - auch von Sachverständigen - reichen grundsätzlich nicht aus (so BSG, Urteil vom 23. März 1999 - B 2 U 16/98 R - in BSGE 84, 30, 34 mit weiteren Hinweisen auf frühere Entscheidungen). - BSG, 27.06.2000 - B 2 U 29/99 R
Anerkennung der Parkinson-Erkrankung als Berufskrankheit, objektive Beweislast …
Auszug aus LSG Hessen, 19.04.2004 - L 3 U 27/01
Zudem muss die vorliegende Erkrankung im konkret-individuellen Einzelfall durch entsprechende Einwirkungen des Listenstoffes wesentlich verursacht bzw. verschlimmert worden sein und diese Einwirkungen müssen wesentlich durch die verursachte Tätigkeit verursacht worden sein (Bundessozialgericht -BSG-, Urteil vom 27. Juni 2000 - B 2 U 29/99 R -).
- LSG Hessen, 16.06.2015 - L 3 U 141/10
Entschädigungsanspruch und Anerkennung der Lebererkrankung als Berufskrankheit …
Die Prüfung der generellen Geeignetheit hat der Prüfung der Kausalität im jeweiligen Einzelfall vorauszugehen (vgl. HLSG, Urteil vom 19. April 2004 - L 3 U 27/01 - in Juris). - LSG Hessen, 23.05.2017 - L 3 U 57/12
Anerkennung einer obstruktiven Atemwegserkrankung durch chemisch-toxische Stoffe …
Die Prüfung der generellen Geeignetheit hat der Prüfung der Kausalität im jeweiligen Einzelfall vorauszugehen (vgl. HLSG, Urteil vom 19. April 2004 - L 3 U 27/01 - in Juris). - BSG, 10.11.2017 - B 2 U 134/17 B Die Prüfung der generellen Geeignetheit hat der Prüfung der Kausalität im jeweiligen Einzelfall vorauszugehen (vgl. HLSG, Urteil vom 19. April 2004 - L 3 U 27/01 - in Juris).