Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 25.11.2010 - L 3 U 9/10   

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https://dejure.org/2010,23136
LSG Berlin-Brandenburg, 25.11.2010 - L 3 U 9/10 (https://dejure.org/2010,23136)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 25.11.2010 - L 3 U 9/10 (https://dejure.org/2010,23136)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 25. November 2010 - L 3 U 9/10 (https://dejure.org/2010,23136)
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Volltextveröffentlichungen (8)

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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 19.02.2009 - L 31 U 492/08

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl Nr 2101 -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 25.11.2010 - L 3 U 9/10
    Bei der Periarthritis humeroscapularis in ihren Formen Schultersteife (Frozen shoulder), Impingementsyndrom, Kalkschulter (Tendinosis calcarea) sind die anatomischen Voraussetzungen für die Anerkennung einer BK nicht gegeben, denn es handelt sich primär um eine Erkrankung der Sehnen und Muskeln, nicht aber um eine Schädigung des Gleitgewebes bzw. der Muskel- oder Sehnenansätze (vgl. Mehrtens/Brandenburg, a. a. O. Anm. 2.2.1 zu M 2101; Schönberger/Mehrtens/Valentin, a. a. O. S 1167; Urteil des Bayerischen LSG vom 30. November 2005 - L 17 U 6/05 - Urteil des LSG Berlin-Brandenburg vom 19. Februar 2009 - L 31 U 492/08 -, jeweils zitiert nach Juris).
  • LSG Bayern, 30.11.2005 - L 17 U 6/05

    Anerkennung und Entschädigung einer Berufskrankheit (BK); Ursächlicher

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 25.11.2010 - L 3 U 9/10
    Bei der Periarthritis humeroscapularis in ihren Formen Schultersteife (Frozen shoulder), Impingementsyndrom, Kalkschulter (Tendinosis calcarea) sind die anatomischen Voraussetzungen für die Anerkennung einer BK nicht gegeben, denn es handelt sich primär um eine Erkrankung der Sehnen und Muskeln, nicht aber um eine Schädigung des Gleitgewebes bzw. der Muskel- oder Sehnenansätze (vgl. Mehrtens/Brandenburg, a. a. O. Anm. 2.2.1 zu M 2101; Schönberger/Mehrtens/Valentin, a. a. O. S 1167; Urteil des Bayerischen LSG vom 30. November 2005 - L 17 U 6/05 - Urteil des LSG Berlin-Brandenburg vom 19. Februar 2009 - L 31 U 492/08 -, jeweils zitiert nach Juris).
  • BSG, 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Verletztenrente - Kausalität -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 25.11.2010 - L 3 U 9/10
    Für die nach der Theorie der wesentlichen Bedingung zu beurteilenden Ursachenzusammenhänge genügt die hinreichende Wahrscheinlichkeit, nicht allerdings die bloße Möglichkeit (vgl. Bundessozialgericht , Urteile vom 27. Juni 2006 - B 2 U 20/04 R - in SozR 4-2700 § 9 Nr. 7 und vom 09. Mai 2006 - B 2 U 1/05 R - in SozR 4-2700 § 8 Nr. 17).
  • BSG, 27.06.2006 - B 2 U 20/04 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtstatsachen zur Auslegung einer Rechtsnorm:

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 25.11.2010 - L 3 U 9/10
    Für die nach der Theorie der wesentlichen Bedingung zu beurteilenden Ursachenzusammenhänge genügt die hinreichende Wahrscheinlichkeit, nicht allerdings die bloße Möglichkeit (vgl. Bundessozialgericht , Urteile vom 27. Juni 2006 - B 2 U 20/04 R - in SozR 4-2700 § 9 Nr. 7 und vom 09. Mai 2006 - B 2 U 1/05 R - in SozR 4-2700 § 8 Nr. 17).
  • OVG Bremen, 19.05.2021 - 2 LB 45/20

    Anerkennung einer Epicondylitis radialis des rechten Ellenbogens als

    Um eine Erkrankung der Sehnenscheiden, des Sehnengleitgewebes oder der Sehnenansätze handelt es sich gerade nicht (vgl. LSG B-BBg., Beschl. v. 25.11.2010 - L 3 U 9/10, juris Rn. 35; Urt. v. 19.02.2009 - L 31 U 492/08, juris Rn. 29, 30; Bay. LSG, Urt. v. 30.11.2005 - L 17 U 6/05, juris Rn. 23; LSG Hamburg, Urt. v. 19.11.2013 - L 3 U 44/12, juris Rn. 11; LSG NW, Urt. v. 27.05.2009 - L 17 U 219/06, juris Rn. 25).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 26.11.2018 - L 3 U 196/15
    Die Erfüllung des Tatbestands der BK 2101 (vgl. etwa Beschluss des erkennenden Senats vom 25. November 2010 - L 3 U 9/10 -, zitiert nach juris Rn. 24 ff.) bestimmt sich nach folgenden Kriterien:.
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Rechtsprechung
   OLG Celle, 04.03.2010 - 3 U 9/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,1811
OLG Celle, 04.03.2010 - 3 U 9/10 (https://dejure.org/2010,1811)
OLG Celle, Entscheidung vom 04.03.2010 - 3 U 9/10 (https://dejure.org/2010,1811)
OLG Celle, Entscheidung vom 04. März 2010 - 3 U 9/10 (https://dejure.org/2010,1811)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Beratungsvertrag: Beratungs- bzw. Aufklärungspflicht einer Bank hinsichtlich eines ihr von einem Emittenten gewährten Rabatts

