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   OLG Zweibrücken, 23.12.2005 - 3 W 236/05   

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https://dejure.org/2005,14787
OLG Zweibrücken, 23.12.2005 - 3 W 236/05 (https://dejure.org/2005,14787)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 23.12.2005 - 3 W 236/05 (https://dejure.org/2005,14787)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 23. Dezember 2005 - 3 W 236/05 (https://dejure.org/2005,14787)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verlängerung angeordneter Abschiebungshaft; Vorliegen eines Verdachts auf einen Entziehungswillen auf Grund der Erheblichkeit des an Schleuser gezahlten Geldbetrages

  • Judicialis

    AufenthG § 62; ; FEVG § 5 Abs. 1 Satz 1; ; FEVG § 7 Abs. 5; ; FGG § 14; ; ZPO § 114

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Prozesskostenhilfe im Abschiebungshaftverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 10.02.2000 - V ZB 5/00

    Zulässigkeit der Abschiebehaft

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 23.12.2005 - 3 W 236/05
    Zwingend oder auch nur nahe liegend muss der hieraus gezogene Schluss nicht sein (vgl. BGH FGPrax 2000, 130; ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. etwa Beschl. v. 02.02.2005 - 3 W 18/05 -).

    Insbesondere den Umstand, dass der Betroffene für die Hilfe zur illegalen Einreise einen erheblichen Geldbetrag an Schleuser gezahlt hat, durfte das Landgericht als ein gewichtiges Indiz für seinen Entziehungswillen werten (vgl. BGH NVwZ 2000, 965).

  • OLG Rostock, 19.07.2005 - 3 W 53/05

    Absichtliches Zuschlagen der Tür des Sitzungssaales rechtfertigt die Verhängung

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 23.12.2005 - 3 W 236/05
    Vielmehr darf die Sicherungshaft nur dann nicht angeordnet werden, wenn von vornherein feststeht, dass die Abschiebung während der unter Ausschöpfung der gesetzlich zulässigen Haftzeit angeordneten Haft nicht durchgeführt werden kann (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. z. B. Beschl. vom 08.03.2005 - 3 W 53/05 - OLG Hamm NVwZ 1995, 826, 827, zitiert nach Juris, m.w.N.).
  • OLG Hamm, 23.01.1995 - 15 W 4/95

    Ausländerrecht: Abschiebungshaft, Ausschöpfung der Höchstdauer der Haft wegen

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 23.12.2005 - 3 W 236/05
    Vielmehr darf die Sicherungshaft nur dann nicht angeordnet werden, wenn von vornherein feststeht, dass die Abschiebung während der unter Ausschöpfung der gesetzlich zulässigen Haftzeit angeordneten Haft nicht durchgeführt werden kann (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. z. B. Beschl. vom 08.03.2005 - 3 W 53/05 - OLG Hamm NVwZ 1995, 826, 827, zitiert nach Juris, m.w.N.).
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