Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 19.02.1991 - 3 WF 185/90 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,10556) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 1991, 839
Wird zitiert von ... (2)
- BAG, 12.05.2010 - 2 AZR 544/08
Gerichtlicher Vergleich - Anfechtung - Drohung
Zwar mag das Führen von Vergleichsverhandlungen in Kenntnis eines Ablehnungsgrunds als "Einlassen" im Sinne von § 43 ZPO zu verstehen sein und ggf. den Verlust eines Ablehnungsrechts aus § 42 ZPO bewirken (bspw. OLG Frankfurt 19. Februar 1991 - 3 WF 185/90 - FamRZ 1991, 839; MünchKommZPO/Gehrlein 3. Aufl. § 43 Rn. 5). - BayObLG, 20.01.1994 - 2Z BR 2/94
Zur Anwendbarkeit des § 43 ZPO im Wohnungseigentumsverfahren
Als Einlassung im Sinne des § 43 ZPO ist auch der Abschluß eines widerruflichen Vergleichs zu werten (OLG Frankfurt FamRZ 1991, 839 ).
Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 19.10.1990 - 3 WF 185/90 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,25778) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)