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Mögliche Aufklärungspflichten einer Bank über Rabatte beim Wertpapiereigengeschäft

  • Wolters Kluwer

    Mögliche Aufklärungspflichten einer Bank über Rabatte beim Wertpapiereigengeschäft

  • rechtsportal.de

    BGB § 280 Abs. 1
    Aufklärungspflichten der Bank über Rabatte beim Wertpapiereigengeschäft

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB § 280 Abs. 1
    Zu den Aufklärungspflichten einer Bank bei der Empfehlung von Investmentzertifikaten ("Lehman Brothers")

  • weimann.de (Leitsatz und Auszüge)

Besprechungen u.ä.

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 4 (Entscheidungsbesprechung)

    Zu den Aufklärungspflichten einer Bank bei der Beratung über Investmentzertifikate ("Lehman-Brothers")

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2010, 876
 
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Wird zitiert von ... (11)Neu Zitiert selbst (10)

  • BGH, 27.10.2009 - XI ZR 338/08

    Immobilienfonds - Zum Schadensersatz wegen fehlerhafter Anlageberatung (hier:

    Auszug aus OLG Celle, 04.03.2010 - 3 U 9/10
    Der Risiko, dass sich eine Anlageentscheidung im Nachhinein als falsch erweist, trägt der Kunde (vgl. etwa BGH, Urteil vom 21. März 2006 - XI ZR 63/05, WM 2006, 851 ff., hier zitiert nach juris Rn. 12; BGH, Urteil vom 27. Oktober 2009, a. a. O., 2305).

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs bestimmen sich Inhalt und Umfang der Beratungspflicht nicht schematisch, sondern nach dem individuellen Beratungsbedarf des Anlegers, dessen Wissensstand, seiner Risikobereitschaft und den von ihm verfolgten Anlagezielen (BGH, Urteil vom 27. Oktober 2009, a. a. O, 2305).

    Dies wäre nur dann der Fall, wenn Teile der Ausgabeaufschläge oder Verwaltungsgebühren, die der Kunde über die Bank an die Gesellschaft zahlt, hinter seinem Rücken an die beratende Bank umsatzabhängig zurückfließen, sodass diese ein für den Kunden nicht erkennbares besonderes Interesse hat, gerade diese Beteiligung zu empfehlen (BGH, Urteil vom 27. Oktober 2009 - XI ZR 338/08, WM 2009, 2306, 2307).

  • BGH, 17.10.2006 - XI ZR 205/05

    Beratungspflichten der Bank bei Abschluss eines Grundstückskaufvertrages zum

    Auszug aus OLG Celle, 04.03.2010 - 3 U 9/10
    Es kommt daher im Ergebnis - jedenfalls in diesem Zusammenhang - nicht darauf an, dass der Kläger behauptet, den Prospekt über die Alpha Express Zertifikate II nicht erhalten zu haben, obwohl seine Unterschrift auf der Wertpapiersammelorder anderes nahe legt, was zu widerlegen Sache des Klägers wäre (vgl. BGH, Urteil vom 11. Mai 2006 - XI ZR 205/05).
  • OLG Celle, 30.09.2009 - 3 U 45/09

    Beratungspflichten der Bank beim Abschluss von Termingeschäften

    Auszug aus OLG Celle, 04.03.2010 - 3 U 9/10
    Dagegen ist die Bank - auch nach der Rechtsprechung des Senats - nicht verpflichtet, im Rahmen einer ordnungsgemäßen anleger- und objektgerechten Beratung über ihren Gewinn bzw. die Gewinnmarge aufzuklären, da es offensichtlich ist, dass die Bank mit Gewinnerzielungsabsicht handelt (vgl. Senatsurteil vom 30. September 2009 - 3 U 45/09, Umdruck S. 14 f.; vgl. auch OLG Frankfurt, Urteil vom 29. Juli 2009 - 23 U 76/08, WM 2009, 1563 ff., hier zitiert nach juris Rn. 18 sowie OLG Düsseldorf, Urteil vom 29. Juni 2009 - 9 U 187/08, WM 2009, 1410 ff., hier zitiert nach juris Rn. 24).
  • BGH, 12.05.2009 - XI ZR 586/07

