Weitere Entscheidungen unten: LSG Berlin-Brandenburg, 30.08.2018 | OLG Köln

Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 05.10.2016 - 3 U 96/16   

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https://dejure.org/2016,73025
OLG Bamberg, 05.10.2016 - 3 U 96/16 (https://dejure.org/2016,73025)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 05.10.2016 - 3 U 96/16 (https://dejure.org/2016,73025)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 05. Oktober 2016 - 3 U 96/16 (https://dejure.org/2016,73025)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • rewis.io

    Keine Pflicht zur Namensoffenbarung des Werbeanrufers, der selbst nicht Unternehmer ist

  • ra.de

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • LG Bayreuth, 28.04.2016 - 31 O 354/15

    Werbeanruf unter Pseudonym

    Auszug aus OLG Bamberg, 05.10.2016 - 3 U 96/16
    Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Bayreuth vom 28.04.2016, Az. 31 O 354/15, abgeändert.

    Das Endurteil des Landgerichts Bayreuth vom 28.04.2016, Az. 31 O 354/15, wird abgeändert und die Klage abgewiesen.

  • BGH, 04.07.2013 - I ZR 39/12

    mit Kartenausschnitt - Urheberrechtsverletzung im Internet:

    Auszug aus OLG Bamberg, 05.10.2016 - 3 U 96/16
    Die vom Gesetzgeber verwendeten Begriffe sind daher - richtlinienkonform - so auszulegen, dass sie mit der VerbrRRL in Einklang stehen und eine Rechtsangleichung geschaffen wird (vgl. BGH, Urteil vom 04. Juli 2013 - I ZR 39/12 - Terminhinweis mit Kartenausschnitt, veröffentlicht u.a. in GRUR 2014, 180-181).
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   LSG Berlin-Brandenburg, 30.08.2018 - L 3 U 96/16   

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https://dejure.org/2018,86987
LSG Berlin-Brandenburg, 30.08.2018 - L 3 U 96/16 (https://dejure.org/2018,86987)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 30.08.2018 - L 3 U 96/16 (https://dejure.org/2018,86987)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 30. August 2018 - L 3 U 96/16 (https://dejure.org/2018,86987)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 27.06.2006 - B 2 U 20/04 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtstatsachen zur Auslegung einer Rechtsnorm:

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 30.08.2018 - L 3 U 96/16
    Für die nach der Theorie der wesentlichen Bedingung zu beurteilenden Ursachenzusammenhänge genügt die hinreichende Wahrscheinlichkeit, nicht allerdings die bloße Möglichkeit (etwa BSG, Urteil vom 27. Juni 2006 - B 2 U 20/04 R -, zitiert nach juris Rn. 15).
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   OLG Köln - 3 U 96/16   

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https://dejure.org/9999,91966
OLG Köln - 3 U 96/16 (https://dejure.org/9999,91966)
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Kurzfassungen/Presse (2)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Einigung über Lärm vom sogenannten Kolbgelände

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Einigung über Lärm vom sogenannten Kolbgelände

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