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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 12.03.2003 - I-3 U 45/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,4693
OLG Düsseldorf, 12.03.2003 - I-3 U 45/02 (https://dejure.org/2003,4693)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 12.03.2003 - I-3 U 45/02 (https://dejure.org/2003,4693)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 12. März 2003 - I-3 U 45/02 (https://dejure.org/2003,4693)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (7)

  • OLG Düsseldorf, 11.09.1998 - 22 U 38/98

    Nutzungsentschädigung bei Rückabwicklung eines Gebrauchtwagenkaufs

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.03.2003 - 3 U 45/02
    Bei Fahrzeugen der Oberklasse und bei Dieselfahrzeugen, bei denen eine durchschnittliche Gesamtfahrleistung von mindestens 200.000 km zugrunde gelegt wird geht die Rechtsprechung teilweise von einer Berechnung von 0, 5 % des Bruttokaufpreises pro 1000 km Fahrleistung oder auch pauschal von 0, 15 DM pro gefahrenem Kilometer aus (vgl. OLG Stuttgart in DAR 1998, 393; OLG Celle in DAR 1995, 404; OLG Düsseldorf in NJW-RR 1999, 278; OLG Dresden in DAR 1999, 68, 69).

    Legt man diesen Kilometerstand der Berechnung zugrunde, so muss andererseits die Restlaufleistung auch nach dem diesem Preis zugrunde liegenden Kilometerstand berechnet werden und die - tatsächliche - Laufleistung von rund 160.000 km im Zeitpunkt des Verkaufs außer Betracht bleiben, weil ansonsten die Käufer des Fahrzeugs unangemessen benachteiligt würden, weil sie einen dem Marktwert des Fahrzeugs erheblich übersteigenden Kaufpreis gezahlt haben und zudem eine infolge der unrichtigen Kilometerangabe im Zeitpunkt des Verkaufs erheblich niedrigere Restlaufleistung in Kauf nehmen müssten (vgl. dazu OLG Düsseldorf in NJW-RR 1999, 278).

  • OLG Düsseldorf, 31.05.1996 - 22 U 269/95

    Kaufrecht: Untersuchungs- und Hinweispflichten des gewerblichen …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.03.2003 - 3 U 45/02
    Teilweise wird sie - ausgehend von einer durchschnittlichen Gesamtfahrleitstung von 150.000 km - mit 0, 67 % des Bruttokaufpreises pro tausend Kilometer Laufleistung errechnet (vgl. OLG Hamm in OLGR Hamm 1993, 333; OLG Köln in DAR 1993, 349; OLG Koblenz in NJW-RR 1997, 431; OLG Rostock in DAR 1995, 277).
  • OLG Celle, 18.05.1995 - 7 U 78/94

    Kauf- und Kreditgeschäft; Kaufvertrag; Endgültige Unterzeichnung; Vereinbarung …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.03.2003 - 3 U 45/02
    Bei Fahrzeugen der Oberklasse und bei Dieselfahrzeugen, bei denen eine durchschnittliche Gesamtfahrleistung von mindestens 200.000 km zugrunde gelegt wird geht die Rechtsprechung teilweise von einer Berechnung von 0, 5 % des Bruttokaufpreises pro 1000 km Fahrleistung oder auch pauschal von 0, 15 DM pro gefahrenem Kilometer aus (vgl. OLG Stuttgart in DAR 1998, 393; OLG Celle in DAR 1995, 404; OLG Düsseldorf in NJW-RR 1999, 278; OLG Dresden in DAR 1999, 68, 69).
     
  • OLG Dresden, 12.11.1997 - 8 U 1702/96

    Schadensersatzanspruch wegen arglistigen Verschweigens eines Unfallschadens am …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.03.2003 - 3 U 45/02
    Bei Fahrzeugen der Oberklasse und bei Dieselfahrzeugen, bei denen eine durchschnittliche Gesamtfahrleistung von mindestens 200.000 km zugrunde gelegt wird geht die Rechtsprechung teilweise von einer Berechnung von 0, 5 % des Bruttokaufpreises pro 1000 km Fahrleistung oder auch pauschal von 0, 15 DM pro gefahrenem Kilometer aus (vgl. OLG Stuttgart in DAR 1998, 393; OLG Celle in DAR 1995, 404; OLG Düsseldorf in NJW-RR 1999, 278; OLG Dresden in DAR 1999, 68, 69).
  • OLG Hamm, 29.06.1993 - 28 U 288/92