    Darlegungs- und Beweislast für vorsätzliches Verschweigen von Rückvergütungen

    Auszug aus OLG Celle, 04.03.2010 - 3 U 9/10
    Die bei Aufklärungspflichtverletzungen an sich bestehende tatsächliche Vermutung für ein aufklärungsrichtiges Verhalten (vgl. BGH, Urteil vom 12. Mai 2009 - XI ZR 586/07) wird durch die hier bestehenden Besonderheiten widerlegt.
  • BGH, 06.07.1993 - XI ZR 12/93

    Beratungs- und Prüfungspflichten der Bank bei ausländischen Wertpapieren

    Auszug aus OLG Celle, 04.03.2010 - 3 U 9/10
    Tatsächlich hat jedenfalls eine Beratung stattgefunden (vgl. BGHZ 123, 126, 128).
  • OLG Frankfurt, 29.07.2009 - 23 U 76/08

    Schadenersatzanspruch: Aufklärungspflicht einer Bank hinsichtlich Gewinn bzw.

    Auszug aus OLG Celle, 04.03.2010 - 3 U 9/10
    Dagegen ist die Bank - auch nach der Rechtsprechung des Senats - nicht verpflichtet, im Rahmen einer ordnungsgemäßen anleger- und objektgerechten Beratung über ihren Gewinn bzw. die Gewinnmarge aufzuklären, da es offensichtlich ist, dass die Bank mit Gewinnerzielungsabsicht handelt (vgl. Senatsurteil vom 30. September 2009 - 3 U 45/09, Umdruck S. 14 f.; vgl. auch OLG Frankfurt, Urteil vom 29. Juli 2009 - 23 U 76/08, WM 2009, 1563 ff., hier zitiert nach juris Rn. 18 sowie OLG Düsseldorf, Urteil vom 29. Juni 2009 - 9 U 187/08, WM 2009, 1410 ff., hier zitiert nach juris Rn. 24).
  • OLG Düsseldorf, 29.06.2009 - 9 U 187/08

    Pflichten des Anlageberaters; Anforderungen an die Empfehlung eines sog.

    Auszug aus OLG Celle, 04.03.2010 - 3 U 9/10
    Dagegen ist die Bank - auch nach der Rechtsprechung des Senats - nicht verpflichtet, im Rahmen einer ordnungsgemäßen anleger- und objektgerechten Beratung über ihren Gewinn bzw. die Gewinnmarge aufzuklären, da es offensichtlich ist, dass die Bank mit Gewinnerzielungsabsicht handelt (vgl. Senatsurteil vom 30. September 2009 - 3 U 45/09, Umdruck S. 14 f.; vgl. auch OLG Frankfurt, Urteil vom 29. Juli 2009 - 23 U 76/08, WM 2009, 1563 ff., hier zitiert nach juris Rn. 18 sowie OLG Düsseldorf, Urteil vom 29. Juni 2009 - 9 U 187/08, WM 2009, 1410 ff., hier zitiert nach juris Rn. 24).
  • BGH, 27.10.2009 - XI ZR 337/08

    "Optimistische Erwartung" als Grundlage einer Anlageempfehlung

    Auszug aus OLG Celle, 04.03.2010 - 3 U 9/10
    Der Berater schuldet dem Kunden eine zutreffende, vollständige und verständliche Mitteilung von Tatsachen sowie darüber hinaus auch eine fachmännische Bewertung, um eine dem Anleger und der Anlage gerecht werdende Empfehlung abgeben zu können (BGHZ, a. a. O., 129; BGH, Urteil vom 27. Oktober 2009 - XI ZR 337/08, WM 2009, 2303, 2304 m. w. N.).
  • BGH, 21.03.2006 - XI ZR 63/05

    Schadensermittlung bei Anlageberatung; Beurteilungshorizont bei Empfehlung zum

    Auszug aus OLG Celle, 04.03.2010 - 3 U 9/10
    Der Risiko, dass sich eine Anlageentscheidung im Nachhinein als falsch erweist, trägt der Kunde (vgl. etwa BGH, Urteil vom 21. März 2006 - XI ZR 63/05, WM 2006, 851 ff., hier zitiert nach juris Rn. 12; BGH, Urteil vom 27. Oktober 2009, a. a. O., 2305).
  • OLG Celle, 21.10.2009 - 3 U 86/09

    Umfang der Offenbarungspflicht einer Bank über Rückvergütungen für den Verkauf

    Auszug aus OLG Celle, 04.03.2010 - 3 U 9/10
    Dem steht das Senatsurteil vom 21. Oktober 2009 (3 U 86/09) nicht entgegen.
  • OLG Frankfurt, 29.06.2011 - 17 U 12/11

