Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 19.08.2008 - 3 UF 347/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,6454
OLG Frankfurt, 19.08.2008 - 3 UF 347/06 (https://dejure.org/2008,6454)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 19.08.2008 - 3 UF 347/06 (https://dejure.org/2008,6454)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 19. August 2008 - 3 UF 347/06 (https://dejure.org/2008,6454)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,6454) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis

    BGB § 1578 b; ; BGB § 1579

  • fr-blog.com

    Beschränkung und Befristung des Krankenunterhalts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1578b; BGB § 1579
    Zur Beschränkung und Befristung des Krankenunterhalts nach 23-jähriger Ehe und zwei Kindern - Verwirkung von Unterhalt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anspruch auf Auskunftserteilung und Belegerteilung gem. § 259 Abs. 1, § 260 Abs. 1, § 1580 und § 1605 BGB; Verwirkung eines Auskunftsanspruchs durch mutwillige Herbeiführung einer Bedürftigkeit nach § 1579 Nr. 4 BGB; Berücksichtigung von auf einer leichtfertigen Verletzung von ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2009, 526
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 25.06.2008 - XII ZR 109/07

    Befristung des nachehelichen Aufstockungsunterhalts; Ausgleich einer

    Auszug aus OLG Frankfurt, 19.08.2008 - 3 UF 347/06
    Soweit sich die ehebedingte vorübergehende Unterbrechung der Erwerbstätigkeit auf die Höhe der von ihr bezogenen Erwerbsminderungsrente ausgewirkt hat, gilt dieser Nachteil nach Durchführung des Versorgungsausgleichs als vollständig ausgeglichen und kann dem Antragsgegner bei der Frage der Begrenzung des Unterhaltsanspruchs nicht erneut entgegen gehalten werden (vgl. BGH, Urteil vom 16.4.2008, XII ZR107/06; Urteil vom 25.6.2008, XII ZR 109/07).
  • BGH, 06.02.2008 - XII ZR 14/06

    Berücksichtigung späterer Änderungen des verfügbaren Einkommens bei der Bemessung

    Auszug aus OLG Frankfurt, 19.08.2008 - 3 UF 347/06
    Negative Einkommensentwicklungen nach der Scheidung sind als prägend zu berücksichtigen, wenn sie nicht auf einer leichtfertigen Verletzung von Erwerbspflichten beruhen (BGH, Urteil vom 6.2.2008, XII ZR 14/06; Palandt, § 1578 BGB, Randnummer 13ff m. w. N.).
  • OLG Jena, 27.08.2009 - 1 UF 123/09

    Zumutbarkeit der Erzielung von Einkünften im Altbundesgebiet aus Arbeitstätigkeit

    Auch in der von dem Antragsteller zitierten Entscheidung (OLG Frankfurt, FamRZ 2009, 526) wurde der Anspruch auf Nachscheidungsunterhalt nicht ab Rechtskraft der Ehescheidung herabgesetzt.
  • OLG Koblenz, 18.12.2008 - 7 UF 377/08

    Begrenzung des nachehelichen Unterhaltsanspruchs; Höhe des angemessenen

    Auf dieser Grundlage stellt der Senat den "angemessenen Lebensbedarf" i.S.d. § 1578 b Abs. 1 BGB weder mit dem "notwendigen Selbstbehalt" noch mit dem Maß des Billigkeitsunterhalts nach § 1581 BGB gleich (vgl. Kalthoener/Büttner/Niepmann, aaO., Rn. 1089; anders aber Gerhardt/v.Heinschel-Heinegg/Klein, aaO., 6. Kapitel Rn. 424; Wendl/Staudigl/Pauling, aaO., § 4 Rn. 583; Palandt/Brudermüller, aaO., Rn. 16), sondern mit dem "angemessenen Selbstbehalt" (so auch Borth, aaO., Rn. 137) von derzeit 1.100 EUR (ebenso OLG Frankfurt, ZFE 2008, 430, 431), jedenfalls solange der Unterhaltspflichtige nicht nur beschränkt leistungsfähig ist.
  • OLG Celle, 02.10.2008 - 17 UF 97/08

