Rechtsprechung
KG, 10.06.2022 - 3 Ws (B) 162/22 - 162 Ss 73/22 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2022,15377) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Burhoff online
Postzustellungsurkunde, Beweiskraft, Entkräftung
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 74 Abs 2 OWiG, § 80 Abs 3 S 3 OWiG, § 344 Abs 2 S 2 StPO, § 418 ZPO
Darstellungserfordernis für Entkräftung einer Postzustellungsurkunde - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Darstellungserfordernis für Entkräftung einer Postzustellungsurkunde
- rechtsportal.de
Darstellungserfordernis für Entkräftung einer Postzustellungsurkunde
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Zustellung: Beweiskraft der Postzustellungsurkunde - Wie entkräfte ich die Beweiskraft?
Verfahrensgang
- AG Berlin-Tiergarten, 27.04.2022 - 343 OWi 597/21
- KG, 10.06.2022 - 3 Ws (B) 162/22 - 162 Ss 73/22
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- KG, 21.10.2002 - 3 Ws (B) 227/93
Anforderungen an die Durchführung eines Ordnungswidrigkeitenverfahrens; …
Auszug aus KG, 10.06.2022 - 3 Ws (B) 162/22
Zur Zulässigkeit einer dahingehenden Rüge gehört nicht nur die Darlegung der Umstände, aus denen sich der Gehörsverstoß ergibt, sondern auch, welche sachliche Einlassung des Betroffenen unberücksichtigt geblieben ist (vgl. Senat NZV 2003, 586; Beschluss vom 18. Januar 2018 - 3 Ws (B) 5/18 - [juris]). - OLG Frankfurt, 05.11.1996 - 3 Ws 901/96
Wegzug aus dem Selbsthilfe-Heim - § 37 Abs. 1 StPO, § 182 ZPO <Fassung bis …
Auszug aus KG, 10.06.2022 - 3 Ws (B) 162/22
Sie erzeugt aber eine Indizwirkung, die im Fall der Geltendmachung von nicht offen- oder aktenkundigen (vgl. OLG Frankfurt NStZ-RR 1997, 138 f.) Ladungsmängeln durch die schlüssige und plausible Darlegung konkreter gegenteiliger Anhaltspunkte entkräftet werden muss (BVerfG NStZ-RR 1997, 70 f.; OLG Stuttgart Justiz 2003, 489 m.w.N.). - OLG Stuttgart, 28.01.2003 - 5 Ws 75/02
Wiedereinsetzung gegen die Versäumung der Berufungshauptverhandlung in …
Auszug aus KG, 10.06.2022 - 3 Ws (B) 162/22
Sie erzeugt aber eine Indizwirkung, die im Fall der Geltendmachung von nicht offen- oder aktenkundigen (vgl. OLG Frankfurt NStZ-RR 1997, 138 f.) Ladungsmängeln durch die schlüssige und plausible Darlegung konkreter gegenteiliger Anhaltspunkte entkräftet werden muss (BVerfG NStZ-RR 1997, 70 f.; OLG Stuttgart Justiz 2003, 489 m.w.N.). - KG, 18.01.2018 - 3 Ws (B) 5/18
Anforderungen an die Darlegung einer Krankheit als ausreichender …
Auszug aus KG, 10.06.2022 - 3 Ws (B) 162/22
Zur Zulässigkeit einer dahingehenden Rüge gehört nicht nur die Darlegung der Umstände, aus denen sich der Gehörsverstoß ergibt, sondern auch, welche sachliche Einlassung des Betroffenen unberücksichtigt geblieben ist (vgl. Senat NZV 2003, 586; Beschluss vom 18. Januar 2018 - 3 Ws (B) 5/18 - [juris]).