    Anlageberatung: Schadensersatzanspruch wegen Verletzung der Aufklärungspflicht

    a) Es kann offen bleiben, ob eine Bank, wenn sie Wertpapiere, die sie zuvor für sich zu einem günstigeren Preis erworben hat, aus ihrem eigenen Bestand zu einem höheren Betrag an den Kunden weiterverkauft (sogenanntes Eigengeschäft, vgl. die Legaldefinition in § 2 Abs. 3 Satz 2 WPHG), über ihren auf diese Weise erzielten Gewinn aufklären muss oder ob der Kunde in Kenntnis eines solchen Eigengeschäfts ohnehin mit Handelsspannen und Gewinnmargen rechnet (vgl. etwa OLG Celle, Beschluss vom 4.3.2010 - 3 U 9/10; OLG Karlsruhe, Urteil vom 2.11.2010 - 17 U 62/10; vgl. auch OLG Frankfurt - Urteil vom 16.3.2011 - 23 U 55/10 - jeweils juris).

    Der Senat hat mit Blick auf abweichende Entscheidungen anderer Oberlandesgerichte (etwa OLG Frankfurt, Urteil vom 16.3.2011 - 23 U 55/10; OLG Bamberg, Urteil vom 7.6.2010 - 4 U 241/09; OLG Celle, Beschluss vom 4.3.2010 - 3 U 9/10 - jeweils juris; OLG Dresden, Beschluss vom 27.9.2010 - 8 U 0713/10) die Revision gemäß § 543 ZPO zugelassen.

  • OLG Frankfurt, 18.05.2011 - 17 U 253/10

    Anlageberatung: Schadensersatzanspruch wegen Verletzung der Aufklärungspflicht

    Es kann offen bleiben, ob eine Bank, wenn sie Wertpapiere aus ihrem eigenen Bestand an ihren Kunden veräußert (sog. Eigengeschäft , vgl. die in § 2 Abs. 3, Satz 2 WpHG niedergelegte Definition), über ihre Gewinnmarge aufklären muss oder ob der Kunde bei Kenntnis von einem solchen Eigengeschäft ohnehin mit Handelsspannen und Gewinnmargen rechnet (vgl. etwa OLG Celle, Beschluss vom 4.3.2010 - 3 U 9/10; OLG Karlsruhe, Urteil vom 2.11.2010 - 17 U 62/10; vgl. auch OLG Frankfurt -Urteil vom 16.3.2011 - 23 U 55/10- jeweils juris).

    Der Senat hat mit Blick auf abweichende Entscheidungen anderer Oberlandesgerichte (etwa OLG Frankfurt, Urteil vom 16.3.2011 - 23 U 55/10; OLG Bamberg, Urteil vom 7.6.2010 - 4 U 241/09; OLG Celle, Beschluss vom 4.3.2010 - 3 U 9/10- jeweils juris; OLG Dresden, Beschluss vom 27.9.2010 - 8 U 0713/10) die Revision gemäß § 543 ZPO zugelassen.

  • OLG Frankfurt, 18.05.2011 - 17 U 253/11

    Anlageberatung: Schadensersatzanspruch wegen Verletzung der Aufklärungspflicht

    Es kann offen bleiben, ob eine Bank, wenn sie Wertpapiere aus ihrem eigenen Bestand an ihren Kunden veräußert (sog. Eigengeschäft , vgl. die in § 2 Abs. 3, Satz 2 WpHG niedergelegte Definition), über ihre Gewinnmarge aufklären muss oder ob der Kunde bei Kenntnis von einem solchen Eigengeschäft ohnehin mit Handelsspannen und Gewinnmargen rechnet (vgl. etwa OLG Celle, Beschluss vom 4.3.2010 - 3 U 9/10; OLG Karlsruhe, Urteil vom 2.11.2010 - 17 U 62/10; vgl. auch OLG Frankfurt - Urteil vom 16.3.2011 - 23 U 55/10 - jeweils juris).

    Der Senat hat mit Blick auf abweichende Entscheidungen anderer Oberlandesgerichte (etwa OLG Frankfurt, Urteil vom 16.3.2011 - 23 U 55/10; OLG Bamberg, Urteil vom 7.6.2010 - 4 U 241/09; OLG Celle, Beschluss vom 4.3.2010 - 3 U 9/10 - jeweils juris; OLG Dresden, Beschluss vom 27.9.2010 - 8 U 0713/10) die Revision gemäß § 543 ZPO zugelassen.

