Volltextveröffentlichungen (5)

• Thüringer Oberlandesgericht

  § 33 BGB §§ 38, 41, 382 FamFG
  Vereinsrecht, Satzungsänderung

• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an die Form einer Zwischenverfügung des Registergerichts

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 33; FamFG § 38; FamFG § 41; FamFG § 382
  Anforderungen an die Form einer Zwischenverfügung des Registergerichts

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

  § 33 BGB §§ 38, 41, 382 FamFG
  Vereinsrecht, Satzungsänderung

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Zwischenverfügungen des Registergerichts

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Wirtschaftsrecht im Februar 2016

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Zivilrecht im Februar 2016

Verfahrensgang

• AG Arnstadt - VR 120258
• OLG Jena, 22.06.2015 - 3 W 240/15

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 11.11.1985 - II ZB 5/85

  Mehrheit für Änderung des Vereinszwecks; Auslegung der Satzung

  Auszug aus OLG Jena, 22.06.2015 - 3 W 240/15

  Die Änderung muss so wesentlich sein, dass sie von der ursprünglichen Beitrittserklärung der Mitglieder nicht mehr gedeckt ist (BGHZ 96, 245 ff.; OLG München NotBZ 2012, 60 f.; OLG Hamm Rpfleger 2012, 86 ff.;… Bamberger/Roth, BGB, 3. Aufl., § 33 Rn. 7, 8 m.w.N.) Zu berücksichtigen ist, dass ein Verein auf Dauer angelegt ist, mit angemessenen zukünftigen Anpassungen muss also beim Eintritt gerechnet werden (BayObLG NJW-RR 2001, 1260 f.).
• BayObLG, 25.01.2001 - 3Z BR 319/00

  Änderung des Vereinszwecks in der Satzung

  Auszug aus OLG Jena, 22.06.2015 - 3 W 240/15

  Die Änderung muss so wesentlich sein, dass sie von der ursprünglichen Beitrittserklärung der Mitglieder nicht mehr gedeckt ist (BGHZ 96, 245 ff.; OLG München NotBZ 2012, 60 f.; OLG Hamm Rpfleger 2012, 86 ff.;… Bamberger/Roth, BGB, 3. Aufl., § 33 Rn. 7, 8 m.w.N.) Zu berücksichtigen ist, dass ein Verein auf Dauer angelegt ist, mit angemessenen zukünftigen Anpassungen muss also beim Eintritt gerechnet werden (BayObLG NJW-RR 2001, 1260 f.).
• OLG München, 15.09.2011 - 31 Wx 363/11

  Vereinsregister: Umfang der Prüfungspflicht des Registergerichts bei einer …

  Auszug aus OLG Jena, 22.06.2015 - 3 W 240/15

  Die Änderung muss so wesentlich sein, dass sie von der ursprünglichen Beitrittserklärung der Mitglieder nicht mehr gedeckt ist (BGHZ 96, 245 ff.; OLG München NotBZ 2012, 60 f.; OLG Hamm Rpfleger 2012, 86 ff.;… Bamberger/Roth, BGB, 3. Aufl., § 33 Rn. 7, 8 m.w.N.) Zu berücksichtigen ist, dass ein Verein auf Dauer angelegt ist, mit angemessenen zukünftigen Anpassungen muss also beim Eintritt gerechnet werden (BayObLG NJW-RR 2001, 1260 f.).
• OLG Düsseldorf, 07.03.2012 - 3 Wx 200/11

  Zum Umfang der Anmeldepflicht bei Erlöschen der Prokura kraft Gesetzes und zu den …

  Auszug aus OLG Jena, 22.06.2015 - 3 W 240/15

  Zwischenverfügungen des Registergerichts nach § 382 Abs. 4 S. 1 FamFG müssen nach herrschender Meinung, auch wenn es sich nicht um Endentscheidungen handelt, durch Beschluss ergehen, weil sie nicht lediglich verfahrensleitende Verfügungen darstellen (OLG Düsseldorf FGPrax 2012, 173;… Keidel/Heinemann, a.a.O., § 382 Rn. 25 m.w.N.).

• OLG Düsseldorf, 28.02.2020 - 3 Wx 214/19

  Zur Erforderlichkeit der Allstimmigkeit der Vereinsmitglieder für …

  Vereinszweck in diesem Sinne ist vielmehr (nur) der den Charakter des Vereins festlegende oberste Leitsatz der Vereinstätigkeit, also der satzungsmäßig (§ 57 Abs. 1 BGB) festgelegte Zweck, der für das Wesen der Rechtspersönlichkeit des Vereins maßgebend ist und der das Lebensgesetz des Vereins - seine große Linie - bildet, um derentwillen sich die Mitglieder zusammengeschlossen haben und mit dessen Abänderung schlechterdings kein Mitglied bei seinem Betritt zum Verein rechnen kann (BGHZ 96, 245;… OLG Nürnberg a.a.O.; Thüringer OLG, Beschluss vom 22. Juni 2015, 3 W 240/15, veröffentlicht bei juris; OLG Zweibrücken BeckRS 2014, 1588; OLG Hamm FGPrax 2012, 36;… Palandt-Ellenberger, a.a.O., § 33 Rn. 3;… BeckOK/Schöpflin, BGB, 51. Edition Stand 1. August 2019, § 33 Rn. 7).
• OLG Düsseldorf, 19.02.2020 - 3 Wx 196/19

  Auslegung der Satzung eines Vereins hinsichtlich Änderung der Regelung zum …

  Vereinszweck in diesem Sinne ist vielmehr (nur) der den Charakter des Vereins festlegende oberste Leitsatz der Vereinstätigkeit, also der satzungsmäßig (§ 57 Abs. 1 BGB) festgelegte Zweck, der für das Wesen der Rechtspersönlichkeit des Vereins maßgebend ist und der das Lebensgesetz des Vereins - seine große Linie - bildet, um derentwillen sich die Mitglieder zusammengeschlossen haben und mit dessen Abänderung schlechterdings kein Mitglied bei seinem Betritt zum Verein rechnen kann (BGHZ 96, 245;… OLG Nürnberg a.a.O.; Thüringer OLG, Beschluss vom 22. Juni 2015, 3 W 240/15, veröffentlicht bei juris; OLG Zweibrücken BeckRS 2014, 1588; OLG Hamm FGPrax 2012, 36;… Palandt-Ellenberger, a.a.O., § 33 Rn. 3;… BeckOK/Schöpflin, BGB, 51. Edition Stand 1. August 2019, § 33 Rn. 7).