Rechtsprechung
| OLG Zweibrücken, 23.03.2004 - 3 W 34/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zulässigkeit einer Rechtsbeschwerde gegen eine Entscheidung auf vorläufige Verlängerung der Haft im Falle der Erledigung durch Zeitablauf; Annahme eines Rehabilitationsinteresses; Grundsätzliche Höchstdauer der Sicherungshaft bei Ausländern im Abschiebungsverfahren; Zur ...
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zur Einbeziehung einer Strafhaft bei Prüfung der Verhältnismäßigkeit der Abschiebungshaft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Bingen - 10 XIV 96/02
- AG Singen - 10 XIV 96/02
- LG Mainz, 07.01.2004 - 8 T 408/03
- OLG Zweibrücken, 23.03.2004 - 3 W 34/04
Papierfundstellen
- FGPrax 2004, 253
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 12.10.1954 - V ZB 21/54
Vertragshilfe. Maßgebender Zeitpunkt
Auszug aus OLG Zweibrücken, 23.03.2004 - 3 W 34/04
Für das Rechtsbeschwerdegericht sind hierbei nach § 27 Abs. 1 Satz 2 FGG, § 559 ZPO die in der angefochtenen Entscheidung festgestellten Tatsachen - mithin der Sachverhalt zum Zeitpunkt des Erlasses der Entscheidung des Erstbeschwerdegerichts - maßgebend (vgl. z. B. BGHZ 14, 398, 399). - BayObLG, 08.10.2001 - 3Z BR 330/01
Abschiebung nach Strafvollstreckung
Auszug aus OLG Zweibrücken, 23.03.2004 - 3 W 34/04
Dies gilt sowohl für die relative Dauer der Abschiebungshaft als auch für die absolute zeitliche Grenze der Haft nach § 57 Abs. 3 AuslG (vgl. BayObLG, Beschluss vom 8. Oktober 2001, 3 Z BR 330/01; OLG Frankfurt, Beschluss vom 22. Januar 1996, 20 W 15/96, jeweils zitiert nach juris). - OLG Frankfurt, 22.01.1996 - 20 W 15/96
Auszug aus OLG Zweibrücken, 23.03.2004 - 3 W 34/04
Dies gilt sowohl für die relative Dauer der Abschiebungshaft als auch für die absolute zeitliche Grenze der Haft nach § 57 Abs. 3 AuslG (vgl. BayObLG, Beschluss vom 8. Oktober 2001, 3 Z BR 330/01; OLG Frankfurt, Beschluss vom 22. Januar 1996, 20 W 15/96, jeweils zitiert nach juris).
- OLG Düsseldorf, 23.05.2005 - 2 UF 125/04
Verlängerte Unterhaltsverpflichtung des nichtehelichen Vaters bei langjährigem …
Bereits der 3. Familiensenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat zutreffend darauf abgestellt, dass die Ehe Ausdruck einer gemeinsamen Lebensplanung ist, aus der der betreuende Elternteil das Recht ableiten kann, ohne nachteilige Folgen für den Lebensstandard das gemeinsame Kind zu betreuen und für eine gewisse Zeit auf die Ausübung einer Erwerbstätigkeit zu verzichten (OLG-Report 2004, 463 ff.). - OLG Rostock, 02.08.2005 - 3 W 85/05
Zur Unverhältnismäßigkeit der Anordnung von Abschiebehaft
Die Ausländerbehörde muss daher bereits während der Strafhaft alles ihr Mögliche unternehmen, um die Abschiebung des Betroffenen so vorzubereiten, dass diese jedenfalls unverzüglich nach Ende der regulären Vollzugsdauer der Strafhaft durchgeführt werden kann (OLG Zweibrücken, Beschluss vom 23.03.2004, 3 W 34/04, zitiert nach juris).