Rechtsprechung
| KG, 28.01.2021 - 3 Ws (B) 18/21 - 162 Ss 7/21 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Burhoff online
Urteilsgründe, Einlassung, schweigender Betroffener
- bussgeldsiegen.de
Geschwindigkeitsüberschreitung - schweigender Betroffener - Urteilsgründe
Kurzfassungen/Presse (2)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
OWi: Inhalt der Urteilsgründe beim schweigenden Betroffenen
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Geschwindigkeitsüberschreitung und der schweigende Betroffene
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- KG, 31.07.2020 - 3 Ws (B) 174/20
Freie richterliche Beweiswürdigung in Bezug auf Wahrnehmung von Verkehrszeichen
Auszug aus KG, 28.01.2021 - 3 Ws (B) 18/21
Rechtsfehlerhaft ist die Beweiswürdigung dann, wenn sie in sich widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen Denkgesetzte oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr., vgl. BGH, Beschluss vom 28. April 2020 - 2 StR 494/19 -, BeckRS 2020, 11446 m. w. N.; Senat, Beschluss vom 31. Juli 2020 - 3 Ws (B) 174/20 -, juris). - KG, 11.07.2001 - 3 Ws (B) 260/01
Anforderungen an die Feststellung eines vorsätzlichen Rotlichtverstoßes
Auszug aus KG, 28.01.2021 - 3 Ws (B) 18/21
Dabei brauchen die Schlussfolgerungen des Tatrichters nicht zwingend zu sein; es genügt grundsätzlich, dass sie möglich sind (vgl. BGH, Beschluss vom 21. August 2019 - 1 StR 218/19 -, juris; Senat, Beschluss vom 11. Juli 2001 - 3 Ws (B) 260/01 -, juris) und er von ihrer Richtigkeit überzeugt ist. - BGH, 21.08.2019 - 1 StR 218/19
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (Vorsatz …
Auszug aus KG, 28.01.2021 - 3 Ws (B) 18/21
Dabei brauchen die Schlussfolgerungen des Tatrichters nicht zwingend zu sein; es genügt grundsätzlich, dass sie möglich sind (vgl. BGH, Beschluss vom 21. August 2019 - 1 StR 218/19 -, juris; Senat, Beschluss vom 11. Juli 2001 - 3 Ws (B) 260/01 -, juris) und er von ihrer Richtigkeit überzeugt ist. - BGH, 28.04.2020 - 2 StR 494/19
Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (revisionsgerichtliche …
Auszug aus KG, 28.01.2021 - 3 Ws (B) 18/21
Rechtsfehlerhaft ist die Beweiswürdigung dann, wenn sie in sich widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen Denkgesetzte oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr., vgl. BGH, Beschluss vom 28. April 2020 - 2 StR 494/19 -, BeckRS 2020, 11446 m. w. N.; Senat, Beschluss vom 31. Juli 2020 - 3 Ws (B) 174/20 -, juris).