Rechtsprechung
OLG Hamburg, 17.01.2012 - 3 W 54/10 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Keine Haftung des Admin-C für wettbewerbswidrige Inhalte, auch wenn Impressum schwer auffindbar ist
- Justiz Hamburg
Verbraucherinformation im Internet: Haftung des Admin-C für Verletzung von Informationspflichten des Domaininhabers; leichte Erkennbarkeit der Anbieterkennzeichnung
- JurPC
Keine Haftung des Admin-C für fehlerhaftes Impressum
- aufrecht.de
Admin-C haftet nicht für wettbewerbswidrige Inhalte
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die Erkennbarkeit des Anbieters eines Mobilfunkangebots im Internet
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
TMG § 5
Anforderungen an die Erkennbarkeit des Anbieters in einem Mobilfunkangebot im Internet - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Keine Haftung des Admin-C wegen Verstoßes gegen die Impressumpflicht
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Keine Haftung des Admin-C wegen Verstoßes gegen die Impressumpflicht
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Admin-C haftet nicht bei (zu) schwer erkennbarem Impressum
- rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)
Admin-C haftet nicht für fehlerhaftes Impressum
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Haftung des Admin-C für die Erkennbarkeit vom Impressum
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 14.04.2010 - 315 O 375/09
- OLG Hamburg, 17.01.2012 - 3 W 54/10
Papierfundstellen
- MMR 2012, 489
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 22.07.2010 - I ZR 139/08
Kinderhochstühle im Internet - Zur Haftung des Betreibers eines …
Auszug aus OLG Hamburg, 17.01.2012 - 3 W 54/10
Schließlich fehlt es für eine mögliche Gehilfenhaftung an Vortrag zu einem dafür erforderlichen Gehilfenvorsatz (vgl. BGH GRUR 2011, 152, Tz. 30 - Kinderhochstühle im Internet). - BGH, 12.07.2007 - I ZR 18/04
Jugendgefährdende Inhalte auf Internet-Auktionsplattformen
Auszug aus OLG Hamburg, 17.01.2012 - 3 W 54/10
Auch besteht anders als etwa für den Plattformbetreiber ... vom Bundesgerichtshof für Fälle des Angebots jugendgefährdender Medien angenommen (BGH GRUR 2007, 890 ff.) keine Verkehrspflicht des Admin-C, die ihm zugeordneten Internetseiten von rechtsverletzenden Inhalten freizuhalten.
- OLG Brandenburg, 15.10.2018 - 1 U 14/17
Unterlassungsanspruch wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung im Internet: Haftung …
Dementsprechend wird eine Haftung des Admin-C für rechtsverletzende Inhalte teilweise mit der Begründung verneint, dass ihm allein aufgrund seiner Stellung kein Recht zur Einflussnahme auf die aufrufbaren Webseiten des Domainanbieters eingeräumt wird (OLG Hamburg, MMR 2012, 489; OLG Köln, GRUR-RR 2009, 27; OLGR Hamburg 2007, 528 zu der Domain www.g....de KG, MMR 2006, 392;… LG Frankfurt am Main, MMR 2018, 251 Rn. 28; LG Dresden, Urteil vom 9. März 2007, Az.: 43 O 128/07; LG Köln…, Urteil vom 14. Mai 2008, Az.: 28 O 334/07, juris Rn. 34; LG Hamburg, Beschluss vom 14. August 2008, Az.: 325 O 172/08, unter Hinweis auf eine allenfalls denkbare subsidiäre Haftung des Admin-C, wenn die Inanspruchnahme des Domaininhabers nicht möglich sei).
Rechtsprechung
OLG Celle, 29.06.2010 - 3 W 54/10 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Rechtsanwaltshaftung: Schadensberechnung bei Unterlassen verjährungshemmender Maßnahmen für Ansprüche nach vorzeitiger Beendigung eines Landpachtvertrages
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 591b BGB; § 596a BGB; § 280 BGB
Haftung des Rechtsanwalts bei Verjährung von Ansprüchen des Pächters bei vorzeitiger Beendigung des Pachtvertrages - Wolters Kluwer
Haftung des Rechtsanwalts bei Verjährung von Ansprüchen des Pächters bei vorzeitiger Beendigung des Pachtvertrages
- rechtsportal.de
BGB § 591b; BGB § 596a; BGB § 280
Haftung des Rechtsanwalts bei Verjährung von Ansprüchen des Pächters bei vorzeitiger Beendigung des Pachtvertrages - juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Stade, 20.04.2010 - 2 O 437/09
- OLG Celle, 29.06.2010 - 3 W 54/10