    Höhe des Anspruchs auf nachehelichen Krankheitsunterhalt bei voller

    Im Rahmen dieser Abwägung wird zugunsten der Ehefrau auch zu berücksichtigen sein, dass sie - ließe man die krankheitsbedingte Erwerbsminderung und den Eintritt in den Rentenbezug außer Betracht - durchaus ehebedingte Nachteile erlitten hätte, die ansonsten von dem Ehemann im Anschluss an die Übergangsfrist hätten ersetzt werden müssen (vgl. zu diesem Gesichtspunkt OLG Frankfurt Urteil vom 19. August 2008 - 3 UF 347/06 - veröffentlicht bei juris, Rn. 66).
  • OLG Saarbrücken, 19.08.2010 - 6 UF 23/10

    Nachehelicher Unterhalt: Berechnung des Wohnvorteils; Begrenzung des

    Dabei kommt es in diesem Zusammenhang nicht darauf an, ob die Krankheit ehebedingt ist (BGH, FamRZ 2010, 629; OLG Frankfurt, FamRZ 2009, 526; OLG Braunschweig, FamRZ 2008, 899; Eschenbruch, Der Unterhaltsprozess, 5. Aufl., Kap. 1, Rz. 293).

    Ebenso ist anerkannt, dass eine Befristung oder Begrenzung des Unterhaltsanspruchs auch in Betracht kommt, wenn der Ehegatte, wie vorliegend, einen Anspruch auf Unterhalt wegen Krankheit nach § 1572 BGB hat (BGH, FamRZ 2009, 406; OLG Frankfurt, FamRZ 2009, 526; OLG Braunschweig, FamRZ 2008, 999; Eschenbruch, a.a.O., Kap. 1, Rz. 293).

  • OLG Hamm, 23.03.2009 - 8 UF 177/08

    Bemessung und Beschränkung des nachehelichen Unterhalts bei

    Somit ist der angemessen Lebensbedarf, der sich an demjenigen Einkommen, das der Berechtigte ohne die Ehe heute hätte, orientiert (BGH FamRZ 2007, 2049; OLG Frankfurt, FamRZ 2009, 526) auf einen Betrag von 2.200,00 EUR monatlich zu bestimmen.
  • OLG Frankfurt, 04.11.2009 - 2 UF 43/09

    Nachehelicher Ehegattenunterhalt

    Sie können sich nach § 1578 b Abs. 1 S. 3 BGB vor allem aus der Dauer der Pflege und Erziehung eines gemeinschaftlichen Kindes, aus der Gestaltung von Haushaltsführung und Erwerbstätigkeit während der Ehe sowie aus der Dauer der Ehe ergeben (Regierungsentwurf, BT-Drucksache 16/1830 S. 18 f.; BGH, FamRZ 2009, 128-131, zitiert nach juris, Rn. 31 ff.; BGH, FamRZ 2009, 1207ff., zitiert nach juris, Rn. 35; BGH vom 14.10.2009 zu XII ZR 146/08, zitiert nach juris, Rn. 13; OLG Frankfurt, FuR 2008, 612 f., zitiert nach juris, Rn. 9; OLG Frankfurt, FamRZ 2009, 526ff., zitiert nach juris, Rn. 61; OLG Stuttgart, Urteil vom 15. September 2009 zu 17 UF 128/09, zitiert nach juris, Rn. 55; OLG Oldenburg,  MDR 2009, 1116, zitiert nach juris, Rn. 19, 20; OLG Koblenz, NJW 2009, 2315-2318, juris, Rn. 18).
  • OLG Koblenz, 19.05.2009 - 11 UF 762/08

    Verpflichtung der Erben aus einer durch den Erblasser eingegangenen

    Der "angemessene Lebensbedarf" ist weder mit dem "notwendigen Selbstbehalt" noch mit dem Maß des Billigkeitsunterhalts nach § 1581 BGB gleich gestellt sondern mit dem "angemessenen Selbstbehalt" von derzeit 1.100,00 EUR (so auch OLG Koblenz, 7. Zivilsenat - 4. Senat für Familiensachen, OLGR Koblenz 2009, 238 f.; OLG Frankfurt ZFE 2008, 430 f.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht