Rechtsprechung
| KG, 04.07.2012 - 3 Ws (B) 359/12 - 122 Ss 92/12 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,22868) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- verkehrslexikon.de
Zur Wartepflicht des Gerichts bei angekündigter Verspätung des Betroffenen
- bussgeldsiegen.de
Wartepflicht des Gerichts bei angekündigter Verspätung des Betroffenen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- VerfGH Berlin, 08.03.2000 - VerfGH 121/98
Verletzung des rechtlichen Gehörs durch Versagung der Wiedereinsetzung gegen …
Auszug aus KG, 04.07.2012 - 3 Ws (B) 359/12
Diese Vermutung entfällt jedoch, wenn der Betroffene - wie vorliegend - noch vor dem Termin oder in der normalen Wartezeit von fünfzehn Minuten (vgl. VerfGH Berlin NJW-RR 2000, 1451) die Gründe seiner (voraussichtlichen) Verspätung mitteilt und sein Erscheinen in angemessener Zeit ankündigt.
- OLG Brandenburg, 18.01.2024 - 2 ORbs 202/23
Verwerfungsurteil, Anforderungen an die Begründung, genügende Entschuldigung, …
Das Gericht ist in diesem Fall gehalten, einen längeren Zeitraum zuzuwarten; nur wenn dem Gericht ein weiteres Zuwarten wegen anstehender weiterer Termine - auch im Interesse anderer Verfahrensbeteiligter - nicht zumutbar ist, gebührt dem Gebot der termingerechten Durchführung der Hauptverhandlung der Vorrang (KG, Beschl. v. 4. Juli 2012 - 3 Ws [B] 359/12, zit. nach Juris).