Rechtsprechung
| OLG OLdenburg, 29.01.1990 - 3 WF 10/89 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,4877) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen (Leitsatz)
Vollstreckungsgegenklage; Rechtsmittel; Sachliche Einwendungen; Vollstreckbarer Anspruch
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Vollstreckungsgegenklage; Rechtsmittel; Sachliche Einwendungen; Vollstreckbarer Anspruch
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
ZPO § 732
Papierfundstellen
- FamRZ 1990, 899
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Schleswig, 19.12.2016 - 10 UF 199/16
Zwangsvollstreckung aus einem Unterhaltsvergleich: Anforderungen an die …
Nach Auffassung des Senats spricht allerdings einiges dafür, dass die von der Antragsgegnerin herangezogene Entscheidung des OLG Oldenburg (FamRZ 1990, 899) ausschließlich für die Titulierung eines Unterhaltsanspruchs unter Anwendung von § 1629 Abs. 3 BGB bei mehreren Kindern gilt (so wohl auch Griesche, FamRB 2008, 310 ff.). - OLG Oldenburg, 17.05.1990 - 3 WF 63/90
Leistungsbestimmung ; Unterhaltsschuldner; Unterhaltspflichtiger; Zahlung der …
Dann ist aber davon auszugehen, daß - insoweit abweichend von beiläufigen Ausführungen in dem Senatsbeschluß vom 29. Januar 1990 (3 WF 10/89) - der Vergleich die Unterhaltsansprüche der Söhne gar nicht regelt, sondern insoweit nur das Verhältnis zwischen den Eltern betrifft.