  • OLG Düsseldorf, 22.07.2011 - 17 U 117/10

    Aufklärungspflichten der anlageberatenden Bank beim Verkauf von

    Rz. 30; OLG Schleswig, U. vom 28.02.2011, 5 U 112/10, Rz. 14; OLG Frankfurt , 17 U 207/09, ZIP 2010, 567 = WM 2010, 613;OLG Frankfurt/M., 19. Zivilsenat, U. vom 29.12.2010, 19 U 94/10, Rz. 36ff.; OLG Düsseldorf, 9. Zivilsenat, U. vom 30.07.2010, I-9 U 236/09, WM 2010, 1943ff., Rz. 17; OLG Dresden, U. vom 11.05.2010, 5 U 1178/09, ZIP 2010, 1230ff = WM 2010, 1403; Hanseatisches OLG Hamburg, U. vom 23.04.2010, 13 U 117/09, ZIP 2010, 973ff., Rz. 41ff.; OLG Celle, B. vom 04.03.2010, 3 U 9/10, ZIP 2010, 876ff., Rz. 20ff.).
  • OLG Hamm, 14.03.2011 - 31 U 162/10
    Abgesehen davon, dass in dem Flyer ein entsprechender Hinweis enthalten ist, war die Gefahr einer Insolvenz der Emittentin im Februar bzw. März 2007 derart fernliegend, dass es einer gesonderten Aufklärung über das mit der Übernahme des Emittentenrisikos verbundene Totalverlustrisiko im Falle einer Insolvenz der Emittentin, einer Landesbank, nicht bedurfte (vgl. für Papiere von Lehman Brothers auch OLG Düsseldorf WM 2010, 1943, 1944; OLG Frankfurt, Urteil vom 17.02.2010, 17 U 207/09, Juris Rz. 64 ff.; OLG Dresden, Urteil vom 11.05.2010, 5 U 1178/09, Juris Rz. 32; OLG Hamburg, Urteil vom 23.04.2010, 13 U 117/09, Juris Rz. 91; OLG Celle, Beschluss vom 04.03.2010, 3 U 9/10, ZIP 2010, 876, 878).
  • OLG Düsseldorf, 01.07.2011 - 17 U 182/10

    Aufklärungspflichten der anlageberatenden Bank beim Verkauf von

    Rz. 30; OLG Schleswig, U. vom 28.02.2011, 5 U 112/10, Rz. 14; OLG Frankfurt/M., 19. Zivilsenat, U. vom 29.12.2010, 19 U 94/10, Rz. 36ff.; OLG Düsseldorf, 9. Zivilsenat, U. vom 30.07.2010, I-9 U 236/09, WM 2010, 1943ff., Rz. 17; OLG Dresden, U. vom 11.05.2010, 5 U 1178/09, ZIP 2010, 1230ff., Rz. 33; OLG Hamburg, U. vom 23.04.2010, 13 U 117/09, ZIP 2010, 973ff., Rz. 41ff.; OLG Celle, B. vom 04.03.2010, 3 U 9/10, ZIP 2010, 876ff., Rz. 20ff.).
  • OLG Frankfurt, 15.09.2011 - 3 U 10/11

    Anlageberatung: Hinweispflicht der Bank auf konkretes Emittentenrisiko bei

    Dies ist in Rechtsprechung und Lehre allgemein anerkannt (OLG Karlsruhe, Urteil vom 02.11.2010, 17 U 62/10, Rz. 19 ff.; OLG Düsseldorf, Urteil vom 30.07.2010, I-9 236/09, Rz. 17; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 14.07.2010, 17 U 82/10, BeckRS 2010, 24148; OLG Bamberg, Urteil vom 07.06.2010, 4 U 241/09, Rz. 55 ff.; OLG Dresden, Urteil vom 11.05.2010, 5 U 1178/09, Rz. 33; Hanseatisches Oberlandesgericht, Urteil vom 23.04.2010, 13 U 117/09, Rz. 41 ff.; OLG Celle, Urteil vom 04.03.2010, 3 U 9/10, Rz. 19 ff.; OLG Düsseldorf, Urteil vom 29.06.2009, I-9 U 187/08, Rz. 22 ff.).
  • OLG Hamm, 04.05.2011 - 31 U 167/10

    Pflichten der anlageberatenden Bank im Hinblick auf von der in Insolvenz

    Dies ist in Sachverhaltskonstellationen der vorliegenden Art, in denen der Anleger das Anlageprodukt direkt von der beratenden Bank zu einem Festpreis erwirbt, indes nicht der Fall (OLG Hamburg, Urteil vom 23.04.2010, 13 U 177/09, Juris Rz. 45 ff.; OLG Frankfurt, Urteil vom 21.09.2010, 9 U 151/09, Juris Rz. 42 ff.; OLG Dresden, Urteil vom 11.05.2010, 5 U 1178/09, Juris Rz. 33; OLG Bamberg, Urteil vom 17.05.2010, 4 U 241/09, ZIP 2010, 1225, 1229; OLG Celle, Beschluss vom 04.03.2010, 3 U 9/10, ZIP 2010, 876, 878; OLG Düsseldorf, Urteil vom 16.12.2010, 6 U 200/09, BKR 2011, 25, 31 f.).
  • OLG Frankfurt, 29.12.2010 - 19 U 94/10

