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   VGH Hessen, 26.03.2001 - 3 UE 3555/00.A   

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https://dejure.org/2001,10517
VGH Hessen, 26.03.2001 - 3 UE 3555/00.A (https://dejure.org/2001,10517)
VGH Hessen, Entscheidung vom 26.03.2001 - 3 UE 3555/00.A (https://dejure.org/2001,10517)
VGH Hessen, Entscheidung vom 26. März 2001 - 3 UE 3555/00.A (https://dejure.org/2001,10517)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 53 Abs 6 S 1 AuslG
    Angola: verneintes Abschiebungshindernis für alleinstehenden Erwachsenen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abschiebung eines alleinstehenden Angolaners; Ausbildung im Ausland zum Bautechniker ; Beherrschung der portugiesischen, russischen, deutschen und spanischen Sprache neben der Muttersprache ; Schlechte Versorgungslage in Angola ; Gefahr des Todes oder schwerer ...

  • Judicialis

    AuslG § 53 Abs. 6 S. 1

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (6)

  • VGH Hessen, 03.05.1999 - 3 UE 305/98

    Beteiligungsbefugnis des Bundesbeauftragten für Asylangelegenheiten -

    Auszug aus VGH Hessen, 26.03.2001 - 3 UE 3555/00
    Zur Begründung hat es u.a. ausgeführt, der Rechtsprechung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs (Beschluss vom 3. Mai 1999 - 3 UE 305/98.A -) werde nicht gefolgt, weil sich die Situation in Angola in der zweiten Jahreshälfte des Jahres 1999 weiter entscheidend verschlechtert habe.

    Gegen das am 29. März 2000 zugestellte Urteil hat der Beteiligte mit am 7. April 2000 beim Verwaltungsgericht eingegangenem Schriftsatz vom 4. April 2000 die Zulassung der Berufung beantragt und zur Begründung ausgeführt, das Urteil weiche von dem Beschluss des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 3. Mai 1999 ( 3 UE 305/98.A) ab und beruhe auch auf der Abweichung.

  • BVerwG, 17.10.1995 - 9 C 9.95

    Abschiebungsschutz für Flüchtlinge

    Auszug aus VGH Hessen, 26.03.2001 - 3 UE 3555/00
    Denn für diesen Fall gebieten die Grundrechte aus Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 2 Satz 1 GG in verfassungskonformer Auslegung des § 53 Abs. 6 Satz 2 AuslG die Gewährung von Abschiebungsschutz (BVerwG, Urteil vom 17.10.1995 - 9 C 9.95 - BVerwGE 99, 324).

    Die vom Bundesverwaltungsgericht geforderte extreme Gefahrenlage, wonach bei der Rückkehr der sichere Tod oder schwerste Verletzungen drohen müssen (BVerwG, Urteil vom 17.10.1995 a.a.O. und Urteil vom 08.12.1998, 9 C 4.98 - BVerwGE 108, 77), ist dies jedoch noch nicht.

  • OVG Rheinland-Pfalz, 17.11.1999 - 8 A 11816/99

    Angola, Bakongo, UNITA, FLEC-FLAC, FFAKO, Mitglieder, Nachfluchtgründe,

    Auszug aus VGH Hessen, 26.03.2001 - 3 UE 3555/00
    Eine extreme allgemeine Gefährdungslage hätten der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (Beschluss vom 02.09.1999 - 25 B 99.30815 -) sowie das OVG Rheinland-Pfalz (Urteil vom 17.11.1999 - 8 A 11816/99.OVG -) verneint.
  • BVerwG, 08.12.1998 - 9 C 4.98

    Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernis; schlechte wirtschaftliche Lage;

    Auszug aus VGH Hessen, 26.03.2001 - 3 UE 3555/00
    Die vom Bundesverwaltungsgericht geforderte extreme Gefahrenlage, wonach bei der Rückkehr der sichere Tod oder schwerste Verletzungen drohen müssen (BVerwG, Urteil vom 17.10.1995 a.a.O. und Urteil vom 08.12.1998, 9 C 4.98 - BVerwGE 108, 77), ist dies jedoch noch nicht.
  • VGH Bayern, 02.09.1999 - 25 B 99.30815
    Auszug aus VGH Hessen, 26.03.2001 - 3 UE 3555/00
    Eine extreme allgemeine Gefährdungslage hätten der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (Beschluss vom 02.09.1999 - 25 B 99.30815 -) sowie das OVG Rheinland-Pfalz (Urteil vom 17.11.1999 - 8 A 11816/99.OVG -) verneint.
  • BVerwG, 17.10.1995 - 9 C 15.95

    Abschiebungshindernis - Menschenrechte - Gefährdung - Naturkatastrophen -

    Auszug aus VGH Hessen, 26.03.2001 - 3 UE 3555/00
    Es bedürfe einer grundsätzlichen Klärung, ob sich seit der erwähnten Entscheidung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 3. Mai 1999 die Situation in Angola dergestalt verändert habe, dass im Wege der vom Bundesverwaltungsgericht (Urteil vom 17.10.1995 - 9 C 15.95 -) aufgestellten Grundsätze der verfassungskonformen Auslegung des § 53 Abs. 6 AuslG für einen abgeschobenen Angolaner ein Abschiebungshindernis nach § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG bestehe.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 13.02.2003 - 2 L 376/95

    Bakongo, Folter, Extrem-Gefahr, Alleinstehender, Familienverband, Alter,

    Mit diesem Ergebnis befindet sich der Senat in Übereinstimmung mit der Auffassung anderer oberer Landesgerichte, deren Entscheidungen sogar bereits vor Verkündung des Waffenstillstands ergangen sind (vgl. etwa: VGH BW, Urt. v. 01.02.2002 - A 13 S 1730/97 - HessVGH, Urt. v. 26.03.2001 - 3 UE 3555/00.A -, AuAS 2001, 211 ff [Alleinstehender]; NdsOVG, Urt. v. 01.03.2001 - 1 L 649/00 und 1 L 761/00 [gesunde Kleinkinder im Familienverband], 1 L 762/00 [Alleinstehender] - OVG NW, Urt. v. 28.06.2000 - 1 A 5488/97.A -).
  • VG Aachen, 12.03.2010 - 7 K 1116/09

    Abschiebungsverbot, Angola, extreme Gefahrenlage, allgemeine Gefahr, allgemeine

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 21. September 2000 - 1 A 5615/96 - vom 16. August 2000 - 1 A 2793-98.A - und vom 28. Juni 2000 - 1 A 1462/96.A - Hess. VGH, Beschluss vom 26. März 2001 - 3 UE 3555/00.A -, AuAS 2001, 211 ff.; OVG Niedersachsen, Urteil vom 1. März 2001 - 1 L 593/00 - OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 20. Juni 2001 - 8 A 10425/01.OVG -, Asylmagazin 10/01, S. 9; OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 13. Februar 2003 - 2 L 376/95 -.
  • VG Darmstadt, 21.10.2003 - 4 E 1393/00

    Abschiebungshindernis in Bezug auf Angola - akute Gefahr für Leib und Leben eines

    Diesem Ergebnis stehen einzelne obergerichtlichen Entscheidungen der letzten Jahre, insbesondere des Hess. VGH (Beschl. v. 03.05.1999, Az.: 3 UE 305/98.A; Beschl. v. 26.03.2001, Az.: 3 UE 3555/00.A) und des Nieders.
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