Volltextveröffentlichungen (7)

• Burhoff online

  Verweisung, "einzelne Abbildungen" eines Films

• Entscheidungsdatenbank Berlin

  § 46 OWiG, § 71 OWiG, § 267 Abs 1 S 3 StPO
  Ordnungswidrigkeitenverfahren: Verweisung auf "einzelne Abbildungen" eines Films

• IWW

  OWiG §§ 46, 71, StPO § 267 Abs. 1 Satz 3
  OWiG, StPO

 
• bussgeldsiegen.de

  Bussgeldverfahren - Verweisung auf einzelne Abbildungen eines Films

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  OWiG § 46 ; OWiG § 71 ; StPO § 267 Abs. 1 S. 3
  Keine Verweisung auf "einzelne Abbildungen" eines Films

• rechtsportal.de

  OWiG § 46 ; OWiG § 71 ; StPO § 267 Abs. 1 S. 3
  Zulässigkeit der Bezugnahme auf einzelne Videoprints

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• StV 2021, 813 (Ls.)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 02.11.2011 - 2 StR 332/11

  Verweisung auf ein elektronisches Speichermedium (wirksame Bezugnahme; Abbildung; …

  Auszug aus KG, 21.06.2021 - 3 Ws (B) 145/21

  Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, der zufolge auf Filme nicht nach § 267 Abs. 1 Satz 3 StPO verwiesen werden kann (Anschluss BGH, Urteil vom 2. November 2011 - 2 StR 332/11, BGHSt 57, 53), kann nicht dadurch umgangen werden, dass auf "einzelne Abbildungen ... der Videoaufnahmen" Bezug genommen wird.

  An das Amtsgericht erlaubt sich der Senat den informatorischen Hinweis, dass die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, der zufolge auf Filme nicht nach § 267 Abs. 1 Satz 3 StPO verwiesen werden kann (vgl. BGHSt 57, 53), nicht dadurch umgangen werden darf, dass, wie hier geschehen, auf "einzelne Abbildungen ... der Videoaufnahmen" Bezug genommen wird.

• BVerfG, 13.06.1993 - 2 BvR 848/93

  Verfassungsrechtliche Prüfung der Eröffnung des Hauptverfahrens unter dem …

  Auszug aus KG, 21.06.2021 - 3 Ws (B) 145/21

  Die Tatsache, dass das Amtsgericht das Vorbringen anders würdigt als der Rechtsmittelführer, begründet keinen Verstoß gegen Art. 103 Abs. 1 GG (vgl. nur BVerfG, Beschluss vom 13. Juni 1993 - 2 BvR 848/93 - [juris]).