Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 08.01.2004 - 3 VAs 46/03 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,33643) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Justiz Hessen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ 2004, 513
Wird zitiert von ...
- OLG Celle, 25.05.2004 - 1 Ws 69/04
Zulässigkeit der Beteiligung von Strafgefangenen an Stromkosten für im Haftraum …
Hiernach erscheint sogar zulässig, Gefangene, die eine Kostenpauschale für ein in dem Haftraum vorhandenes Fernsehgerät nicht zahlen wollen, auf das Benutzen eines Anstaltsfernsehers zu verweisen (so im Falle der Untersuchungshaft OLG Frankfurt am Main vom 8.1.2004, 3 VAs 46/03).