Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 05.08.2014 - 3 U 45/13 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ausgleichsansprüche nach Beendigung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 313
Ausgleichsansprüche nach Beendigung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Ausgleichsansprüche nach Beendigung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft
- koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)
Ausgleichsansprüche nach Beendigung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Ausgleichsansprüche nach Beendigung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Oder, 19.09.2013 - 12 O 62/13
- OLG Brandenburg, 05.08.2014 - 3 U 45/13
Papierfundstellen
- FamRZ 2015, 346
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 08.05.2013 - XII ZR 132/12
Beendigung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft: Ausgleichsansprüche wegen …
Auszug aus OLG Brandenburg, 05.08.2014 - 3 U 45/13
Auszuscheiden sind zunächst die im Rahmen des täglichen Zusammenlebens ohne die Erwartung des Fortbestands der nichtehelichen Lebensgemeinschaft erbrachten Leistungen (ständige Rechtsprechung, vgl. z. B. FamRZ 2013, 1295 m.w.N.).Maßgebend ist eine Gesamtabwägung der Umstände des Einzelfalls (st. Rspr., vgl. z. B. BGH, FamRZ 2013, 1295 m.w.N.).
Auch der BGH hat in seiner vorstehend bereits angesprochenen und auch vom Landgericht in Bezug genommenen Entscheidung vom 8.5.2013 (FamRZ 2013, 1295) nicht nur auf die Höhe der von der Gemeinschaft Tag für Tag aufzubringenden Wohnkosten abgestellt, sondern auch einen Zusammenhang mit dem Vermögenszuwachs hergestellt, der mit der Zahlung der Kreditraten eintritt.
Im Ausgangspunkt hält es der Senat für sachgerecht, an die Ausführungen des BGH in dem bereits angesprochenen Urteil vom 8.5.2013 (FamRZ 2013, 1295) anzuknüpfen.