Volltextveröffentlichungen (6)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Gemischtwarenhändler & Wettbewerbsverhältnis - Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung muss Angaben enthalten, die die Prüfung eines konkreten Wettbewerbsverhältnisses ermöglichen. Im Fall eines Gemischtwarenhändlers (hier: bei eBay) muss sich der Abgemahnte die ...

• openjur.de

  § 93 ZPO; § 12 UWG

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an die Darlegung des Wettbewerbsverhältnisses in einem Abmahnungsschreiben; Vorliegen einer Veranlassung zur Klageerhebung gem. § 93 Zivilprozessordnung (ZPO)

 
• rechtsanwalt-werberecht.de

  Wettbewerbsverhältnis muss in nachvollziehbarer Weise behauptet werden

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 93
  Anforderungen an die Darlegung des Wettbewerbsverhältnisses in einem Abmahnungsschreiben; Veranlassung zur Klageerhebung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• damm-legal.de (Ausführliche Zusammenfassung)

  § 93 ZPO
  Abmahner muss das Wettbewerbsverhältnis nachvollziehbar darlegen

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Abmahner muss Wettbewerbsverhältnis nachvollziehbar darstellen

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Bestehen eines Wettbewerbsverhältnisses muss Abmahner darlegen

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Achtung: Abmahnen will gelernt sein

Verfahrensgang

• LG Hamburg, 12.11.2008 - 327 O 458/08
• OLG Hamburg, 20.02.2009 - 3 W 161/08

Papierfundstellen

• MMR 2009, 577 (Ls.)
• MIR 2009, Dok. 094
• K&R 2009, 406

Wird zitiert von ...

• LG Hamburg, 05.04.2017 - 327 O 18/17

  Zustellung einer einstweiligen Verfügung: Heilung des Mangels der persönlichen …

  Der Zeitpunkt wäre nur dann erheblich, wenn - wie in den Entscheidungen des HansOLG vom 20.02.2009, 3 W 161/08, und des OLG Hamm vom 23.02.2017, I-4 W 102/16 - eine Kostenentscheidung entsprechend § 93 ZPO zu treffen wäre.