    Gesichtspunkte und Werte für die Bemessung der bei der Wandelung eines …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.03.2003 - 3 U 45/02
    Teilweise wird sie - ausgehend von einer durchschnittlichen Gesamtfahrleitstung von 150.000 km - mit 0, 67 % des Bruttokaufpreises pro tausend Kilometer Laufleistung errechnet (vgl. OLG Hamm in OLGR Hamm 1993, 333; OLG Köln in DAR 1993, 349; OLG Koblenz in NJW-RR 1997, 431; OLG Rostock in DAR 1995, 277).
  • OLG Stuttgart, 05.08.1998 - 4 U 47/98

    Wandlungsanspruch hinsichtlich Kaufs eines Pkw bei Vorliegen von Mängeln

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.03.2003 - 3 U 45/02
    Bei Fahrzeugen der Oberklasse und bei Dieselfahrzeugen, bei denen eine durchschnittliche Gesamtfahrleistung von mindestens 200.000 km zugrunde gelegt wird geht die Rechtsprechung teilweise von einer Berechnung von 0, 5 % des Bruttokaufpreises pro 1000 km Fahrleistung oder auch pauschal von 0, 15 DM pro gefahrenem Kilometer aus (vgl. OLG Stuttgart in DAR 1998, 393; OLG Celle in DAR 1995, 404; OLG Düsseldorf in NJW-RR 1999, 278; OLG Dresden in DAR 1999, 68, 69).
  • OLG Köln, 10.01.1992 - 20 U 158/91

    Kraftfahrzeugkauf; Mängelhaftung

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.03.2003 - 3 U 45/02
    Teilweise wird sie - ausgehend von einer durchschnittlichen Gesamtfahrleitstung von 150.000 km - mit 0, 67 % des Bruttokaufpreises pro tausend Kilometer Laufleistung errechnet (vgl. OLG Hamm in OLGR Hamm 1993, 333; OLG Köln in DAR 1993, 349; OLG Koblenz in NJW-RR 1997, 431; OLG Rostock in DAR 1995, 277).
  • OLG Saarbrücken, 14.02.2020 - 2 U 128/19

    Anspruch auf Rückzahlung des Kaufpreises und Übereignung eines vom Dieselskandal …

    Unter Berücksichtigung dessen schließt sich der Senat der in der Rechtsprechung zu vergleichbaren Dieselfahrzeugen vorgenommen Einschätzung an, dass von einer zu erwartenden Gesamtfahrleistung von jedenfalls nicht mehr als 250.000 km auszugehen ist (BGH…, Beschluss vom 9. Dezember 2014 - VIII ZR 196/14, BeckRS 2015, 1267 Rn. 3; OLG München…, Urteil vom 29. Januar 2020, a.a.O. Rn. 32; OLG Düsseldorf…, Urteil vom 23. Oktober 2006 - I-1 U 67/06, juris Rn. 10; OLG Düsseldorf, Urteil vom 12. März 2003 - 3 U 45/02, OLGR Düsseldorf 2003, 342, 343; OLG Karlsruhe, Urteil vom 7. März 2003 - 14 U 154/01, MDR 2003, 1176, 1177;… ausführliche Darstellung bei Reinking/Eggert, a.a.O. Rn. 3574;… Staudinger/Kaiser, a.a.O. Rn. 261).
  • OLG Düsseldorf, 11.03.2020 - 18 U 222/19

    Erwerb eines vom Dieselskandal betroffenen Audi Q3 TDI mit einem Motor der …

    Da im Pkw Audi Q3 2, 0 TDI der gleiche Motor wie in VW-Fahrzeugen verbaut ist, der Motor für die Gesamtlaufleistung wesentlich ist und im Übrigen signifikante Qualitätsunterschiede zwischen Fahrzeugen von VW und Audi nicht bestehen, schätzt der Senat sie für diesen Fahrzeugtyp ebenfalls auf 250.000 km (vgl. auch OLG Düsseldorf, Urteil vom 12. März 2003 - 3 U 45/02 -, juris Rn. 35; OLG Hamm…, Urteil vom 13. Januar 2011 - 2 U 143/10 juris Rn. 19;… Reinking/Eggert, a.a.O., Rn. 3574, wonach die Rechtsprechung die Gesamtlaufleistung von Audi-Fahrzeugen ebenfalls im Durchschnitt mit ca. 250.000 km ansetzt).
  • OLG Düsseldorf, 08.08.2003 - 1 W 45/03

