Volltextveröffentlichungen (7)

• Entscheidungsdatenbank Berlin

  § 25 Abs 1 S 1 StVG, § 4 Abs 1 Nr 1 BKatV, § 71 OWiG, § 267 StPO
  Verhängung eines Regelfahrverbots bei Geschwindigkeitsüberschreitung: Begründung der Angemessenheit der Rechtsfolge im Urteil

• verkehrslexikon.de

  Absehen vom Regelfahrverbot und Kompensation durch Erhöhung der Regelgeldbuße

• Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

  Beiziehung der Lebensakte nach Auskunft über Reparaturen am Messgerät nicht erforderlich

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an die Urteilsgründe bei Anordnung eines Regelfahrverbots

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anforderungen an die Urteilsgründe bei Anordnung eines Regelfahrverbots

• rechtsportal.de

  Anforderungen an die Urteilsgründe bei Anordnung eines Regelfahrverbots

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 28.11.1991 - 4 StR 366/91

  Umfang der Feststellungen bei Verhängung eines Fahrverbots; Bußgeldverfahren

  Auszug aus KG, 12.07.2016 - 3 Ws (B) 342/16

  Er muss sich dessen aber ausweislich der Gründe der Entscheidung bewusst gewesen sein (so BGH, Beschluss vom 28.11.1991 - 4 StR 366/91 -, juris).
• BVerfG, 25.01.2005 - 2 BvR 656/99

  Recht auf ein faires Verfahren (Waffengleichheit; unterschiedliche Behandlung der …

  Auszug aus KG, 12.07.2016 - 3 Ws (B) 342/16

  Dies stellt auch keine überspannten Anforderungen an den Rügevortrag dar (vgl. BVerfG NStZ 2005, 522f).
• BGH, 28.11.1990 - 3 StR 170/90

  Verfahrensrüge bei Beschlagnahme von Geschäftsunterlagen eines …

  Auszug aus KG, 12.07.2016 - 3 Ws (B) 342/16

  Besteht ausnahmsweise ein solch enger Zusammenhang, so hat das Beschwerdevorbringen diese Möglichkeit ausdrücklich auszuschließen (vgl. BGHSt 37, 245 [248f.]; BGH NStZ 2000, 49 [50]).
• BGH, 16.10.2006 - 1 StR 180/06

  BGH hebt Freispruch im Verfahren gegen Harry Wörz auf

  Auszug aus KG, 12.07.2016 - 3 Ws (B) 342/16

  Der Irrtum in der Bezeichnung als Sachrüge ist insoweit unschädlich (BGH NJW 2007, 92 [95f.]).
• OLG Jena, 01.03.2016 - 2 OLG 101 SsRs 131/15

  Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Zurückweisung des …

  Auszug aus KG, 12.07.2016 - 3 Ws (B) 342/16

  Auf die vom Verteidiger vorgetragenen Erwägungen der Thüringischen Oberlandesgerichtes (OLG Jena, Beschluss vom 1. März 2016 - 2 OLG 101 Ss Rs 131/15) kommt es daher nicht mehr an.