Rechtsprechung
KG, 10.04.2000 - 3 Ws (B) 115/00, 2 Ss 46/00 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,60436) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- KG, 16.01.2006 - 3 Ws (B) 582/05
Bußgeldverfahren wegen Verkehrsordnungswidrigkeit: Begründungserfordernis bei …
Das Urteil muss indes entweder durch Ausführungen zur Qualität der Aufnahme(n), einer Beschreibung der abgebildeten Person bzw. mehrerer charakteristischer Identifizierungsmerkmale oder indem es in den Gründen nach §§ 71 Abs. 1 OWiG, 267 Abs. 1 S. 3 StPO auf das in Augenschein genommene Lichtbild verweist, dem Rechtsmittelgericht die Prüfung ermöglichen, ob das Belegfoto generell zur Identifizierung geeignet ist (BGHSt 41, 376, 381ff; std. Rechtspr. des Kammergerichts, vgl. Beschlüsse vom 22. September 2004 - 3 Ws (B) 393/04 -, vom 10. April 2000 - 3 Ws (B) 115/00 - [Juris] und vom 3. Mai 1999 - 3 Ws (B) 248/99 - [Juris]; vgl. auch OLG Stuttgart VRS 77, 365).