    Bankenhaftung aus Kapitalanlageberatung: Aufklärungspflicht über einen

    39 Soweit die Beklagte im vorliegenden Fall für die Veräußerung des Fremdzertifikats zu einem Festpreis eine einmalige Vertriebsprovision von 3, 5 % aus dem Ertrag der Emittentin, also quasi einen Rabatt auf den Einkaufspreis des Finanzprodukts, erhalten hat, fehlt es bereits an vom Anleger gezahlten Ausgabeaufschlägen und Verwaltungsgebühren, die er aus seiner Sicht zunächst an die Emittentin geleistet hat und die sodann zumindest zum Teil hinter seinem Rücken, also durch einen zweiten Zahlungsfluss, an die beklagte Bank zurückgeflossen sind (OLG Celle, Beschl. v. 04.03.2010, 3 U 9/10, Rn. 21).
  • OLG Frankfurt, 26.01.2011 - 9 U 25/10

    Anlageberatung: Keine Aufklärungspflicht über Differenzbetrag zwischen Ein- und

    Über eine solchermaßen erzielte Gewinnmarge musste die Beklagte den Zedenten jedoch nicht gesondert aufklären (im Ergebnis ebenso: OLG Karlsruhe, Urteil vom 02.11.2010, 17 U 62/10, Rz. 19 ff.; OLG Düsseldorf, Urteil vom 30.07.2010, I-9 236/09, Rz. 17; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 14.07.2010, 17 U 82/10, BeckRS 2010, 24148; OLG Bamberg, Urteil vom 07.06.2010, 4 U 241/09, Rz. 55 ff.; OLG Dresden, Urteil vom 11.05.2010, 5 U 1178/09, Rz. 33; Hanseatisches Oberlandesgericht, Urteil vom 23.04.2010, 13 U 117/09, Rz. 41 ff.; OLG Celle, Urteil vom 04.03.2010, 3 U 9/10, Rz. 19 ff.; OLG Düsseldorf, Urteil vom 29.06.2009, I-9 U 187/08, Rz. 22 ff.; alle zitiert nach juris).
  • OLG Frankfurt, 22.03.2011 - 14 U 133/10

    Anlageberatung: Kein Schadensersatz der beratenden Bank wegen Empfehlung von

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Rechtsprechung
   OLG Celle, 07.04.2010 - 3 U 9/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,27503
OLG Celle, 07.04.2010 - 3 U 9/10 (https://dejure.org/2010,27503)
OLG Celle, Entscheidung vom 07.04.2010 - 3 U 9/10 (https://dejure.org/2010,27503)
OLG Celle, Entscheidung vom 07. April 2010 - 3 U 9/10 (https://dejure.org/2010,27503)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2010, 876
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 30.06.2010 - I-3 U 9/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,76579
OLG Hamm, 30.06.2010 - I-3 U 9/10 (https://dejure.org/2010,76579)
OLG Hamm, Entscheidung vom 30.06.2010 - I-3 U 9/10 (https://dejure.org/2010,76579)
OLG Hamm, Entscheidung vom 30. Juni 2010 - I-3 U 9/10 (https://dejure.org/2010,76579)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • OLG Brandenburg, 30.04.2008 - 3 U 117/07

    Besitzstörung: Unterlassungsanspruch eines Verpächters von Dauercampingplätzen

    Auszug aus OLG Hamm, 30.06.2010 - 3 U 9/10
    Die Berufungen der jetzigen Prozessparteien in jenem Verfahren wurden nach einem Hinweisbeschluss des Senates vom 07.04.2008 (AZ. 3 U 117/07) durch den Beschluss vom 28.05.2008 gemäß § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO zurückgewiesen.

    und 28.05.2008 in der beigezogenen Akte 11 O 1038/05 LG Münster = 3 U 117/07 OLG Hamm.

