Rechtsprechung
| OLG Zweibrücken, 08.04.2004 - 3 W 26/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für die Bestellung eines Betreuers; Anforderungen für eine Betreuungsbedürftigkeit
- Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)
Nachprüfung tatrichterlicher Entscheidungen
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1896 Abs. 1; BGB § 1903 Abs. 1; FGG § 27
Zulässige rechtliche Nachprüfung im Rechtsbeschwerdeverfahren - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- FamRZ 2004, 1897
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BayObLG, 07.10.1993 - 3Z BR 222/93
Einrichtung; Verlängerung; Aufhebung; Betreuung; Sachverständiger; …
Auszug aus OLG Zweibrücken, 08.04.2004 - 3 W 26/04
Die Würdigung von Gutachten ist Sache der freien tatrichterlichen Überzeugungsbildung und vom Rechtsbeschwerdegericht nur dahin überprüfbar, ob der Tatrichter den maßgeblichen Sachverhalt ausreichend erforscht (§ 12 FGG) und bei der Erörterung des Beweisstoffes alle wesentlichen Umstände berücksichtigt hat (§ 25 FGG), ob die Beweiswürdigung in sich widerspruchsfrei ist und nicht gegen Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verstößt, ferner ob die Beweisanforderungen vernachlässigt oder überspannt worden sind (vgl. etwa BayObLG FamRZ 1994, 319, 320 und FamRZ 1994, 320, 321). - BayObLG, 01.10.1997 - 3Z BR 358/97
Erweiterung eines Einwilligungsvorbehalts
Auszug aus OLG Zweibrücken, 08.04.2004 - 3 W 26/04
Dies sagt das Gesetz zwar nicht ausdrücklich, ergibt sich aber aus einer verfassungskonformen Auslegung (…Palandt/Diederichsen, BGB, 63 Aufl., Einführung vor § 1896 Rdnr. 11; BayObLGZ 1994, 209, 211 m.w.N.; BayObLG Rpfleger 1996, 245, 246 und FamRZ 1998, 454, 455). - BayObLG, 04.06.1993 - 3Z BR 104/93
Antrag; Aufhebung; Betreuung; Aufgabenkreis; Aufenthaltsbestimmung; Zweck; …
Auszug aus OLG Zweibrücken, 08.04.2004 - 3 W 26/04
Die Würdigung von Gutachten ist Sache der freien tatrichterlichen Überzeugungsbildung und vom Rechtsbeschwerdegericht nur dahin überprüfbar, ob der Tatrichter den maßgeblichen Sachverhalt ausreichend erforscht (§ 12 FGG) und bei der Erörterung des Beweisstoffes alle wesentlichen Umstände berücksichtigt hat (§ 25 FGG), ob die Beweiswürdigung in sich widerspruchsfrei ist und nicht gegen Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verstößt, ferner ob die Beweisanforderungen vernachlässigt oder überspannt worden sind (vgl. etwa BayObLG FamRZ 1994, 319, 320 und FamRZ 1994, 320, 321). - BayObLG, 15.11.1995 - 3Z BR 211/95
Bestellung eines Betreuers gegen den Willen des Betroffenen
Auszug aus OLG Zweibrücken, 08.04.2004 - 3 W 26/04
Dies sagt das Gesetz zwar nicht ausdrücklich, ergibt sich aber aus einer verfassungskonformen Auslegung (…Palandt/Diederichsen, BGB, 63 Aufl., Einführung vor § 1896 Rdnr. 11; BayObLGZ 1994, 209, 211 m.w.N.; BayObLG Rpfleger 1996, 245, 246 und FamRZ 1998, 454, 455). - BayObLG, 25.07.1994 - 3Z BR 97/94
Erforderlichkeit der Bestellung eines Betreuers
Auszug aus OLG Zweibrücken, 08.04.2004 - 3 W 26/04
Dies sagt das Gesetz zwar nicht ausdrücklich, ergibt sich aber aus einer verfassungskonformen Auslegung (…Palandt/Diederichsen, BGB, 63 Aufl., Einführung vor § 1896 Rdnr. 11; BayObLGZ 1994, 209, 211 m.w.N.; BayObLG Rpfleger 1996, 245, 246 und FamRZ 1998, 454, 455).