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   KG, 12.06.2019 - 3 Ws (B) 164/19 - 122 Ss 70/19   

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https://dejure.org/2019,34323
KG, 12.06.2019 - 3 Ws (B) 164/19 - 122 Ss 70/19 (https://dejure.org/2019,34323)
KG, Entscheidung vom 12.06.2019 - 3 Ws (B) 164/19 - 122 Ss 70/19 (https://dejure.org/2019,34323)
KG, Entscheidung vom 12. Juni 2019 - 3 Ws (B) 164/19 - 122 Ss 70/19 (https://dejure.org/2019,34323)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 19.08.1993 - 4 StR 627/92

    Bedeutung eines Geständnisses bei der Verurteilung wegen Überschreitung der

    Auszug aus KG, 12.06.2019 - 3 Ws (B) 164/19
    Nähere Feststellungen sind dagegen erforderlich, wenn einer der Verfahrensbeteiligten die ordnungsgemäße Durchführung der Messung bezweifelt oder sich sonstige Anhaltspunkte für eine Abweichung von der Regel bieten (vgl. BGH, Beschluss vom 19. August 1993 - 4 StR 627/92 -, juris; OLG Zweibrücken a.a.0.; OLG Hamm, Beschluss vom 13. September 2004 - 2 Ss OWi 462/04 - juris).
  • OLG Hamm, 13.09.2004 - 2 Ss OWi 462/04

    Atemalkoholmessung; Feststellungen, Anforderungen an die Urteilgründe,

    Auszug aus KG, 12.06.2019 - 3 Ws (B) 164/19
    Nähere Feststellungen sind dagegen erforderlich, wenn einer der Verfahrensbeteiligten die ordnungsgemäße Durchführung der Messung bezweifelt oder sich sonstige Anhaltspunkte für eine Abweichung von der Regel bieten (vgl. BGH, Beschluss vom 19. August 1993 - 4 StR 627/92 -, juris; OLG Zweibrücken a.a.0.; OLG Hamm, Beschluss vom 13. September 2004 - 2 Ss OWi 462/04 - juris).
  • KG, 24.03.2022 - 3 Ws (B) 53/22

    Reduzierte Sachverhaltsaufklärungspflicht des Tatgerichts bei einer Messung der

    Bei der im vorliegenden Fall erfolgten Messung mit dem Gerät Dräger ALCOTEST 9510 DE handelt es sich um ein sog. standardisiertes Messverfahren (vgl. Senat, Beschlüsse vom 23. August 2021 a.a.O., vom 12. Juni 2019 - 3 Ws (B) 164/19 - OLG Dresden, Beschluss vom 28. April 2021 - OLG 22 Ss 672/20 (B) - OLG Zweibrücken, Beschluss vom 7. Februar 2019 - 1 OWi 2 Ss Bs 83/18 -, jeweils juris; Schäler, NZV 2017, 422).
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