  • BGH, 06.05.2003 - VI ZR 259/02

    Einstandspflicht des erstbehandelnden Arztes für Behandlungsfehler bei aufgrund

    Auszug aus OLG Hamm, 30.06.2010 - 3 U 9/10
    Etwas anderes würde lediglich dann in Betracht kommen, wenn feststehen würde, dass sich durch die spätere Behandlung der Fehler der Erstbehandler nicht mehr ausgewirkt hat (BGH VersR 1986, 601; NJW 2003, 2311).
  • OLG Köln, 18.04.1996 - 18 U 101/95

    Ausgleich zwischen mehreren zum Schadensersatz verpflichteten Gesamtschuldnern im

    Auszug aus OLG Hamm, 30.06.2010 - 3 U 9/10
    In diesem Rahmen ist der Gedanke des § 254 Abs. 1 BGB entsprechend anzuwenden (OLG Düsseldorf MedR 2009, 285 ff; OLG Köln VersR 1997, 1367; Deutsch, Vertrauen und Misstrauen in der horizontalarbeitsteiligen Medizin, VersR 2007, 40 ff).
  • OLG Düsseldorf, 12.06.2008 - 8 U 129/07

    Haftung eines gynäkologischen Belegarztes für Fehler der zu einer Operation

    Auszug aus OLG Hamm, 30.06.2010 - 3 U 9/10
    In diesem Rahmen ist der Gedanke des § 254 Abs. 1 BGB entsprechend anzuwenden (OLG Düsseldorf MedR 2009, 285 ff; OLG Köln VersR 1997, 1367; Deutsch, Vertrauen und Misstrauen in der horizontalarbeitsteiligen Medizin, VersR 2007, 40 ff).
  • BGH, 20.01.1998 - VI ZR 59/97

    Freistellung des Geschädigten von der Mithaftung trotz Verstoßes gegen die

    Auszug aus OLG Hamm, 30.06.2010 - 3 U 9/10
    Dabei ist für die Abwägung zwischen den Gesamtschuldnern das Maß der Verursachung entscheidend, in zweiter Linie das Verschulden (BGH NJW 1998, 1137 f; OLG Hamm GesR 2005, 70, 72).
  • BGH, 28.01.1986 - VI ZR 83/85

    Ursächlichkeit eines ärztliches Kunstfehlers bei Weiterbehandlung durch einen

    Auszug aus OLG Hamm, 30.06.2010 - 3 U 9/10
    Etwas anderes würde lediglich dann in Betracht kommen, wenn feststehen würde, dass sich durch die spätere Behandlung der Fehler der Erstbehandler nicht mehr ausgewirkt hat (BGH VersR 1986, 601; NJW 2003, 2311).
  • BGH, 13.03.2018 - VI ZR 151/17

    Innenausgleich zwischen den Haftpflichtversicherern bei mehrfacher

    Soweit die behaupteten Fehler im Rahmen seiner niedergelassenen Tätigkeit begangen (fehlerhaft gestellte Indikation, unzureichende Aufklärung) und mitursächlich für den später durch die im Rahmen des honorarärztlichen Verhältnisses erfolgte fehlerhafte Operation eingetretenen Schaden des Patienten geworden sein sollten, der Beklagte dem Patienten daher schon aus diesem vorgelagerten Fehlverhalten in grundsätzlich voller Höhe haftete (vgl. Senatsurteil vom 27. Juni 2000 - VI ZR 201/99, VersR 2000, 1282, 1283; OLG Hamm, Urteil vom 30. Juni 2010 - 3 U 9/10, juris Rn. 21; Deutsch, VersR 2007, 40, 43), wäre sein Haftungsrisiko folglich bei der H.  Versicherung AG versichert.
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Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 28.11.2012 - L 3 U 9/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,126731
LSG Niedersachsen-Bremen, 28.11.2012 - L 3 U 9/10 (https://dejure.org/2012,126731)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 28.11.2012 - L 3 U 9/10 (https://dejure.org/2012,126731)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 28. November 2012 - L 3 U 9/10 (https://dejure.org/2012,126731)
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Volltextveröffentlichung

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

  • BSG, 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Verletztenrente - Kausalität -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.11.2012 - L 3 U 9/10
    Die Kausalität ist dabei in zwei Stufen zu untersuchen (zum Folgenden: vgl. beispielhaft BSG SozR 4-2700 § 8 Nr. 17).

    Die Kausalitätsbeurteilung hat auf der Basis des aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstands zu erfolgen (BSG SozR 4-2700 § 8 Nr. 17).

    In einem solchen Fall, in dem die Krankheitsanlage so leicht ansprechbar war, dass jedes andere alltäglich vorkommende Ereignis zu derselben Zeit die Erscheinung hätte auslösen können, kann eine wesentliche Mitursache nach der Rechtsprechung des BSG (SozR 4-2700 § 8 Nr. 17) nicht angenommen werden.

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 28.09.2011 - L 3 U 39/09
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.11.2012 - L 3 U 9/10
    Schließlich hat der Senat ein in einem abgeschlossenen Berufungsverfahren (L 3 U 39/09) eingeholtes Zusammenhangsgutachten des Orthopäden Dr. L. (vom 10. März 2011) beigezogen.

