Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verhältnismäßigkeit der Vollstreckung der Zwangshaft; Nichterfüllung der Verpflichtung aus dem Titel ; Vorherige wiederholte Verhängung eines Zwangsgeldes; Verfahren auf Erlass eines Haftbefehls nach § 888 Abs. 1 S. 1, 3 Zivilprozessordnung (ZPO); Prüfung der Erfüllung des ...

• Judicialis

  ZPO § 888; ; ZPO § 569 Abs. 1; ; ZPO § 569 Abs. 2; ; ZPO § 567 Abs. 1 Nr. 1

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Zur Verhältnismäßigkeit der Vollstreckung einer Zwangshaft; zur Prüfung des Erlasses eines Haftbefehls nach § 888 Abs. 1 ZPO

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

• OLG Frankfurt, 19.10.1987 - 14 W 118/87

  Abgabe der eidesstattlichen Versicherung; Liquidatoren der KG; GmbH und Co. KG; …

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 21.03.2003 - 3 W 51/03

  In diesem Verfahren kann der Schuldner, der keinen Widerspruch gemäß § 900 Abs. 4 ZPO erhoben hat, die Einwendungen auch noch mit der Beschwerde gegen die Anordnung der Haft vorbringen (KG MDR 1963, 143; OLG Frankfurt NJW-RR 1988, 807, 808; OLG Stuttgart Rpfleger 1962, 25, 26;… Zöller/Stöber aaO § 901 Rdnr. 14).

• OLG Saarbrücken, 29.08.2011 - 5 W 197/11

  Zwangsvollstreckung: Dauer der Ersatzzwangshaft

  Der Rechtsbehelf der Schuldnerin ist als sofortige Beschwerde gegen den als Haftbefehl anzusehenden Beschluss des Landgerichts (siehe S. 4 des Beschlusses, Bl. 87 d. A.) gemäß § 793 ZPO statthaft (vgl. OLG Zweibrücken, JurBüro 2003, 494; OLG Koblenz, JurBüro 1990, 538 - für eine Haftanordnung gemäß § 901 ZPO -), aber im Wesentlichen unbegründet.

  Insbesondere darf die Haft so lange nicht verhängt werden, wie ein Zwangsgeld ausreicht, um den Willen des Vollstreckungsschuldners zu beugen (OLG Rostock, Beschl. v. 12.10.2005 - 6 W 53/05 - OLGR Rostock 2006, 592; OLG Zweibrücken, JurBüro 2003, 494).

• OLG Rostock, 12.10.2005 - 6 W 53/05

  Erlass eines Haftbefehls im Rahmen der Zwangsvollstreckung - Unvertretbare …

  Das im Beschluss vom 25.05.2004 verhängte Zwangsgeld in Höhe von 1.000,00 EUR konnte nicht vollstreckt werden, so dass auf Antrag der Vollstreckungsgläubigerin die Vollstreckung der bereits ersatzweise verhängten Zwangshaft zu erfolgen hatte (vgl. OLG Zweibrücken, JurBüro 2003, 494; OLG Düsseldorf JurBüro 1989, 277).