    Anfechtung eines PKW-Kaufvertrages wegen arglistiger Täuschung; Anspruch auf …

    Ebenso anerkannt war, dass es sich hierbei um eine zusicherungsfähige Eigenschaft gehandelt hat (vgl. zuletzt OLG Düsseldorf, Urteil vom 12.03.2003, 3 U 45/02).
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Rechtsprechung
   LSG Berlin, 27.03.2003 - L 3 U 45/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,19004
LSG Berlin, 27.03.2003 - L 3 U 45/02 (https://dejure.org/2003,19004)
LSG Berlin, Entscheidung vom 27.03.2003 - L 3 U 45/02 (https://dejure.org/2003,19004)
LSG Berlin, Entscheidung vom 27. März 2003 - L 3 U 45/02 (https://dejure.org/2003,19004)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Gesetzliche Unfallversicherung - Neufeststellung der Folgen eines im Beitrittsgebiet erlittenen Arbeitsunfalls wegen Verschlimmerung

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Neufeststellung einer Verletztenrente wegen höheren Grades der Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE); Aufhebung oder Veränderung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung; Auswirkung der Besserung oder Verschlimmerung von Unfallfolgen und MdE um mehr als 5 v.H. ...

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Neufeststellung einer Verletztenrente im Beitrittsgebiet wegen wesentlicher Änderung in den Unfallfolgen - Beweis

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 11.05.1995 - 2 RU 24/94

    Überleitung des bundesdeutschen Rechts bei nach DDR-Recht anerkannten …

    Auszug aus LSG Berlin, 27.03.2003 - L 3 U 45/02
    Die Bescheide haben im Verhältnis zwischen der Klägerin und der Beklagten als der nach Anlage I Kap. VIII Sachgebiet I Abschnitt III Nr. 1 Buchst. c Abs. 8 Nr. 2 EinigVtr zuständigen Rechtsnachfolgerin Bestandskraft im Sinne von § 77 Sozialgerichtsgesetz (SGG) erlangt (vgl. hierzu: BSG, Urteil vom 11. Mai 1995 - 2 RU 24/94 - veröffentlicht in BSGE 76, 124, unter Hinweis auf BSGE 72, 50, 55 = SozR 3-8570 § 10 Nr. 1).
  • BSG, 27.01.1993 - 4 RA 40/92

    Sozialversicherungs- und Versorgungsrente - Kürzung - Politische Begünstigung - …

    Auszug aus LSG Berlin, 27.03.2003 - L 3 U 45/02
    Die Bescheide haben im Verhältnis zwischen der Klägerin und der Beklagten als der nach Anlage I Kap. VIII Sachgebiet I Abschnitt III Nr. 1 Buchst. c Abs. 8 Nr. 2 EinigVtr zuständigen Rechtsnachfolgerin Bestandskraft im Sinne von § 77 Sozialgerichtsgesetz (SGG) erlangt (vgl. hierzu: BSG, Urteil vom 11. Mai 1995 - 2 RU 24/94 - veröffentlicht in BSGE 76, 124, unter Hinweis auf BSGE 72, 50, 55 = SozR 3-8570 § 10 Nr. 1).
  • BSG, 02.03.1971 - 2 RU 39/70

    Schutz für Unfallrentner

    Auszug aus LSG Berlin, 27.03.2003 - L 3 U 45/02
    Diese Regelung entspricht der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG), das bereits mit Urteil vom 2. März 1971 (2 RU 39/70 - veröffentlicht in BSGE 32, 245) zu § 622 Abs. 1 RVO a.F. entschieden hatte, dass eine Besserung oder Verschlimmerung von Unfallfolgen nur dann eine wesentliche Änderung der Verhältnisse im Sinne dieser Norm bedeute, wenn sich hierdurch der Grad der MdE um mehr als 5 vH senke bzw. erhöhe.
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Rechtsprechung
   LSG Berlin, 29.07.2003 - L 3 U 45/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,62907
LSG Berlin, 29.07.2003 - L 3 U 45/02 (https://dejure.org/2003,62907)
LSG Berlin, Entscheidung vom 29.07.2003 - L 3 U 45/02 (https://dejure.org/2003,62907)
LSG Berlin, Entscheidung vom 29. Juli 2003 - L 3 U 45/02 (https://dejure.org/2003,62907)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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