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OLG Hamburg, 15.08.2008 - 3 Vollz (Ws) 44/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- BVerfG, 17.10.2012 - 2 BvR 736/11
Rechtsschutzbedürfnis (Fortbestehen; gewichtiger Grundrechtseingriff); Vollzug …
Denn der insoweit nicht eingeschränkte Anspruch auf einstündigen Aufenthalt an der frischen Luft (§ 20 Abs. 2; § 62 Abs. 3 Satz 3 UVollzG M-V) bleibt dem Gefangenen - wenn auch nicht als ein Anspruch, der die Möglichkeit sozialer Kontakte einschließt - in Übereinstimmung mit den genannten internationalen Standards auch im Vollzug von Arrest oder sonstiger Einzelhaft erhalten (vgl. zum Strafvollzugsrecht i.e.S. § 89 Abs. 2 Satz 2 StVollzG;… Arloth, StVollzG, 3. Aufl. 2011, § 89 Rn. 1; HansOLG, Beschluss vom 15. August 2008 - 3 Vollz (Ws) 44/08 -, juris). - KG, 07.03.2019 - 5 Ws 81/18
Rechtsbehelfsverfahren gegen Maßnahmen im Strafvollzug: …
Für verfahrensgegenständliche Maßnahmen gilt, dass ihr Inhalt und insbesondere die die ablehnende Entscheidung tragenden Erwägungen wiederzugeben sind (§ 115 Abs. 1 Satz 2 StVollzG; vgl. HansOLG Hamburg, Beschluss vom 15. August 2008 - 3 Vollz [Ws] 44/08 - juris Rdn. 9; OLG Karlsruhe…, Beschluss vom 13. März 2007 - 1 Ws 183/06 - juris Rdn. 12, NStZ-RR 2007, 325;… Senat a.a.O. - juris Rdn. 7 m.w.N.). - OLG Rostock, 06.02.2012 - I Vollz (Ws) 3/12
Antragsverfahren auf gerichtliche Entscheidung in Strafvollzugssachen: Antrag des …
Darüber hinaus muss der Beschluss die Tatsachengrundlage so vollständig und zutreffend umschreiben, dass sie eine aus sich heraus verständliche und klare Grundlage für die anschließende rechtliche Würdigung der Strafvollstreckungskammer bietet (vgl. OLG Karlsruhe, Beschl. v. 13.03.2007 - 1 Ws 183/06, BeckRS 2007, 11814; OLG Hamburg, Beschl. v. 15.08.2008 - 3 Vollz (Ws) 44/08, zitiert nach juris; OLG Celle, Beschl. v. 08.06.2005 - 1 Ws 185/05, BeckRS 2005, 07532; OLG Nürnberg Beschl. v. 21.12.2005 - 1 Ws 1055/0, zitiert nach juris; jew. m. w. Nachw.).