    Dies steht in Übereinstimmung mit dem Sachverständigengutachten des Orthopäden Dr. L. vom 10. März 2011, das der Senat in einem anderen (inzwischen rechtskräftig abgeschlossenen) Verfahren - L 3 U 39/09 - eingeholt und in das vorliegende Verfahren im Wege des Urkundsbeweises einbezogen hat (zu diesem Vorgehen vgl BSG SozR 3-1500 § 160 Nr. 4).

  • BSG, 12.04.2005 - B 2 U 27/04 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Unfallereignis - äußere

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.11.2012 - L 3 U 9/10
    Ein Unfallereignis - dh ein zeitlich begrenztes, von außen auf den Körper einwirkendes Ereignis (BSG SozR 4-2700 § 8 Nr. 15) - hat am 3. Mai 1986 stattgefunden, als sich die schwere Schiene, die auf der Schulter des Klägers lastete, plötzlich aus einer Haltevorrichtung löste und der Kläger mit einer zusätzlichen Kraftanstrengung das Herausfallen der Schiene verhinderte.
  • BSG, 27.02.1991 - 5 BJ 270/90

    Zulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde bei Klägereinwendungen gegen ein im

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.11.2012 - L 3 U 9/10
    Dies steht in Übereinstimmung mit dem Sachverständigengutachten des Orthopäden Dr. L. vom 10. März 2011, das der Senat in einem anderen (inzwischen rechtskräftig abgeschlossenen) Verfahren - L 3 U 39/09 - eingeholt und in das vorliegende Verfahren im Wege des Urkundsbeweises einbezogen hat (zu diesem Vorgehen vgl BSG SozR 3-1500 § 160 Nr. 4).
  • BSG, 05.07.2011 - B 2 U 17/10 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - mittelbare Unfallfolge -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.11.2012 - L 3 U 9/10
    Der Anspruch auf Feststellung des Arbeitsunfalls bzw etwaiger Unfallfolgen folgt dagegen nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG; Urteil vom 5. Juli 2011 - B 2 U 17/10 R - juris) aus § 102 SGB VII, der - als Vorschrift im Fünften Abschnitt des Dritten Kapitels - gemäß § 214 Abs. 1 S 1 SGB VII auch für (als solche behauptete) Versicherungsfälle vor dem Inkrafttreten des SGB VII gilt.
  • BSG, 27.06.2006 - B 2 U 13/05 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wirbelsäule - Ursachenzusammenhang -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.11.2012 - L 3 U 9/10
    Maßgeblich sind demnach die durch Forschung und praktische Erfahrung gewonnenen Erkenntnisse, die von der großen Mehrheit der auf dem betreffenden Gebiet tätigen Fachwissenschaftler anerkannt werden, über die mithin, von vereinzelten, nicht ins Gewicht fallenden Gegenstimmen abgesehen, Konsens besteht (BSG SozR 4-2700 § 9 Nr. 9).
  • BSG, 27.04.2010 - B 2 U 23/09 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Wegeunfall - sachlicher

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.11.2012 - L 3 U 9/10
    Nach der zum Begriff des Arbeitsunfalls ergangenen ständigen Rechtsprechung des BSG (SozR 4-2700 § 8 Nrn 17 und 30; Urteil vom 27. April 2010 - B 2 U 23/09 R - juris) ist für einen Arbeitsunfall erforderlich, dass ein Unfallereignis vorliegt, dass die Verrichtung des Versicherten zur Zeit des Unfalls der versicherten Tätigkeit zuzurechnen ist (innerer bzw. sachlicher Zusammenhang) und diese Verrichtung zu dem Unfallereignis geführt hat (Unfallkausalität) und dass das Unfallereignis einen Gesundheitserstschaden oder den Tod des Versicherten verursacht hat (haftungsbegründende Kausalität).
  • BSG, 02.11.1999 - B 2 U 47/98 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Verletztenrente - Einfrieren der

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.11.2012 - L 3 U 9/10
    Hinreichende Wahrscheinlichkeit ist zu bejahen, wenn mehr für als gegen die Annahme des Ursachenzusammenhangs spricht und ernste Zweifel hinsichtlich einer anderen Verursachung ausscheiden müssen (BSG SozR 3-1300 § 48 Nr. 67 mwN).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 24.09.2014 - L 3 U 179/10
    Die Darlegungen von Prof. Dr. O. entsprechen den aktuellen unfallmedizinischen Erkenntnissen zu traumatischen Bandscheibenvorfällen (vgl hierzu Schönberger/Mehrtens/Valentin, aaO, S 436, 453 f; Grosser in: Thomann ua (Hrsg), Orthopädisch-unfallchirurgische Begutachtung, S 79), wie sie der erkennende Senat auch in seiner bisherigen Rechtsprechung zugrunde gelegt hat (vgl zB Urteil vom 28. November 2012 - L 3 U 9/10).
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